Datum: 09.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Anwesende Besucher*innen:
Herr Meyer, Schule am Eiderwald Frau Wolf, Leitung Kita "Ich&Du" Herr Hübner, Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V.

Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Frau Stephan erkundigt sich, ob in Flintbek wieder der Betrieb einer Teststation geplant ist. Frau Baller führt hierzu aus, dass es bereits Gespräche mit einem Anbieter gegeben hat, der sich auf dem P+R Parkplatz aufstellen möchte. Herr Hagenah ergänzt, dass es auch noch einen weiteren Interessenten gibt, der sich auf dem Gelände von Markant aufstellen möchte.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 28.10.2021
3 Bericht der Verwaltung
4 Sachstandsbericht Digitalpakt Schule
5 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses des Verein Lebenshilfe e.V. (SV)
6 Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte "Ich & Du"
7 Personalbedarfsplanung Kindertagesstätte "Ich&Du" incl. 2 Inst. Tagespflegestellen (SV)
8 Bedarfsplan Kinderbetreuungsplätze Stand 01.01.2022 incl. Kosten 2022
9 PIA Ausbildung in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Flintbek
10 Personal sozialer Bereich (SV)
11 Antrag der SPD-Fraktion zum Kinder- und Jugendbeirat (SV)
12 Hausärztliche Versorgung (SV)
13 Haushalt 2022 (SV)
14 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Korrektur Sitzungsvorlagen.pdf
Download Protokoll ö.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung gestellt.

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2. Niederschrift vom 28.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Änderungswünsche zur Niederschrift. Die Niederschrift gilt daher gem. § 32 Abs. 4 Gemeindeordnung als genehmigt.

Dokumente
Download Protokoll ö.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Der Protokollführer berichtet, dass der Freundeskreis Flüchtlinge Flintbek seinen Zuschussantrag zurückgezogen hat.
Weiterhin berichtet er, dass eine Lösung in Bezug auf die Nutzung der Halle im Gebäude Langstücken 5a in Sicht ist. Sobald dieses verbindlich ist, wird entsprechend berichtet.
Der Förderbescheid für die Wartung der Luftfilteranlagen in der Schule am Eiderwald ist eingegangen.
Zwischenzeitlich hat die erste Besprechung zum Dorffest 2022 stattgefunden. Hierzu waren alle Vereine und Verbände eingeladen und es wurde ein Programmentwurf zusammengestellt, der sich an den letzten Dorffesten orientiert.
Die Bauvoranfrage zum Neubau einer KiTa auf dem Grundstück Langstücken 2a ist beim Kreis eingegangen.
Frau Baller berichtet über den Vandalismus am Haus der Jugend in der Zeit zwischen dem 3. und 6. Dezember. Hierbei wurde erstmalig auch ein AED entwendet, welches aber gefunden und abgebeben wurde.
Im nächsten Jahr ist mit der Wahl eines neuen Schulleiters zu rechnen, es liegt mindestens eine Bewerbung vor.
In der Schule am Eiderwald wird es zu Beginn des neuen Jahres einen Wechsel des Essenanbieters geben.

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4. Sachstandsbericht Digitalpakt Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 4

B Stellungnahme der Verwaltung

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Meyer - Schule Flintbek - den Sachstand vortragen.

Diskussionsverlauf

Herr Meyer berichtet zum Digitalpakt. Hierfür steht Geld vom Bund bis zum Jahr 2025 zur Verfügung. Der Digitalpakt sieht folgende Schritte vor: 1. Verlegung der Kabel und Leitungen, 2. Lieferung und Montage von Präsentationsmedien und 3. Anschaffung digitaler Endgeräte. 
Kabel und Leitungen waren bereits größtenteils vorhanden. Aktuell wird der Fachklassentrakt ertüchtigt. Zusätzlich ist die gesamte Schule mit einem stabilen W-LAN versorgt worden. Wenn diese Maßnahme abgeschlossen ist, geht es mit dem nächsten Schritt weiter. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Mittel als Sofortprogramm für digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt. Derzeit besitzt die Schule am Eiderwald 62 Leihgeräte. Aufgrund der Überlastung des Servers durch Online-Unterrichte musste dieser kurzfristig erneuert werden. 
Die Gemeinde Flintbek muss für die Umsetzung des Digitalpaktes einen Eigenanteil von 15% aufbringen.

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5. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses des Verein Lebenshilfe e.V. (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 5

Rechtliche Bedeutung

Freiwillige Leistung

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Die Vereine und Verbände als wichtige Kulturträger der Gemeinden sollen gefördert werden. Die ehrenamtlichen Tätigkeiten in Vereinen, Verbänden und kirchlichen Einrichtungen haben einen hohen Stellenwert und werden unterstützt. Kulturelle Veranstaltungen können gefördert werden.
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote unterliegen einer besonderen Förderung durch die Gemeinde. 
Um ehrenamtliche Tätigkeit ist zu werben, regelmäßig wird Ehrenamt besonders geehrt.

A Sachverhalt

Der Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. wurde als Projektförderung für externe Trainerkosten für 20 regelmäßige Coachingtermine in den Jahren 2020 und 2021 ein Zuschuss in Höhe von jeweils 2.840 Euro gewährt. Pandemiebedingt konnte dieses Projekt sowohl im Jahr 2020 als auch im Jahr 2021 bis jetzt nicht durchgeführt werden. Die Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. beantragt, die Zuschüsse daher für die Deckung der laufenden Kosten verwenden zu dürfen.     

B Stellungnahme der Verwaltung

Herr Hübner von der Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. ist zu dem Ausschuss eingeladen und wird noch offene Fragen zu seinem Antrag beantworten.

C Beschlussvorschlag

Ein Beschluss ergibt sich aus den Beratungen.

Diskussionsverlauf

Herr Hübner berichtet dem Ausschuss über den Verein und dessen Tätigkeiten.

Beschluss 1

Der Ausschuss für Bildung, Jugend Kultur und Soziales bittet die Gemeindevertretung für den Verein Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. für das Haushaltsjahr 2022 einen Betrag in Höhe von 3.000 EUR als institutionelle Förderung zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließt, den dem Verein Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. gewährten Zuschuss für das Jahr 2020 von einer Projektförderung in eine institutionelle Förderung zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 3

Dokumente
Download Antrag Lebenshilfe für Behinderte 2022.pdf
Download Schreiben Lebenshilfe vom 03.12.2021.pdf

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6. Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte "Ich & Du"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 6

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

Finanzielle Auswirkungen

Erhebung der Elternbeiträge (notwendige Änderungen durch angekündigte Änderung des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz — KiTaG)

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben (Ziel)
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendlichen und ihren Familien (Grundsatz)

A Sachverhalt

Die Landesregierung Schleswig-Holstein beabsichtigt, mit dem Haushaltsbegleitgesetz Schleswig-Holstein 2022 das Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz) zu ändern. Für die Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich & Du" bedeutet dies, dass die Gebührensätze im Bereich der Betreuung unter 3-Jähriger mit der Verabschiedung des Gesetzes zum 01.01.2022 anzupassen wären.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die geplante Änderung des KiTaGs zum 01.01.2022 beinhaltet neben anderen Änderungen eine Herabsetzung des Beitragsdeckels für Kinder bis zu drei Jahren von bisher 7,21 € auf 5,80 € je wöchentliche Betreuungsstunde. Um eine schnellst möglichste Umsetzung der Regelungen für die betroffenen Eltern gewährleisten zu können, bittet die Verwaltung die anliegende Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich&Du" der Gemeinde Flintbek schon vor der endgültigen Beschlussfassung der Landesregierung Schleswig-Holstein unter dem Vorbehalt der Änderung des KiTaG in den betreffenden Bestandteilen zu beschließen.
Darüber hinaus müssen folgende Änderungen vorgenommen werden:
  1. § 5 Abs. Es wird das Wort Amt durch Gemeinde ersetzt.
  2. § 7 Abs. 1 Ziffer 2 Änderung der Gebührensätze
  3. Änderung des Wortes Gemeinde in Amt und Gemeindeverwaltung in Amtsverwaltung

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung , Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung Flintbek, die anliegende Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich & Du" unter dem Vorbehalt der Änderung des Gesetzes zu Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 01.01.2022 in den wesentlichen Bestandteilen zu beschließen.

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung , Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung Flintbek, die anliegende Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich & Du" unter dem Vorbehalt der Änderung des Gesetzes zu Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 01.01.2022 in den wesentlichen Bestandteilen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 1. Änderungssatzung Kita.pdf
Download info 46421 Änderungen des KiTaG zum Januar 20222 - Auswirkugen auf die Praxis (002).pdf
Download Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022.pdf

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7. Personalbedarfsplanung Kindertagesstätte "Ich&Du" incl. 2 Inst. Tagespflegestellen (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 7

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben (Ziel)
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendlichen und ihren Familien (Grundsatz)

A Sachverhalt

Gem. den Anforderungen des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KiTaG) in Verbindung mit der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte „Ich&Du“ und den vorliegenden Anmeldungen/Aufnahmen der Kinder kommt es zu Veränderungen im Bedarfsplan und zu einem Mehrbedarf an Planstellen für die Kindertagesstätte „Ich&Du“. Ebenso muss eine differenzierte Aufnahme von Rand- und Ergänzungsgruppen gem. des neuen Kindertagesstättenrechts erfolgen.  

B Stellungnahme der Verwaltung

Gem. den vorliegenden Anmeldungen/Aufnahmen müssen neue Randzeit- und Ergänzungsgruppen in dem Bedarfsplan des Kreises Rendsburg-Eckernförde gem. Anlage 1 aufgenommen werden.  

Hieraus resultiert die in Anlage 2 dargestellte neue Berechnung (im Vergleich die bisherige Berechnung) des pädagogischen Personals für die Gruppen der Kindertagesstätte „Ich & Du“. Das Personal der Tagespflege bleibt unverändert.
Das vom Land Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellte Prognosetool zur Berechnung des SQKM-Satzes sieht einen Personalbedarf in Höhe der Anlage 3 vor. Die Unterschiede ergeben sich aufgrund von Rundungen im Prognosetool (Auskunft Sozialministerium) und der im Vergangen Jahr vorgenommene anderen Verteilung der Verfügungsstunden. Der SQKM-Satz sieht grundsätzlich eine hälftige Verteilung der Verfügungsstunden zwischen Haupt- und Zweitkraft vor. 
Wenn das jetzt vorhandene Personal dem errechneten Bedarf gegenübergestellt wird, ergibt sich ein zusätzlicher Personalbedarf von 0,6 Wochenstunden S8a und 20,1 Wochenstunden S3 zum 01.01.2022. 
Zum 01.02.2022 sowie 01.04.2022 kehren Mitarbeiter aus der Elternzeit zurück. Ohne diese Vakanz zu berücksichtigen, sind zum 01.01.2022 100 Stunden S3 (Sozialpädagogische Assistent*in/SPA) nach neuer Personalberechnung zu besetzen. 
Wegen Ausscheidens einer/s Mitarbeiter*in zum 31.05.2022 wird eine weitere Planstelle S8a mit 27 Wochenstunden vakant. 14 Stunden sind hier von bereits zum jetzigen Zeitpunkt vergeben, so dass in den S8a-Stellen 9 Stunden zum 01.06.2022 ebenfalls unbesetzt sind.
Aufgrund der Erfahrung bei den letzten Ausschreibungen im Mai 2021 sowie im Oktober 2021 muss leider festgestellt werden, dass eine Besetzung dieser Planstellen mit S3a (SPA) aufgrund der angespannten Arbeitsmarktlage kaum/nicht möglich erscheint. Um hier entgegenzuwirken, aber auch um dem neuen Kita-Recht in Bezug auf den zuführenden Nachweis des Fachkraft-Kind-Schlüssels nachzukommen, erscheint eine Besetzung der Planstellen mit Erziehern mit S8a statt SPA S3 erfolgversprechender. Dies hat den auch Vorteil, dass Springkräfte nach den Anforderungen § 28 Abs. 1 „Qualifizierte Fachkraft“ KiTaG alle pädagogischen Fachkräfte in Abwesenheit vertreten können. Eine SPA genügt dieser Anforderung bei einem Ausfall der Erstkraft einer Gruppe nicht.

Des Weiteren möchte die Verwaltung ein „Joboffensive“ starten um Personal zu gewinnen. Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von 10.000,00 Euro beantragt, um ein geeignetes Konzept ausarbeiten zu können. Die Mittel sollten mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch den BJKS“ versehen werden und nach Vorstellung im Ausschuss freigegeben werden. 

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, stimmt einer Aufnahme entsprechend Anlage 1 im Bedarfsplan des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu, empfiehlt der Gemeindevertretung die Aufnahme der entsprechenden Planstellen in den Stellenplan 2022 und empfiehlt ebenfalls der Gemeindevertretung der Besetzung der Planstellen der Sozialpädagogischen Assistentin mit Erziehern S8a im Umfang von 100 Wochenstunden zu zustimmen. 
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales bittet die Gemeindevertretung die Mittel für die Joboffensive in Höhe von 10.000,00 Euro mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch BJKS“ bereitzustellen.

gez. Katja Plambeck am 08.12.2021
gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 08.12.2021
gez. Carsten Stegelmann (1. stv. Bürgermeister) am 08.12.2021

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, stimmt einer Aufnahme entsprechend Anlage 1 im Bedarfsplan des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu, empfiehlt der Gemeindevertretung die Aufnahme der entsprechenden Planstellen in den Stellenplan 2022 und empfiehlt ebenfalls der Gemeindevertretung der Besetzung der Planstellen der Sozialpädagogischen Assistentin mit Erziehern S8a im Umfang von 100 Wochenstunden zu zustimmen. 
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales bittet die Gemeindevertretung die Mittel für die Joboffensive in Höhe von 10.000,00 Euro mit einem Sperrvermerk „Freigabe durch BJKS“ bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Bedarfsplan Anlage 1.pdf
Download Vergleich 2020 2021 Anlage 2.pdf
Download Förderungstool Anlage 3.pdf

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8. Bedarfsplan Kinderbetreuungsplätze Stand 01.01.2022 incl. Kosten 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 8

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben. (Ziel)
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihren Familien. (Grundsätze) 

A Sachverhalt

Die Gemeinde Flintbek betreibt eine Kindertagesstätte sowie zwei Institutionelle Tagespflegestellen als kommunale Einrichtungen. Daneben gibt es in freier Trägerschaft drei weitere Kindertagesstätten sowie eine Institutionelle Tagespflegestelle. Die Kindertagesstätten sind gem. Anlage 1 im Bedarfsplan aufgenommen. Die drei Institutionellen Tagespflegestellen zählen mit zu den in Flintbek insgesamt 10 genehmigten Tagespflegestellen mit insgesamt 45 Plätzen. Zum 01.01.2022 wird die Gemeinde Flintbek für die Kindertagesstätte „Ich & Du“ aufgrund der Ergänzung- und Randzeitgruppenbelegung eine Änderung des Bedarfsplanes beantragen. Der Betrag nach dem Standartqualitätskostenmodell (SQKM) zur Förderung der Einrichtungen errechnet sich über die Angaben, die über den Bedarfsplan der Kinderbetreuung des Kreises Rendsburg-Eckernförde aufgenommen Plätze und damit über die Eintragung dieser in das Kita-Portal des Landes Schleswig-Holstein. 
Die Aufnahme in den Bedarfsplan für die Kindertagesstätte „Ich & Du“ zum 01.01.2022 ist der Anlage 1 zu entnehmen. Die weiteren Eintragungen der Kitas in Flintbek sind in Anlage 2 zusammengefasst.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Gemeinde Flintbek erhält für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Flintbek, der Arbeiterwohlfahrt, der ev.-luth. Kirchengemeinde, der Kindertagesstätte Kleine Füße e.V. sowie der Pädiko e.V. Fördermittel im Rahmen der SQKM. Gem. der folgenden Tabelle wurden die Gelder durch die Träger beantragt. In der Tabelle wird dem beantragtem Betrag der SQKM-Satz als Einnahme gegengestellt.

Einrichtung
Kinderanzahl
Beantragt
SQKM-Satz
Differenz
AWO
90
809.575,23 Euro
807.024,00 Euro
2.551,23 Euro
Ev.luth. Kirche
76
SQKM-Satz
735.300,00 Euro
0,00 Euro
Pädiko e.V.
26
192.303,24 Euro
176.088,00 Euro
16.215,24 Euro
Kleine Füsse e.V.
15
SQKM-Satz
157.861,20 Euro
0,00 Euro
Kita „Ich&Du“
130

1.211.292,00 Euro





18.766,47 Euro

Die AWO begründet den Mehrbedarf durch höhere Kosten an Hygieneartikel, höhere Mieten, Sandaustausch und Verwaltungskosten gem. Trägervertrag. 
Im SQKM-Satz für Pädiko ist die Förderung der Tagespflege nicht vorgesehen. Diese ist im Haushaltsentwurf der Einrichtung mit einer Förderung durch den Kreis in Höhe von 47.648,16 Euro berücksichtigt. Die Elternbeiträge vereinnahmt der Kreis, so dass in diesem Bereich eine erhebliche Bezuschussung durch die Gemeinde Flintbek erfolgen muss. 
Es muss aber festgehalten werden, dass die genannten Beträge lediglich Vorauszahlungen abbilden. Die jeweiligen Abrechnungen der Jahre bleiben abzuwarten und spiegeln erst die tatsächlichen Kosten nach den neuen Vereinbarungen über die Trägerschaften ab 01.01.2021 da.
Als Wohnortgemeinde entstehen der Gemeinde Flintbek weitere Kosten je betreutem Kind nach Betreuungsumfang. Für das Haushaltsjahr werden nach jetzigem Stand Kosten in Höhe von ca. 1.270.000,00 Euro entstehen. Aufgrund der Steigenden Kinderzahl in Flintbek durch die Zuzüge sind für das Haushaltsjahr 2022 Mittel in Höhe von 1.350.000,00 Euro bereitzustellen.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung die u.a. Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

gez. Katja Plambeck am 08.12.2021
gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 08.12.2021
gez. Carsten Stegelmann (1. stv. Bürgermeister) am 08.12.2021

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung die u.a. Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Bedarfsplan Anlage 1.pdf
Download Bedarfsplan Kita.pdf

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9. PIA Ausbildung in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Flintbek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 9

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben. (Grundsatz)
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. (Ziel)

A Sachverhalt

In der Gemeinde Flintbek gibt es in Trägerschaft der Gemeinde Flintbek die Kindertagesstätte „Ich & Du“ sowie in freier Trägerschaft die Kindertagesstätten der Arbeiterwohlfahrt, der Ev. Luth. Kirchengemeinde, der Elterninitiative „Kleine Füsse e.V.“ sowie der Pädiko e.V. Die Arbeiterwohlfahrt Landesverband Schleswig-Holstein e.V. hat mit Antrag vom 10.11.2021 die Förderung eines PIA-Platzes in ihrer Einrichtung in Flintbek beantragt. Die Einrichtungen der Ev.-Luth. Kirche, der Pädiko e.V. sowie der Gemeinde Flintbek würden ebenfalls gerne diese Ausbildungsmöglichkeit anbieten. Die Kleinen Füsse e.V. werden die Ausbildung nicht anbieten.
Die Ausbildungskosten sind im SQKM-Satz der Kindertagesstätten nicht vorgesehen und müssen zusätzlich bereitgestellt werden.

B Stellungnahme der Verwaltung

Pro Ausbildungsplatz muss jährlich mit einem dem SQKM-Satz überschreitenden Finanzbedarf gem. den in der folgenden Tabelle aufgeführten Beträgen zzgl. tarifrechtlicher Steigerung gerechnet werden. Nach der jetzigen Rechtslage müssten für die Förderung folgende Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden:

Produktsachkonto
2022
2023
2024
2025
AWO
36502.531800 -301
9.000
22.000
23.000
14.000
Ev.-Luth. Kindertagesstätte
36506.531800 – 302
9.000
22.000
23.000
14.000
Kita „Ich&Du“
36503.501200 - 504100
9.000
22.000
23.000
14.000
Pädiko e.V.
36502.531800 – 
306
9.000
22.000
23.000
14.000

Eine Abrechnung sollte gesondert zur Betriebskostenförderung erfolgen.
Eine Ausbildungsklasse zum Beginn 01.08.2022 ist am BBZ Rendsburg vorgesehen. 
Die Auszubildenden können, da sie mit der Versetzung ins dritte Ausbildungsjahr anerkannte Sozialpädagogische Assistent*innen sind, auch als solche in ihren Stundenumfang auf den nach Kita-Recht geforderten Fachkraft-Schlüssel angerechnet werden. Ob und inwieweit das Land Schleswig-Holstein oder der Kreis Rendsburg-Eckernförde das erste Ausbildungsjahr finanziell fördert, bleibt leider noch abzuwarten. 

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales begrüßt die Bereitschaft der Einrichtung die Praxisintegrierte Ausbildung zum*zur Erzieher*in anzubieten und empfiehlt der Gemeindevertretung Flintbek die Fördermittel wie folgt zur Verfügung zu stellen und eine entsprechende Planstelle im Stellenplan 2022 aufzunehmen.

Produktsachkonto
2022
2023
2024
2025
AWO
36502.531800 -301
9.000
22.000
23.000
14.000
Ev.-Luth. Kindertagesstätte
36506.531800 – 302
9.000
22.000
23.000
14.000
Kita „Ich&Du“
36503.5012 - 5041
9.000
22.000
23.000
14.000
Pädiko e.V.
36502.531800
9.000
22.000
23.000
14.000

Eine Abrechnung erfolgt außerhalb der SQKM-Mittel der Kindertageseinrichtungen und wird gesondert hiervon nach den tatsächlichen Kosten abgerechnet.

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales begrüßt die Bereitschaft der Einrichtung die Praxisintegrierte Ausbildung zum*zur Erzieher*in anzubieten und empfiehlt der Gemeindevertretung Flintbek die Fördermittel wie folgt zur Verfügung zu stellen und eine entsprechende Planstelle im Stellenplan 2022 aufzunehmen.

Produktsachkonto
2022
2023
2024
2025
AWO
36502.531800 -301
9.000
22.000
23.000
14.000
Ev.-Luth. Kindertagesstätte
36506.531800 – 302
9.000
22.000
23.000
14.000
Kita „Ich&Du“
36503.5012 - 5041
9.000
22.000
23.000
14.000
Pädiko e.V.
36502.531800
9.000
22.000
23.000
14.000

Eine Abrechnung erfolgt außerhalb der SQKM-Mittel der Kindertageseinrichtungen und wird gesondert hiervon nach den tatsächlichen Kosten abgerechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag AWO 10.11.2021.pdf
Download FAQs-Homepage-Text-2020-11-1.pdf

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10. Personal sozialer Bereich (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 10

Rechtliche Bedeutung

Vorbereitung des Stellenplanes 2022

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Die Gemeinde fördert Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das Haus der Jugend als zentraler Treffpunkt ist zielgruppenorientiert weiterzuentwickeln und zu fördern. Die Zusammenarbeit allen in der Jugendarbeit tätigen Einrichtungen ist anzustreben.
Präventive Maßnahmen zum Schutz der Jugend sollen gefördert werden.
Aus Eigeninitiative entstehende Projekte der Jugendlichen können gesondert gefördert werden.
Besetzung des Stellenplanes mit bedarfsgerechten Personal

A Sachverhalt

In der Gemeinde Flintbek gibt es unterschiedliche Bereiche, in den mit Kindern und Jugendlichen gearbeitet wird. Die drei Bereiche Schule, OGS und „Jugendtreff“ sind eng miteinander verzahnt.
In diesen Bereichen arbeiten verschiedene Akteure mit unterschiedlichen Kompetenzen.

B Stellungnahme der Verwaltung

Um die Herausforderung zu bewältigen, die unterschiedlichen Akteure im pädagogischen Dreiklang an den verschiedenen Standorten in eine gute Kooperation zu bringen, bedarf es den Einsatz von pädagogischem Fachpersonal.
In der Gemeinde Flintbek soll daher eine Stelle mit 33 Wochenstunden geschaffen werden. Die zukünftigen Aufgaben des Stelleninhabers/der Stelleninhaberin ergeben sich aus dem unten aufgeführten Schaubild.
9 Wochenstunden werden durch nicht besetzte Stundenanteile im Bereich Schulsozialarbeit abgedeckt.
Um die für diese Stelle entstehenden Personalkosten zu decken wird vorgeschlagen, die im Bereich des Offenen Ganztags ausgewiesene Stelle der Erzieherin/des Erziehers mit einem „KW Vermerk auszustatten. Spätestens im Jahre 2024 wird diese durch den Eintritt in den Ruhestand wegfallen.  Aktuell fallen seit Januar 2021 keine Personalkosten für diese Stelle an.
Stelle Erzieher/in 30 Std.        56.700,- Euro jährlich
Stelle Koordinator/in Kinder-und Jugendarbeit 33 Std.        46.426,- Euro jährlich 
zusätzliche Personalkosten
Die personelle Besetzung in den genannten Bereichen stellt sich wie folgt dar:
Bereich         Ist Stellenplan 2021        Änderung Stellenplan 2022
Offener Ganztag        Erzieher/in 30 Std.        KW spätestens 2024
Mitarbeiter/in 12 Std.
Mitarbeiter/in 12 Std.
Mitarbeiter/in 12 Std.
Koordinator/in OGS 33 Std.
Zusätzlich werden bei Bedarf Honorarkräfte für einzelne Angebote im Bereich OGS eingesetzt
Schulsozialarbeit        Schulsozialarbeiter/in 30 Std.
Schulsozialarbeiter/in 39 Std. (Stelle nur mit 30 Std. besetzt)

Einrichtungen der         SPA mit 25,5 Std.
Jugendhilfe
               Koordinator/in Kinder und
               Jugendarbeit (s. Schaubild)

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt dem Hauptausschuss im Stellenplan die Stelle eines Koordinators/einer Koordinatorin zur Verfügung zu stellen und die Stelle Nr. … im Stellenplan mit „KW“ zu kennzeichnen.



gez. Carsten Stegelmann   stellv. BGM  01.12.2021 
gez. Sonja Baller    -Büroleitung-            01.12.2021           

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt dem Hauptausschuss im Stellenplan die Stelle eines Koordinators/einer Koordinatorin zur Verfügung zu stellen und die Stelle Nr. … im Stellenplan mit „KW“ zu kennzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Flintbek.pdf

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11. Antrag der SPD-Fraktion zum Kinder- und Jugendbeirat (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Amt Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 11
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.02.2022 ö 6

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung Jugend, Kultur und Soziales bittet die Gemeindevertretung, für die Aktivitäten des neu zu bildenden Jugendbeirates im Jahr 2022 für das Jahr 2022 einen Betrag in Höhe von  2.500 EUR bereitzustellen.
Die Satzung soll zur nächsten Sitzung vorbereitet werden, damit eine Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung so rechtzeitig erfolgen kann, dass eine Wahl gemeinsam mit der Landtagswahl erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Antrag der SPD_Fraktion.pdf

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12. Hausärztliche Versorgung (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 12

A Sachverhalt

Die Verwaltung hat die KVSH bezüglich der hausärztlichen Versorgung angeschrieben. Dieses Schreiben und die entsprechende Antwort sind als Anlage beigefügt.

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende wird gebeten, gemeinsam mit der Verwaltung einen Gesprächstermin mit der KVSH zu terminieren. 

Dokumente
Download Ärztliche Versorgung in der Gemeinde Flintbek.pdf
Download E-Mail an die KVSH wegen zukünftiger ärztlicher Versorgung.pdf

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13. Haushalt 2022 (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 13

A Sachverhalt

Für das Jahr 2022 ist ein Haushalt aufzustellen. Die den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales betreffenden Produktsachkonten sind als Anlage beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung die Mittel entsprechend des Verwaltungsentwurfes im Haushalt 2022 sowie der Anlage bereitzustellen.

Beschluss 1

Gemeindevertreter Ingo Hartwig beantragt, der Schule zusätzliche 20.000 EUR mit Sperrvermerk „Freigabe durch den BJKS“ zu den 15% Eigenanteil zur Durchführung des Digitalpaktes zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 2

Der Haushaltsansatz von 41.000 EUR für die Neuanschaffung von Spielgeräten ist auf 50.000 EUR zu erhöhen und mit Sperrvermerk „Freigabe durch den BJKS“ zu versehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss 3

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung die Mittel entsprechend des Verwaltungsentwurfes, der Anlage sowie der vorher in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse im Haushalt 2022 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Haushaltsliste 2022.pdf
Download TeilhaushaltBJKS.pdf

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 09.12.2021 ö 14

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Datenstand vom 15.11.2022 14:01 Uhr