Datum: 16.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schule Flintbek
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 20:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:57 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Herr Praefke fragt nach dem Sachstand "Knopf-Grundstück". Die Angelegenheit ist noch offen, erteilt der Bürgermeister Auskunft.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 02.09.2021
3 Bericht der Verwaltung
4 Vorstellung der Planungen zum Grundstück Langstücken 2a
5 Finanzierung Kinderbetreuung (SQKM) (SV)
6 Betriebskostenabrechnungen 2020 Kindertagesstätten (SV)
7 Verschiedenes
8 Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten

Nichtöffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Finanzierungsvereinbarung Pädiko e.V.

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Antrag auf Einrichtung eines Fahrradweges (Anlage zum Protokoll).pdf
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Niederschrift öffentlicher Teil.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

Die Vorsitzende schlägt vor TOP 6 der Tagesordnung vorzuziehen.  

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2. Niederschrift vom 02.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Änderungswünsche zur Niederschrift. Die Niederschrift gilt daher gem. §32 Abs. 4 Geschäftsordnung als genehmigt.

Dokumente
Download Protokoll ö.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 3

C Beschlussvorschlag

Frau Boysen beantragt, die Verwaltung zu beauftragen die Kosten für einen eventuellen Umbau der Lehrertoiletten zur Haushaltsberatung 2022 zu ermitteln. 

Diskussionsverlauf

  1. Elternbeiträge Kindertagesstättten
Die Verwaltung informiert über eine Mitteilung des Gemeindetages, dass die Elternbeiträge für die Betreuung unter drei Jähriger zum 1. Januar nächsten Jahres auf 5,80 Euro gesenkt werden soll. Die rechtlichen Grundlagen liegen noch nicht vor. Eine Änderung der Satzung für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich&Du“ wird für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales angestrebt.

  1. Kita 21
Die Kindertagesstätte „Ich & Du“ hat zum wiederholten Male die Auszeichnung „Kita21“ verliehen bekommen. Frau Wolf wird am 29.09.2021 die Auszeichnung entgegennehmen. (siehe Anlage „Kita 21 S.O.F.“)

  1. Bücherei 
Bürgermeister Plambeck verweist auf die Anlage Bericht Verwaltung Bücherei. Herr Kruse hätte gerne gewusst, was sich hinter dem Begriff „Makerspace“ verbirgt. Es wird darauf verwiesen, dass Frau Frahm von der Gemeindebücherei in der nächsten Sitzung anwesend sein wird.

  1. Haus der Jugend 
Der Unterstand am Haus der Jugend wird zurzeit gestrichen. Frau Baller berichtet, dass sie sich bei der Aktiv-Region Mittelholstein um Fördergelder bemüht. Eine eventuelle Förderung kann noch nicht zugesagt werden. 

  1. Besichtigung der Schule
Frau Wittstock ist in der Schule am Eiderwald derzeitig kommissarische Schulleiterin, nachdem der Schulleiter Herr Friemann zur Stadt Neumünster als Schulrat gewechselt ist. Sie berichtet von dem derzeitigen hohen Arbeitsaufwand in der Schule. Das eingesetzte Kollegium ist zurzeit vollständig. Eine Ergänzung bilden zwei FSJlerInnen, eine von der Gemeinde sowie eine vom Land Schleswig-Holstein, den beiden Sozialpädagogen und 2 Schulassistentnnen. Corona ist weiterhin ein großes Thema an der Schule. So musste der Testungsraum (bis lang im Vorraum der Küche) wegen den Hygienevorschriften verlegt werden. Dies wurde erforderlich, da der Kiosk mit dem „Gesunden Frühstück“ neben der Schulküche den Betrieb wiederaufnehmen wird. Eine ehemalige Lehrerin richtet den Kiosk derzeit wieder ein. Es mangelt leider an ehrenamtlichen HelferInnen für das „Gesunde Frühstück“ 
Alle Elternabende haben stattfinden können. 
In der kommenden Woche wird ein Sponsorenlauf der SchülerInnen stattfinden. Der Erlös kommt einer Schule in Ahrweiler zu Gute, die durch die Unwetter stark betroffen ist. 
Die Aufnahme des Mensabetriebes soll nach den Ferien wieder erfolgen. Hierfür werden die beiden angrenzenden Differenzierungsräume zusätzlich genutzt.
Kritisch wird gesehen, dass das Klettergerüst auf dem oberen Schulhof leider noch wegen der Umbaumaßnahmen an der Kleinen Turnhalle nicht genutzt werden kann.
Frau Wittstock zeigt den Anwesenden Ausschussmitgliedern und Zuschauern das neue Büro der Sekretärinnen sowie das Lehrerzimmer. Frau Wittstock erläutert den vorherigen Zustand und die mit geringen Aufwand erfolgte Umgestaltung. 
Ein großer Problempunkt bildet die Toilettensituation für die Mitarbeiter. Auf ca. 80 Mitarbeiter (Lehrer sowie weiteres Personal) kommt lediglich eine WC-Anlage mit zwei Toiletten für die Frauen sowie eine WC-Anlage mit zwei Toiletten für die Männer. In den Pausen ist dies unzumutbar. Frau Wittstock erläutert Ihren Vorschlag für eine Erweiterung der beiden WCs. Hierbei würde die vor den Toiletten vorhandene Nische für die Erweiterung der Toiletten genutzt werden. Die angrenzenden Räume müssten dann allerdings einen neuen Ausgang erhalten.
Im Anschluss übergibt Frau Wittstock dem Ausschuss einen Antrag auf Anlage eines Fahrradweges in der Straße Endmoräne (Anlage Fahrradweg).
Frau Boysen bittet die Verwaltung diesen Antrag an das Wasser- und Verkehrskontor weiterzuleiten, damit diese eventuellen Umsetzungsmöglichkeiten in nächsten Umwelt- und Wegeausschuss vorstellen können.

Beschluss

Frau Boysen beantragt, die Verwaltung zu beauftragen Kosten für einen eventuellen Umbau der Lehrertoiletten zur Haushaltsberatung 2022 zu ermitteln. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag Fahrradweg.pdf
Download Bericht Verwaltung Bücherei.pdf
Download DAS_Entwurf_09.pdf
Download KITA 21 S.O.F.pdf

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4. Vorstellung der Planungen zum Grundstück Langstücken 2a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 4

C Beschlussvorschlag

Frau Boysen beantrag, die Verwaltung zu beauftragen die baurechtlichen Voraussetzungen zu klären für einen Bau außerhalb der Bebauungsgrenzen zu klären.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck stellt Herr Architekt Siemsen vor, der trotz der kurzfristigen Beauftragung die in der Anlage „ Vorstellung Langstücken 2a“ Pläne und Möglichkeiten erläutert. 

Beschluss

Frau Boysen beantragt, die Verwaltung zu beauftragen die baurechtlichen Voraussetzungen für einen Bau außerhalb der Bebauungsgrenzen zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 1 Lageplan 500 B-Plan KitaFlint210916.pdf
Download 2 Lageplan 500 Varianten KitaFlint210916.pdf
Download 3 Grundriss 100 KitaFlint210916.pdf
Download 4 Lagepl 250 KitaFlint210916.pdf

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5. Finanzierung Kinderbetreuung (SQKM) (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 5

Rechtliche Bedeutung

Die Gemeinden haben die gesetzlichen Verpflichtungen, in eigener Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die im Bedarfsplan vorgesehenen Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen geschaffen und betrieben werden, um somit den Bedarf an Kindergartenplätzen zu decken und dem Rechtsanspruch des Einzelnen gerecht zu werden.

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben. (Ziel)

Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. (Grundsatz)

A Sachverhalt

Die Finanzierung der Kindertagestätten wurde zum 01.01. dieses Jahrs umgestellt. Eine Vorstellung des neuen Finanzierungsmodells wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales am 21.10.2020 präsentiert. Allerdings mit dem Hinweis auf eine eventuelle Nachbesserung, wenn die tatsächlichen Finanzierungsbeiträge von der Schätzung abweichen sollten.
Die Gemeinde Flintbek hat mit der ev.-luth. Kirchengemeinde, der Arbeiterwohlfahrt sowie der Elterninitiative Kleine Füsse e.V. Finanzierungsvereinbarungen geschlossen, in denen die Kostenregelungen und die Trägerschaft geregelt worden sind.

B Stellungnahme der Verwaltung

Zahlungen als Wohnortgemeinde Flintbek
Die Gemeinde Flintbek hat gem. folgender Aufstellung als Wohnortgemeinde Zahlungen bis zum September 2021 geleistet. Die ab Oktober 2021 aufgeführten Beiträge wurden geschätzt.
 
Die Gemeinde Flintbek zahlt zurzeit an die Standortkreise (eine Abrechnung der auswärtigen Kinder erfolgt über die Kreise und kreisfreien Städte) an Kiel und den Kreis Rendsburg-Eckernförde für die dort betreuten Kinder. Die Schätzung belief sich für 2021 auf 1.250.000,00 Euro. Diese Summe wird um ca. 21.800,00 Euro überschritten. Die grünen Zahlen sind geschätzt, die Abrechnung über das Kita-Portal erfolgt zum 16. eines Monats.








Einnahmen als Standortgemeinde für die Kindertagesstätten 
Für den Betrieb der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet Flintbek erhält die Gemeinde Flintbek Mittel aus der Refinanzierung vom Kreis Rendsburg-Eckernförde, unabhängig welchen Wohnort die betreuten Kinder tatsächlich haben. Für den Betrieb der Kindertagesstätten wurden vom Kreis Rendsburg-Eckernförde folgende Finanzierungsbeiträge geleistet:


Dem gegenüber stehen die Ausgaben an die Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet sowie die Ausgaben der Kindertagesstätte „Ich&Du“. Gem. den geschlossenen Finanzierungsvereinbarungen sollen die Kindertagesstätten mit den SQKM-Sätzen auskömmlich sein. Allerdings haben nicht alle Einrichtungen die volle Höhe beansprucht.

Die Abschlagszahlungen der AWO wurden mit dem Hinweis auf den geringeren SQKM-Satz zunächst gekürzt. Eine Begründung des Mehrbedarfes in der vorzulegenden Abrechnung 2021 bleibt abzuwarten.
Bei der Finanzierung der Kindertagesstätte der ev.-luth. Kirchengemeinde Flintbek muss zunächst eine Berichtigung der Finanzierungsparameter im Kita-Portal und dessen Auswirkung abgewartet werden. Aufgrund eines falschen Parameters in der Berechnung, wurde ein zu hoher Finanzierungsbeitrag an die Gemeinde Flintbek in Höhe von ca. 20.000, -- Euro ingesamt ausgezahlt. Inwieweit die Kirchengemeinde die weiteren SQKM-Mittel in der Abrechnung 2021 in Anspruch nehmen wird, bleibt abzuwarten. Für die Kindertagesstätte Kleine Füsse e.V. entstand eine geringfügige Differenz.
Finanziell haben die geschlossenen Finanzierungsvereinbarungen mit den Trägern der Kindertagesstätten in Flintbek alle das Ziel, dass die Träger mit den Finanzierungsbeiträgen der Refinanzierung der Kindertagesstätten auskömmlich sein sollen und nur in begründeten Fällen die Gemeinde eine darüberhinausgehende Finanzierung übernimmt. 
In Zukunft sieht die Verwaltung eine Kostengegenüberstellung ähnlich der Abrechnungen der freien Träger auch für ihre eigene Einrichtung der Kindertagesstätte „Ich&Du“ vor, um eine gleichwertige Finanzierung dazustellen. Diese Gegenüberstellung konnte aufgrund personeller Engpässe noch nicht erfolgen.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales nimmt hiervon Kenntnis.

Diskussionsverlauf

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales mit  hiervon Kenntnis.

Dokumente
Download Beschlussvorlage; Finanzierung Kinderbetreuung (SQKM) (SV).pdf

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6. Betriebskostenabrechnungen 2020 Kindertagesstätten (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 6
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 30.09.2021 ö 9

Rechtliche Bedeutung

Die Gemeinden haben die gesetzlichen Verpflichtungen, in eigener Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die im Bedarfsplan vorgesehenen Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen geschaffen und betrieben werden, und somit den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu decken und dem Rechtsanspruch des Einzelnen gerecht zu werden.

Zukunftskonzept

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben.(Ziel)

Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. (Grundsatz)

A Sachverhalt

Die Gemeinde Flintbek hat mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Flintbek, der AWO sowie der Elterninitiative Kleine Füsse e.V. Vereinbarungen geschlossen, im dem die Kostenregelung und die Trägerschaft geregelt worden sind. Die für 2020 vorgelegten Abrechnungen sind nach den bis zum 31.12.2020 geltenden Verträgen abzurechnen.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Träger der Kindertagesstätten der ev.-luth. Kirchengemeinde Flintbek, der AWO sowie der Elterninitiative Kleine Füsse e.V. haben die Abrechnungen gem.  folgender Aufstellung vorgelegt:



Träger
Plan 2020
Ist 2020
Differenz
Ev.-luth. Kirchengemeinde

394.864,00 Euro

376.157,84 Euro

Rückzahlung
18.706,16 Euro
AWO
332.832,00 Euro
439.485,28 Euro
Nachzahlung
106.653,28 Euro
Kleine Füsse e.V.
112.000,00 Euro
107.975,74
Rückzahlung
4.024,26 Euro

Die Einrichtungen der ev.-luth. Kirche sowie der Kleinen Füsse e.V. haben mit einer anteiligen Rückzahlung der Finanzierungsvorauszahlung an die Gemeinde Flintbek das Wirtschaftsjahr 2020 abgeschlossen.
Die AWO hat gegen die Gemeinde Flintbek eine Forderung für 2020 in Höhe von 106.653,28 Euro gestellt. Diese resultiert aus einer Fehlberechnung des Kreis-/Landeszuschusses der ursprünglich zum 01.08.2020 geplanten Kita-Reform. Die AWO hat einen Kreis-/Landeszuschuss für 2020 in Höhe von 445.035,00 Euro zu grundgelegt, dieser betrug allerdings nur 268.059,80 Euro. 

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung der überplanmäßigen Ausgabe für die Abrechnung der Betriebskosten 2020 der Arbeiterwohlfahrt für die Kindertagesstätte Storchennest incl. der Außenstelle Kleine Flintsteine in Höhe von 106.653,28 Euro zu zustimmen. Eine teilweise Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Produktsachkonten „Zuweisungen für die Kindertagesstätte der ev.-luth. Kirche“ um 18.706,16 Euro sowie „Zuweisung für die Kleinen Füsse e.V.“ um 4.024,26 Euro.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung der überplanmäßigen Ausgabe für die Abrechnung der Betriebskosten 2020 der Arbeiterwohlfahrt für die Kindertagesstätte Storchennest incl. der Außenstelle Kleine Flintsteine in Höhe von 106.653,28 Euro zu zustimmen. Eine teilweise Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Produktsachkonten „Zuweisungen für die Kindertagesstätte der ev.-luth. Kirche“ um 18.706,16 Euro sowie „Zuweisung für die Kleinen Füsse e.V.“ um 4.024,26 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung der überplanmäßigen Ausgabe für die Abrechnung der Betriebskosten 2020 der Arbeiterwohlfahrt für die Kindertagesstätte Storchennest incl. der Außenstelle Kleine Flintsteine in Höhe von 106.653,28 Euro zu zustimmen. Eine teilweise Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Produktsachkonten „Zuweisungen für die Kindertagesstätte der ev.-luth. Kirche“ um 18.706,16 Euro sowie „Zuweisung für die Kleinen Füsse e.V.“ um 4.024,26 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 7
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8. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 ö 8

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9. Finanzierungsvereinbarung Pädiko e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 16.09.2021 nö 9
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 30.09.2021 nö 19
Datenstand vom 15.11.2022 12:38 Uhr