Datum: 25.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:38 Uhr
Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Herr Praefcke erkundigt sich bezügl. TOP 5, welche Bedeutung die verschiedenen Farbdarstellungen in der Planzeichnung haben. Herr Hinz vom Wasser- und Verkehrskontor NMS teilt mit, dass weiß den aktuellen Bestand darstellt und dunkel den neu auszubauenden Bereich.
Des Weiteren erkundigt sich Herr Praefcke über das Verkehrsaufkommen für beide Richtungen und der entsprechenden Breiten. Weitere Angaben werden von Herrn Hinz im folgenden TOP 5 ausführlich erläutert.
Weitere Wortmeldungen ergehen nicht.
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download UmwWA Protokoll 25.08.2021.pdf
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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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1 |
Diskussionsverlauf
Die CDU beantragt den TOP „Dichtheitsprüfung von Entwässerungsleitungen“ in die Tagesordnung aufzunehmen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
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2. Niederschrift vom 03.06.2021
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Gremium
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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Diskussionsverlauf
Zur Niederschrift vom 03.06.2021 (öffentlicher Teil) werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.
Dokumente
Download Protokoll vom 3.6.21.pdf
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3. Bericht der Verwaltung
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Gremium
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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25.08.2021
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3 |
Diskussionsverlauf
Kanalsanierung Freeweid:
Filmung und Kanalauswertung sind abgeschlossen; für die Straßensanierungsalternativen werden aktuell Bohrkerne gezogen und anschließend ausgewertet, sodass zum Ausschuss im September eine Vorstellung in der Sitzung erfolgen sollte.
Kanalsanierung Rahmenkamp:
Die Kanalsanierung ist nach erfolgter Ausschreibung beauftragt. Kosten haben sich ggü. der Kostenschätzung um 10% erhöht (40.000,00); Mehrkosten können aus der Ersparnis bei der Maßnahme Schlotfeldtsberg i.H.v 58.000,00 verwendet werden. (905Tsd vs 847Tsd). Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in der kommenden Woche eingerichtet. Bauzeit ist vorerst bis Ende Februar 2022 eingeplant.
Energieausweise Liegenschaften:
Das Energiecontrolling sollte vom damaligem, verwaltungsinternen Umwelttechniker in Eigenregie weitergeführt werden. Zwischenzeitlich hat dieser die Verwaltung verlassen und Frau Böhnert ist als Nachfolgerin eingestellt worden. Aufgrund der verschiedenen fachlichen Ausrichtungen in der Umwelttechnik soll nun für die Erstellung der Energieausweise ein entsprechendes Beratungsbüro angefragt werden.
Für die Asphaltarbeiten befindet sich Ausschreibung aktuell bis zum 9.9.21 in der Angebotsabfrage.
Brückenstraße: An dem Widerlager Brückenstraße hat vor Sitzungsbeginn ein kurzer Ortstermin mit den Mitgliedern stattgefunden. Hier ist noch eine statische Zwischenmauer zu errichten. Nach Kostenkenntnis der Gesamtmaßnahme können die Mitglieder sich einen Verkauf des dortigen Grundstückes vorstellen. Für die Gemeinde ist diese Fläche unattraktiv.
Die Kanalsanierung K-15 in Kleinflintbek, ist kostendeckend beendet worden.
Mit der Sanierung des PW-Mühlenkampsredder wird voraussichtlich Anfang September nach erfolgter Pumpenlieferung, etc. begonnen.
Für die Sanierung des HPW-1 und der Kläranlage wird für die EMSR-Technik aktuell eine Lieferung der Schaltschränke und –anlagen für Dezember mitgeteilt.; Fundamentarbeiten haben begonnen; Trafostation soll Ende 36. KW aufgestellt werden.
Die alljährliche Regelspülung wird aktuell abgestimmt und ist für Mitte September geplant; hierüber wird zeitnah in den KN, inkl. der betroffenen Straßen entsprechend informiert.
Der Tiefbautechniker hat die Verwaltung verlassen und war aufgrund von Urlaub und Krankheit seit Juli nicht mehr für diesen Bereich tätig.
Die Verwaltung fragt den Ausschuss, ob für die Erstellung eines digitalen Baumkatasters, die zurzeit eingeplanten 4.000,00€ bei Natur- und Landschaftspflege (Nistmöglichkeiten + Blühwiesen) verwendet werden können. Nach kurzem Austausch wird dies einvernehmlich vom Ausschuss bejaht.
Die neue Umwelttechnikerin Frau Böhnert stellt sich kurz dem Ausschuss vor und teilt einen Ausschnitt der zukünftigen Themen mit:
- Entwicklung eines Grünflächenkonzeptes mit dem Ziel Kosten zu sparen und gleichzeitig durch Extensivierung die Biodiversität zu fördern
- Kündigung der Forstbetriebsgemeinschaft Mittelholstein
- Versuch der Ausweisung des Eiderwaldes als Naturwald (Kontakt bereits mit der Unteren Forstbehörde, dem LLUR und der UNB aufgenommen)
- In Absprache mit dem Gewässerschutzbeauftragten Herrn Dr. Bengtsson die Pflege der Regenrückhaltebecken, Regenklärbecken und Sandfänge überarbeiten.
- Erfassung und Pflege der Ausgleichsflächen der Gemeinde Flintbek
- Erstellung einer aktuellen und umfassenden Knickpflegeliste
Der LBV repariert aktuell den Radweg in Richtung Schönhorst – Großbarkau.
Bezüglich des Artikels in den KN über die zukünftige Klärschlammverwertung, ist die Kläranlage Flintbek, aufgrund des geringen Klärschlammanfalles nicht von alternativen Verwertungen betroffen. Der Gewässerschutzbeauftragte sowie die Gemeinde befassen sich aber bereits mit dieser Thematik.
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4. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Flintbek (SV)
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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Rechtliche Bedeutung
Verkehrsberuhigung
Finanzielle Auswirkungen
30.000,00 € - 480.000,00€
A Sachverhalt
Gemäß Beschluss vom 27.08.2020 sollte dem Ausschuss eine Verkehrsberuhigungsplanung für die Straßen
- K 15 zwischen Feuerwehr und Einmündung zu den Kindergärten
Schlotfeldtsberg zwischen Rosenberg, Praxis Dunkelmann und Einmündung Hasselbusch
Langstücken zwischen Mühlensteinweg und Effland
vorgestellt werden.
B Stellungnahme der Verwaltung
Zu diesem TOP wird ein Vertreter des Plaungsbüros Wasser- und Verkehrskontor Neumünster zur Sitzung eingeladen und wird die Planungen erläutern und Fragen beantworten.
Vorab einige Informationen und Gedanken zu den einzelnen Maßnahmen (Anlage).
Langstücken: Eine Verkehrsberuhigung kann durch Aufpflasterung der Knotenpunktbereiche und durch Ausbau der Bushaltestellen am Fahrbahnrand erzeugt werden. Andere Elemente, wie bauliche Einengung der Fahrbahn könnten prinzipiell auch erfolgen, haben jedoch eine nur sehr geringe Wirksamkeit, da die Verkehrsstärke auch gering ausfällt und es an potentiellen Engstellen selten zu Begegnungsfällen kommen wird. Außerdem besteht ja auch das Fahrbahnrandparken, das bereits heute schon zu einer gewissen Geschwindigkeitsdämpfung führt.
Storchennest: Hier wird ein Baumtor favorisiert, skizziert und die Kosten in der Anlage benannt.
Schlotfeldtsberg: Die beste Verkehrsberuhigung ist bereits durch die Bedarfsanforderung der Lichtsignalanlage bei Einfahrt in den Rosenberg gegeben. Im Regelfall findet die Einfahrt in den Rosenberg aus dem Stand statt, sodass es nicht vorkommt, dass ein den Schlotfeldtsberg herunterfahrendes Fahrzeug schnell beschleunigen muss, um gerade noch bei Grün abfließen zu können. Der Standardfall ist das Eintreffen bei Rot.
Weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen sind aus Sicht der Planer im Schlotfeldtsberg nicht notwendig, da er bereits durch seine jetzige Gestaltung, die Straßenraumbreite von 5,50 m sowie die Regelung Rechts-vor-Links eigentlich ausreichend verkehrsberuhigt ausgebildet ist.
Für einige Maßnahmen, wie z.B. den Bushaltestellenumbau werden nach erfolgter Beschlusslage die Möglichkeiten von Fördermitteln abgefragt.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme ………………. durch …………….. und empfiehlt der Gemeindevertretung die entsprechenden HH-Mittel i.H.v. ………… für den Haushalt 2022 vorzusehen.
Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 12.08.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 12.08.2021
Diskussionsverlauf
Nach Präsentation und Erläuterungen der verschiedenen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, durch Herrn Hinz vom WVK-NMS wird die Verwaltung gebeten, für den Langstücken alternierendes parken zu prüfen und vor allen Einmündungen rechts vor links das Gefahrzeichen X (Vz-102) aufzustellen. Für den Bereich K-15 soll das Geschwindigkeitsmessgerät wieder installiert werden. Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten zu klären, ob eine Zuständigkeit zum Blitzen, wie z.B. beim ruhenden Verkehr auf die Gemeinde Flintbek übertragen werden kann, um Bußgelder durch Radarkontrollen selbst zu erhalten.
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt keine Umsetzung der vorgestellten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
Dokumente
Download 210806-Verkehrsberuhigung..pdf
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5. Radwegbau Eiderkamp (SV)
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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Rechtliche Bedeutung
Verkehrssicherheit – Schulweg - Bushaltestelle
Finanzielle Auswirkungen
73.000,00€ - 195.000,00€
A Sachverhalt
Durch den Ausschuss sind HH-Mittel für die Verbreiterung des Geh- und Radweges am Eiderkamp, auf Höhe der Schule i.H.v. 40.000,00€ bereitgestellt worden.
Da es sich hier um eine Landesstraße handelt war der LBV-SH zu beteiligen. Voraussetzung für eine solche Maßnahme an Landesstraßen ist, dass ein Ingenieurbüro eine entsprechende Planung zur Antragstellung einreicht. Dies ist zwischenzeitlich geschehen und der LBV-SH hat hierzu bereits eine Stellungnahme abgegeben.
Des Weiteren befindet sich in diesem Bereich eine Bushaltestelle, für die eine Abfrage bei der Autokraft und der NAH.SH getätigt wurde.
B Stellungnahme der Verwaltung
Zu diesem TOP wird ein Vertreter des beauftragten Planungsbüros anwesend sein und die verschiedenen Varianten näher erläutern und Fragen beantworten.
Kosten werden inkl. Planungskosten, etc. für die Variante der Anlage 1 mit 73.000,00€ und für die Variante der Anlage 2 mit 195.000,00€ geschätzt. Evtl. Fördermittel sind hierbei noch nicht berücksichtigt.
Laut Stellungnahme des LBV-SH trägt die geplante Verbreiterung des Rad-Gehweges im Zuge der L 307 „Eiderkamp“ in beiden Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei und wird deshalb von dort begrüßt; Variante 2 enthält zu dem die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle.
Beide Varianten können, in der dargestellten Planung und Abmessung, vom LBV.SH mitgetragen werden.
Dafür müssen noch diverse Voraussetzungen erfüllt sein, die vorab geklärt werden.
Eine Kostenbeteiligung seitens des Baulastträgers der Landesstraße kann nicht in Aussicht gestellt werden. Es besteht aber die Möglichkeit Zuschüsse für diese Maßnahme durch die Gemeinde zu beantragen, unter anderem gibt es das Sonderprogramm „Stadt und Land“.
Für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen werden ebenfalls Zuschussmöglichkeit abgefragt.
In der Anlage 3 sind die Fahrgastzahlen der betreffenden Haltestelle dokumentiert.
12,3 Aussteiger und 1,5 Einsteiger je Tag im Zeitraum ab März bis Ende Juli. Allerdings ist hier die Pandemie bedingte Situation noch zu berücksichtigen.
Im aktuell geltendem Busliniennetz trägt die Haltestelle „Eiderkamp“ keine Bedeutung, da sie in unmittelbarer Nähe zur Haltestelle „Parkplatz“ liegt. Dies wird sich jedoch zu dem Zeitpunkt ändern, wenn östlich des Bahnhofs für Busse eine neue Umsteigehaltestelle entsteht. In diesem Zuge entfällt die alte Umsteigehaltestelle „Parkplatz“. Um Anwohnenden weiterhin einen Zugang zum ÖPNV zu ermöglichen, wird dann wiederum eine Haltestelle im Eiderkamp gebraucht.
Des Weiteren kann aufgrund der dortigen Ampelanlage auch das Gewerbegebiet Max-Planck-Straße gut erreicht werden oder eine Planung der Bushaltestelle an der Einmündung Endmoräne oder An der Bahn kurze Wege zur Schule und zum Gewerbegebiet, hier allerdings dann ohne Ampel für den ÖPNV denkbar sein.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Variante der Anlage ….. und empfiehlt der Gemeindevertretung die Bereitstellung der HH-Mittel i.H.v. ……………für den Haushalt 2022. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt entsprechende Fördermittel für die Maßnahme zu beantragen.
Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 12.08.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 12.08.2021
Diskussionsverlauf
Das Ingenieurbüro wird durch den Ausschuss gebeten, eine 3. Variante zu zeichnen und zu rechnen und zwar von der Endmoräne bis zur LSA. Eigentlich Variante 2, nur ohne barrierefreie Bushaltestelle. Des Weiteren sollen bei der Variante 3 die tatsächlich betroffenen Bäume, bei der Umsetzung einer Entwässerungsmulde entsprechend berücksichtigt werden.
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt keine der vorgestellten Varianten.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
Dokumente
Download Eiderkampbaulageplan Variante 1.pdf
Download Eiderkampbaulageplan Variante 2.pdf
Download Fahrgastzahlen.pdf
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6. CDU-Antrag: Dichtheitsprüfung von Entwässerungsleitungen
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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6 |
Diskussionsverlauf
Nach kurzer Diskussion ruht der Antrag.
Dokumente
Download CDU-Antrag.pdf
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7. Verschiedenes
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
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Umwelt- und Wegeausschuss
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Diskussionsverlauf
GV Stötzler regt an, das Geschwindigkeitsmessgerät in der Gartenstraße zu installieren.
Datenstand vom 10.11.2021 11:30 Uhr