Datum: 02.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Frau Kira Stoltenburg erkundigt sich für verschiedene Eltern aus dem Ortsteil wann die Ü3-Gruppe den Betrieb aufnehmen wird, wie sichergestellt werden kann, dass bei weiteren Verzögerungen die Eltern informiert werden und ob die U3- und Ü3-Gruppen bis zur Fertigstellung des endgültigen KiTa im aktuellen Gebäude bleiben. Hierzuf führt Bürgermeister Plambeck aus, dass die Ü3-Gruppe am 13. Septemter den Betrieb aufnehmen soll. Am 6.9. wird der Zirkuswagen aufgestellt und am 9.9. findet ein Termin mit der Heimaufsicht zur Abnahme statt. Pädiko steht zwecks Informtionsaustausch im engen Kontakt mit den Eltern. Bis zur Fertigstellung der dauerhaften Einrichtung ist der Betrieb in den vorhandenen Räumlichkeiten sichergestellt.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 02.06.2021
3 Bericht der Verwaltung
4 Spielplatzkonzept (SV) hier: Sachstandsbericht
5 Antrag auf Erneuerung von Spielgeräten auf dem Kinderspielplatz auf der Grünfläche angrenzend Immenhagen hier: Antrag der UWF-Fraktion
6 Schaffung von Kindergartenplätzeen (SV) a) Kindergarten Voorde b) Einrichtung einer weiteren Krippengruppe
7 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung.pdf
Download Protokoll ö.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

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2. Niederschrift vom 02.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Änderungswünsche zur Niederschrift. Die Niederschrift gilt daher gem. §32 Abs. 4 GO als genehmigt.

Dokumente
Download Protokoll der Sitzung vom 02.06.2021.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Frau Baller berichtet, dass das Carport am Haus der Jugend errichtet und ein Grill angeschafft wurde, Herr Freese sucht im Rahmen der mobilen Jugendarbeit die Jugendlichen auf, um Interessierte Jugendliche zum Bau von Pallettenmöbeln zu finden. Weiterhin wurde eine Musikbox angeschafft. Die Gemeinde hat eine Förderung für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Höhe von 89.000 EUR erhalten. Hiervon wurde das Haus der Jugend barrierefrei umgerüstet, eine Gewerbeküche in Auftrag gegeben, die Toilettenanlagen renoviert und einiges an Inventar ausgetauscht. Zusätzlich ist eine Anfrage für weitere Fördermitteln bei der Aktivregion gestellt, deren Ergebnis abzuwarten ist, da mit der Maßnahme erst nach Zusage begonnen werden darf. Ggf. erfolgt dies dann im kommenden Jahr. 
Weiterhin berichtet Frau Baller, dass das Haus der Jugend auch von den Vereinen und Verbänden zur Nutzung angefragt wird.
Der offene Ganztag sowie die Schule werden künftig auch wieder Mittagessen anbieten. Für die OGS ist ein reduziertes Programm herausgegeben, dieses ist auf der Internetseite der Schule und auf Facebook veröffentlicht.
Die Schule ist dabei, sich neu aufzustellen. Der bisher an einem Samstag stattfindende Tag der offenen Tür wird im kommenden Jahr an einem Freitagnachmittag angeboten. Räumlich hat es einen Umzug gegeben. Das Sekretariat ist jetzt in das Büro des ehemaligen Schulleiters gezogen. Dort sitzen sich die Kolleginnen gegenüber und nicht wie bisher in unterschiedlichen Räumen.
Bürgermeister Plambeck berichtet dem Ausschuss heute auch nochmal offiziell, dass der Schulleiter die Schule am Eiderwald verlassen hat und jetzt Schulrat in Neumünster ist. Eine Nachbesetzung ist bisher nicht erfolgt. Die Ausschreibung durch das zuständige Ministerium wird im Jahr 2022 stattfinden und dann wird der Schulleiterwahlausschuss ein entsprechendes Votum abgeben können.
Herr Gemeindevertreter Lorenzen erkundigt sich, ob im Zuge der angesprochenen Förderprogramme auch die WC-Anlagen auf dem Sportplatz erneuert werden können. Dieses ist leider nicht möglich. Die Verwaltung wird sich die notwendigen Schritte kümmern.  
Bürgermeister Plambeck gibt als Termin für die Grundsteinlegung des Neubaus des Bürger- und Sportzentrums den 17.09. bekannt.
In Kürze werden die Planungen für das Dorffest aufgenommen, ebenfalls die Organisation des Volkstrauertages.

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4. Spielplatzkonzept (SV) hier: Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 4

Rechtliche Bedeutung

eVermerk 

A Sachverhalt

Sachstand Spielplätze

Für die Erstellung eines Spielplatzkonzeptes sind bis zur Fertigstellung seit 2019 Sperrvermerke eingerichtet worden, sodass nur Reparaturarbeiten an den bestehenden Spielgeräten durchgeführt werden konnten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Wo dies aufgrund der Defekte oder Alters nicht mehr möglich war, sind die Geräte aus sicherheitstechnischen Vorgaben zurückgebaut und nicht ersetzt worden.
In einigen Bereichen gab es deshalb auch schon vermehrt Beschwerden von Anwohnern oder Nutzern.
Im Folgenden war eine Ersatzbeschaffung angedacht und nicht umgesetzt worden:
Sperre für 2020
Erneuerung Spielgerät "Vogelstange" 5.300 €, 2 x Sandkiste "Himmelreich&Birkenring" 2.100 €, Doppelschaukel "Wasserwerk" 2.500 €

Sperre 2021
1x Schaukel Wasserwerk 2.500 €, 1x Federwippe Wasserwerk 1.200 €, 1x Sandkiste Voorde 1.100 €, 1x Sandkiste Kleinflintbek 1.100 €, 1x Turnkombination Vogelstange 8.000 €

Für den folgenden TOP sind Kosten grob für Basketballkörbe = 3.800,00€ + Rutsche = 2.200,00€ geschätzt worden.

Im aktuellen Haushalt sind 13.900,00€, wie vor (Sperre 2021) angemeldet. Hier müsste eine Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Fachausschuss erfolgen, um die Maßnahmen durchzuführen.

B Stellungnahme der Verwaltung

Für den folgenden TOP sind Kosten grob für Basketballkörbe = 3.800,00€ + Rutsche = 2.200,00€ geschätzt worden.

Im aktuellen Haushalt sind 13.900,00€, wie vor (Sperre 2021) angemeldet. Hier müsste eine Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Fachausschuss erfolgen, um die Maßnahmen durchzuführen.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk für die Beschaffung  von Spielgeräten auf. 

Beschluss 1

Frau Dr. Boysen beantragt,
  1. zu prüfen, ob die Schaukel am Spielplatz Wasserwerk durch die Schaukel vom Spielplatz Schurkamp ersetzt werden kann,
  2. die Federwippe Wasserwerk zu ersetzen,
  3. die Sandkiste in Voorde lediglich mit neuem Sand zu füllen, da diese ansonsten in Ordnung ist,
  4. die Sandkiste in Kleinflintbek zu erneuern, wenn dies erforderlich ist,
  5. die Turmkombination Vogelstange zu erneuern,
  6. den Spielplatz Schurkamp vollständig aufzulösen und das Schild zu entfernen,
  7. die Basketballkörbe aus Voorde auf dem Spielplatz Immenhagen umzusetzen und
Mittel die nicht verbraucht wurden, sind in Abstimmung mit pädiko e.V. für den Spielplatz Voorde zu verwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk unter Berücksichtigung des vorherigen Beschlusses für die Beschaffung von Spielgeräten auf. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Antrag auf Erneuerung von Spielgeräten auf dem Kinderspielplatz auf der Grünfläche angrenzend Immenhagen hier: Antrag der UWF-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 5

Diskussionsverlauf

Dieser Tagesordnungspunkt hat sich aufgrund der Beschlusses zum vorherigen Tagesordnungspunkt erledigt.

Dokumente
Download Antrag der UWF-Fraktion.pdf

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6. Schaffung von Kindergartenplätzeen (SV) a) Kindergarten Voorde b) Einrichtung einer weiteren Krippengruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 6

A Sachverhalt

Die Verwaltung wird in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales einen aktuellen Sachstandsbericht abgeben, aufgrund von noch ausstehenden Gesprächen.  

Diskussionsverlauf

Frau Baller berichtet über ein am Vormittag geführtes Gespräch mit pädiko e.V. in deren Räumen. Die Betriebserlaubnis für die Institutionelle Tagespflege (ITP) im Langstücken 5 liegt vor. Seitens pädiko e.V. wurde versichert, im regelmäßigen Austausch mit den Eltern zu sein. Die ITP hat den Betrieb aufgenommen. Die Baugenehmigung für den Zirkuswagen liegt vor. Dieser wird am kommenden Montag um 15:00 Uhr mittels eines Kranes aufgestellt. Die Heimaufsicht kommt am 9. September zur Abnahme und am 13. September soll die Betriebserlaubnis vorliegen und der Betrieb starten.
Bürgermeister Plambeck erläutert, dass im Zuge der Planungen und Prüfungen von evtl. notwendigen Alternativen neue Ideen entstanden sind. Eine Gruppe der ITP im Kätnerskamp 6 könnte zu einer Krippengruppe umgewandelt werden, hier würden zusätzliche notwendige Plätze entstehen. Der Bedarf ist aufgrund der Baugebiete vorhanden. Ein Vorabgespräch mit dem Brandschutzingenieur des Kreises und einer Architektin ist positiv verlaufen.
Frau Schlegelberger-Erfurth berichtet über die vor der Sitzung stattgefundene Besichtigung der Räumlichkeiten der ITP in Voorde. Sie ist dankbar darüber, dass trotz der Beschlussfassung kurz vor den Sommerferien und der Urlaubszeit am Ende alles funktioniert hat.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales bittet die Verwaltung pädiko e.V. zu beauftragen, die Planungen für eine Alternativlösung für das Feuerwehrhaus Voorde für eine zweigruppige Kindertagesstätte mit Aufenthaltsraum für die Naturgruppe vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließt die Umwidmung einer Gruppe der ITP im Kätnerskamp 6 zu einer Krippengruppe und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Schritte zum Erhalt einer Betriebserlaubnis in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.09.2021 ö 7

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Datenstand vom 17.09.2021 11:50 Uhr