Gemeindevertretung
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Datum: 15.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Feuerwehr "Fahrzeughalle"
Gremium: Gemeindevertretung Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 20:50 Uhr
Anwesende Besucher*innen:
4 Besucher*innen
Einwohner*innen - Fragestunde:
Frau Jaensch fragt: "Warum dürfen die Gemeindevertreter bei Sitzungen in welchen sie nicht vertreten, sich trotzdem zu Wort melden? Der anwesende Seniorenbeirat aber genau wie die Bürger nicht."
Der Bürgermeister erklärt, dass die Teilnahme und das Rederecht in der Gemeindeordnung und der Kommentierung genau geregelt ist.
Weiterhin fragt Frau Jaensch: "Warum bekommt der Seniorenbeirat nur für öffentliche Sitzungen 10,00 € Entschädigung und für interne Sitzungen nichts?"
Herr Plambeck teilt mit, dass dies in der Satzung der Gemeinde Flintbek über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern geregelt ist.
Wenn eine Änderung gewünscht ist, müsste der Seniorenbeirat einen Antrag stellen.
Herr Jansen möchte gerne wissen, wie es mit der Neugestaltung des Ortszentrums weitergeht und das hier möglichst zügig etwas wie ein Park umgesetzt werden soll.
Der Bürgermeister erklärt, dass sich die Fläche noch nicht im Eigentum der Gemeinde befindet. Das Verfahren der Städtebauförderung, dass von der GOS betreut wird, läuft aber natürlich weiter.
Der Wettbewerb zur Gestaltung der Fläche läuft, aber man steht dort noch ganz am Anfang. Natürlich wird von der Verwaltung alles versucht hier möglichst zügig voranzukommen, aber bei der Städtebauförderung sind viele bürokratische Schritte notwendig, da es hier um Fördergelder von Bund und Land geht.
Herr Briege weist daraufhin, dass dort wahrscheinlich nicht nur ein Park entstehen wird. Vielmehr soll ein Verkehrsmittelpunkt für Bus, Bahn und PKW, verschiedene Gebäude für Wohnungen, evtl. Einzelhandel und Raum für Versammlungen entstehen.
Hinweise zur öffentlichen Niederschrift vor TOPs:
Herr Briege teilt allen Anwesenden mit, dass der Gemeindevertreter Herr Saak ernsthaft erkrankt ist und vermutlich länger ausfallen wird.
Frau Stöllger bittet Herrn Briege darum, Herrn Saak die besten Genesungswünsche der Gemeindevertretung zu übermitteln.
Dokumente öffentlich
GV-210615-Bekanntmachung (.pdf)
GV-210615-Beschlussvorlagen Gesamt öffentlich (.pdf)
GV-210615-Einladung (.pdf)
GV-210615-Nur Tagesordnung (.pdf)
GV-210615-Protokoll öffentlich (.pdf)
Datenstand vom 01.10.2021 07:15 Uhr