Datum: 24.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Es ergehen keine Wortmeldungen

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes, gem. § 46 Abs.6 GO
3 Niederschrift vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil)
4 Bericht der Verwaltung
5 Kanalsanierung Freeweid (SV)
6 Grünflächenkonzept (SV)
7 Haushalt 2022 (SV)
8 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Niederschrift vom 24.11.21.pdf

zum Seitenanfang

1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

Die Tagesordnung ist um den TOP: „Verpflichtung eines neuen Mitgliedes“ zu erweitern.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes, gem. § 46 Abs.6 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Der Ausschussvorsitzende GV B.Kernke-Robert verpflichtet das neue bürgerliche Mitglied Christian Arp, mit einem symbolischem Handschlag, seine Obliegenheiten gewissenhaft zu erfüllen und wünscht ihm bei der Arbeit im Umwelt- und Wegeausschuss alles Gute.

zum Seitenanfang

3. Niederschrift vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Zur Niederschrift vom 29.09.2021 (öffentlicher Teil) werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download UmwWA Protokoll 29.09.2021.pdf

zum Seitenanfang

4. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

5. Kanalsanierung Freeweid (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 5

Rechtliche Bedeutung

Selbstüberwachungsverordnung S.-H.

Finanzielle Auswirkungen

1.170.000,00€

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Ziel:
Zum Schutz der Umwelt, insbesondere des Grundwassers, sind die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Schmutz- und Regenwasserkanalisation zügig vorzunehmen.
Grundsatz:
Bei der Umsetzung ist die finanzielle Belastungsfähigkeit der betroffenen Bürger*innen und der Gemeinde zu berücksichtigen.

A Sachverhalt

Für die Kanalsanierungs- und Straßenbaumaßnahme Freeweid sind im Haushalt 1.170.000,00€ bereitgestellt.
In der Sitzung des Ausschusses am 29.09.2021 wurden bereits verschiedene Varianten des Straßenausbaus sowie die Kanalsanierung mit Kosten, durch das Ing.Büro Hauck vorgestellt.
Der TOP wurde zur weiteren Beratung der Fraktionen vertagt und das Ing.-Büro wurde beauftragt, noch die restliche Filmung auf den Privatgrundstücken vornehmen zu lassen und auszuwerten sowie den Straßenaufbau mit der Belastungsklasse 3,2 zu rechnen (Anlage 1).

B Stellungnahme der Verwaltung

Zu diesem TOP ist das beauftragte Ing.-Büro wieder eingeladen und wird eine aktualisierte Präsentation, die auszugsweise anliegend beigefügt ist, mit verschiedenen Varianten und Kosten vorstellen. Die Kostenmatrix ist insofern in Anlage 3 überarbeitet und angepasst worden. Die Ergebnisse der o.g. Filmung stehen bei Vorlagenerstellung noch aus, sollten aber mit 25.000,00€ ausreichend kalkuliert sein. In Anlage 2 sind nochmals, zur Erinnerung die Kosten der Kanalsanierung beigefügt, die sich nicht geändert haben.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt für die Kanalsanierung Freeweid 
die Variante ____ und empfiehlt der Gemeindevertretung, die bereits bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 1.170.000,00€, inkl. des Ingenieurhonorars entsprechend anzupassen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt für die Kanalsanierung Freeweid die Variante 1 und empfiehlt der Gemeindevertretung, die bereits bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 1.170.000,00€, inkl. des Ingenieurhonorars entsprechend anzupassen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Anlage 1.pdf
Download Anlage 2.pdf
Download Anlage 3.pdf

zum Seitenanfang

6. Grünflächenkonzept (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 6

A Sachverhalt

In der Anlage ist das vorläufige Grünflächenkonzept beigefügt. Vorläufig deshalb, weil es dauernd fortgeschrieben wird und konstruktive Anregungen von z.B. Bürgern oder Politik, etc. eingepflegt werden können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Unter dem TOP Haushalt 2022 werden bereits erste Maßnahmen erläutert, welche allerdings noch nicht im HH-Entwurf 2022 berücksichtigt sind.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss nimmt das Grünflächenkonzept zur Kenntnis.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021

Diskussionsverlauf

Der Ausschuss begrüßt das gefertigte Grünflächenkonzept und wünscht in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Wegeausschusses eine Vorstellung durch die Umwelttechnikerin, um die Kopplung zwischen Konzept, den Haushaltsmitteln, den angedachten Maßnahmen und möglicher Ausschreibungen klar zu stellen. 

Dokumente
Download Grünflächenkonzept.pdf

zum Seitenanfang

7. Haushalt 2022 (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 7

A Sachverhalt

Anliegend erhält der Ausschuss den Haushaltsentwurf 2022, mit anliegenden Erläuterungen zu einzelnen Maßnahmen.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf 2022, mit den v.g. Änderungen zu und empfiehlt der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021

Diskussionsverlauf

53801.510310        Für den Zaun am PW-1 (6.000,00€) soll geprüft werden, ob dieser auch als Knotengeflechtzaun günstiger hergestellt werden kann.
54101.045000        Der Ausschuss beschließt jedes Jahr, 3.000,00€ für ein mobiles Geschwindigkeitsmessgerät in den HH aufzunehmen, bis in allen Einfallstraßen eine Geschwindigkeitsmessung / -warnung installiert ist.
54102.522100        Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung im Rahmenkamp=8.600,00€
55101.522100        Die Baumpflegearbeiten i.H.v. 27.500,00€ sollen vor Beauftragung noch einmal im nächsten Ausschuss erläutert werden.
55101.522100        Für die geplanten Ersatz- und Neupflanzungen, Umgestaltung der Grünflächen und Neupflanzungen am Heidberg werden 11.000,00€ bereitgestellt. Auch diese HH-Mittel sowie die Haushaltsmittel für die Grünflächenpflege in Höhe von 57.000 € sollen im nächsten Ausschuss noch einmal diskutiert werden.
57302. Bauhof        Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus einen neuen John-Deere zu beschaffen und den „Alten“ weiterhin als Transportfahrzeug oder Ersatz in Spitzenzeiten zu behalten und nicht zu veräußern.

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss stimmt dem Haushaltsentwurf 2022, mit den v.g. Änderungen zu und empfiehlt der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen.
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister, am 18.11.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter, am 18.11.2021

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download 2022_HH.pdf
Download Erläuertg HH.pdf
Download Planung Umgestaltung Grünflächen.pdf

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 24.11.2021 ö 8

Diskussionsverlauf

GV M. Stötzler teilt mit, dass die Beleuchtung in den Wartehäusern am Lassenweg-Parkplatz (ZOB) unzureichend ist. Er bittet in diesem Zuge auch die restl. Buswartehäuser diesbezüglich zu überprüfen. Die Verwaltung sagt dies zu.

Datenstand vom 15.11.2022 11:39 Uhr