Datum: 24.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Es ergehen keine Wortmeldungen
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Niederschrift vom 24.11.21.pdf
zum Seitenanfang
1. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
1 |
Diskussionsverlauf
Die Tagesordnung ist um den TOP: „Verpflichtung eines neuen Mitgliedes“ zu erweitern.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
zum Seitenanfang
2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes, gem. § 46 Abs.6 GO
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
2 |
Diskussionsverlauf
Der Ausschussvorsitzende GV B.Kernke-Robert verpflichtet das neue bürgerliche Mitglied Christian Arp, mit einem symbolischem Handschlag, seine Obliegenheiten gewissenhaft zu erfüllen und wünscht ihm bei der Arbeit im Umwelt- und Wegeausschuss alles Gute.
zum Seitenanfang
3. Niederschrift vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil)
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
3 |
Diskussionsverlauf
Zur Niederschrift vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil) werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.
Dokumente
Download UmwWA Protokoll 29.09.2021.pdf
zum Seitenanfang
4. Bericht der Verwaltung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
4 |
Diskussionsverlauf
- Die Asphaltarbeiten im Ort sind beendet; die Flickmaßnahmen im Röthsoll wurden nicht vollständig durchgeführt, da der Röthsoll in der Prioritätenliste auf das nächste Jahr vorgezogen ist. Grund ist, dass für den Mühlenkampsredder, der eig. für 2022 geplant war die Kanalsanierung ansteht.
- An dem Brückenwiderlager ist mittlerweile die Mauer errichtet worden, sodass nun noch die Anbindungsarbeiten an den Altbestand erfolgen.
- In der Kläranlage ist das neue Notstromaggregat einem Testlauf unterzogen worden. Zurzeit sind die neue Netzstation und der Notstrom parallel zum Altbestand geschaltet, kann aber erst in Vollbetrieb gehen, wenn die Schaltschrankanlage voll funktionsfähig ist.
- Im Hauptpumpwerk 1 ist das Pumpenschachtbauwerk voll entkernt und die Betonarbeiten haben begonnen.
- In den Straßen Rahmenkamp, Altenkircher Str., Ragniter Weg und Am Wasserwerk ist die Sanierung der Kanäle in offener Bauweise abgeschlossen. Die geschlossene Sanierung, z.B. Inliner erfolgt Anfang Januar.
- Die Harmonisierung der Ampelanlagen markant / Rosenberg ist beauftragt und soll bis Ende Januar umgesetzt worden sein.
- Auf Wunsch ist das Protokoll der letzten Verkehrsschau den Ausschussmitgliedern zugesandt worden.
zum Seitenanfang
5. Kanalsanierung Freeweid (SV)
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
5 |
Rechtliche Bedeutung
Selbstüberwachungsverordnung S.-H.
Finanzielle Auswirkungen
1.170.000,00€
Zu beachtende Ziele und Grundsätze
Ziel:
Zum Schutz der Umwelt, insbesondere des Grundwassers, sind die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Schmutz- und Regenwasserkanalisation zügig vorzunehmen.
Grundsatz:
Bei der Umsetzung ist die finanzielle Belastungsfähigkeit der betroffenen Bürger*innen und der Gemeinde zu berücksichtigen.
A Sachverhalt
Für die Kanalsanierungs- und Straßenbaumaßnahme Freeweid sind im Haushalt 1.170.000,00€ bereitgestellt.
In der Sitzung des Ausschusses am 29.09.2021 wurden bereits verschiedene Varianten des Straßenausbaus sowie die Kanalsanierung mit Kosten, durch das Ing.Büro Hauck vorgestellt.
Der TOP wurde zur weiteren Beratung der Fraktionen vertagt und das Ing.-Büro wurde beauftragt, noch die restliche Filmung auf den Privatgrundstücken vornehmen zu lassen und auszuwerten sowie den Straßenaufbau mit der Belastungsklasse 3,2 zu rechnen (Anlage 1).
B Stellungnahme der Verwaltung
Zu diesem TOP ist das beauftragte Ing.-Büro wieder eingeladen und wird eine aktualisierte Präsentation, die auszugsweise anliegend beigefügt ist, mit verschiedenen Varianten und Kosten vorstellen. Die Kostenmatrix ist insofern in Anlage 3 überarbeitet und angepasst worden. Die Ergebnisse der o.g. Filmung stehen bei Vorlagenerstellung noch aus, sollten aber mit 25.000,00€ ausreichend kalkuliert sein. In Anlage 2 sind nochmals, zur Erinnerung die Kosten der Kanalsanierung beigefügt, die sich nicht geändert haben.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt für die Kanalsanierung Freeweid
die Variante ____ und empfiehlt der Gemeindevertretung, die bereits bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 1.170.000,00€, inkl. des Ingenieurhonorars entsprechend anzupassen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt für die Kanalsanierung Freeweid die Variante 1 und empfiehlt der Gemeindevertretung, die bereits bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 1.170.000,00€, inkl. des Ingenieurhonorars entsprechend anzupassen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0
Dokumente
Download Anlage 1.pdf
Download Anlage 2.pdf
Download Anlage 3.pdf
zum Seitenanfang
6. Grünflächenkonzept (SV)
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
6 |
A Sachverhalt
In der Anlage ist das vorläufige Grünflächenkonzept beigefügt. Vorläufig deshalb, weil es dauernd fortgeschrieben wird und konstruktive Anregungen von z.B. Bürgern oder Politik, etc. eingepflegt werden können.
B Stellungnahme der Verwaltung
Unter dem TOP Haushalt 2022 werden bereits erste Maßnahmen erläutert, welche allerdings noch nicht im HH-Entwurf 2022 berücksichtigt sind.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss nimmt das Grünflächenkonzept zur Kenntnis.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss begrüßt das gefertigte Grünflächenkonzept und wünscht in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Wegeausschusses eine Vorstellung durch die Umwelttechnikerin, um die Kopplung zwischen Konzept, den Haushaltsmitteln, den angedachten Maßnahmen und möglicher Ausschreibungen klar zu stellen.
Dokumente
Download Grünflächenkonzept.pdf
zum Seitenanfang
7. Haushalt 2022 (SV)
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
7 |
A Sachverhalt
Anliegend erhält der Ausschuss den Haushaltsentwurf 2022, mit anliegenden Erläuterungen zu einzelnen Maßnahmen.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf 2022, mit den v.g. Änderungen zu und empfiehlt der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021
Diskussionsverlauf
53801.510310 Für den Zaun am PW-1 (6.000,00€) soll geprüft werden, ob dieser auch als Knotengeflechtzaun günstiger hergestellt werden kann.
54101.045000 Der Ausschuss beschließt jedes Jahr, 3.000,00€ für ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät in den HH aufzunehmen, bis in allen Einfallstraßen eine Geschwindigkeitsmessung / -warnung installiert ist.
54102.522100 Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung im Rahmenkamp=8.600,00€
55101.522100 Die Baumpflegearbeiten i.H.v. 27.500,00€ sollen vor Beauftragung noch einmal im nächsten Ausschuss erläutert werden.
55101.522100 Für die geplanten Ersatz- und Neupflanzungen, Umgestaltung der Grünflächen und Neupflanzungen am Heidberg werden 11.000,00€ bereitgestellt. Auch diese HH-Mittel sowie die Haushaltsmittel für die Grünflächenpflege in Höhe von 57.000 € sollen im nächsten Ausschuss noch einmal diskutiert werden.
57302. Bauhof Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus einen neuen John-Deere zu beschaffen und den „Alten“ weiterhin als Transportfahrzeug oder Ersatz in Spitzenzeiten zu behalten und nicht zu veräußern.
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf 2022, mit den v.g. Änderungen zu und empfiehlt der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
Download 2022_HH.pdf
Download Erläuertg HH.pdf
Download Planung Umgestaltung Grünflächen.pdf
zum Seitenanfang
8. Verschiedenes
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)
|
Umwelt- und Wegeausschuss
|
24.11.2021
|
ö
|
|
8 |
Diskussionsverlauf
GV M. Stötzler teilt mit, dass die Beleuchtung in den Wartehäusern am Lassenweg-Parkplatz (ZOB) unzureichend ist. Er bittet in diesem Zuge auch die restl. Buswartehäuser diesbezüglich zu überprüfen. Die Verwaltung sagt dies zu.
Datenstand vom 15.11.2022 11:39 Uhr