Datum: 08.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:51 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Herr Martin Freese meldet sich als Vertreter der im Haus der Jugend probenden Bands. Die Bands haben eine E-Mail aus der Verwaltung mit einer Termineinladung für ein Gespräch beim Bürgermeister am daruffolgenden Tag erhalten. Terminlich war die Teilnahme so kurzfrsitig nicht möglich und eine Verschiebung auf Seiten der Verwaltung nicht machbar. Ihm wurde dann in einer weiteren E-Mail mitgeteilt, dass die Bands sich innerhalb einer angemessenen Frist neue Probenräume suchen müssen. Seine erste Frage: "Ist es der gute Umgang so kurzfristig Termine zu machen?" Weiterhin führt er aus, das die Bands Bestandteil der für den Umbau des Hauses der Jugend beantragten Förderung seien und fragt, ob die Förderung bereits gewährt wurde. Weiterhin bittet er um Mitteilung, ob die Verwaltung die Bands demnach aus dem Raum verweisen kann? Er berichtet, dass 35 aktive Musiker im Alter zwischen 8 und 70 Jahren die Probenräume nutzen und hinterfragt, ob es das richtige Zeichen ist, diese indierekte Jugendarbeit mit den Bands zu beenden. Abschließend teilt er mit, dass sämtliches Inventar im Probenraum Eigentum der Mitglieder der Bands ist und im Falles eines Auszuges entfernt werden würde. Abschließend stellt er die Frage, warum die Verwaltung nicht bereit ist, in den Dialog zu treten. Die Mitglieder des Ausschusses bitten die Verwaltung, das Konzept zum Haus der Jugend auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des BJKS zu nehmen.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 10.11.2022 (öffentlicher Teil)
3 Bericht der Verwaltung
4 Jugendkriminalität (SV)
5 Vorstellung Schulsozialarbeiterinnen
6 Kinder- und Jugendbeirat
7 Zuschüsse an Vereine und Verbände (SV)
8 Antrag Kulturförderung, Literarische Reihe NORDLICHTER im Studio 50 (SV)
9 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download BJKS-221208-Bekanntmachung.pdf
Download BJKS-221208-Beschlussvorlagen öffentlich.pdf
Download BJKS-221208-Einladung.pdf
Download BJKS-221208-Nur Tagesordnung.pdf
Download BJKS-221208-Protokoll öffentlich.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 1

Diskussionsverlauf

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

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2. Niederschrift vom 10.11.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Änderungswünsche zu den Niederschriften. Die Niederschriften gelten daher gem. § 32 Abs. 4 GO als genehmigt.

Dokumente
Download BJKS-221110-Protokoll öffentlich.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 3

Diskussionsverlauf

Herr Hagenah berichtet, dass der Betrieb in den Räumlichkeiten Kätnerskamp 6 aufgenommen wurde.
Frau Dr. Boysen bittet um einen Sachstand zum Thema Sozialkaufhaus. Der Protokollführer hat hierzu keine weiteren Informationen, die Antwort wird nachgereicht. 
Herr Maierhöfer erkundigt sich, ob es zu dem in der letzten Sitzung angekündigten Runden Tisch zur Jugendkriminalität ein Protokoll gibt. Dies wird vom Unterzeichner verneint, gleichzeitig wird auf den nachfolgenden Tagesordnungspunkt verwiesen.

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4. Jugendkriminalität (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 4

A Sachverhalt

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales wurde in der Einwohnerfragestunde über Jugendkriminalität berichtet. Daraufhin sollte dieser Tagesordnungspunkt zu dieser Sitzung aufgenommen werden. Eine Aufstellung über die Schäden und eine Statistik der Polizei war ebenfalls gewünscht. Die Aufstellung der Schäden der letzten Jahres ist nachfolgend angeführt, hierbei kann allerdings nicht in allen Fällen bewiesen werden, dass Jugendliche als Verursacher verantwortlich sind.

B Stellungnahme der Verwaltung

Übersicht der Schäden an den Sportliegenschaften:

Die Kosten konnten nicht immer ermittelt werden, der Bauhof hat vieles davon repariert bzw. der TSV und der Dirt Park . Die Graffiti Schmierereien konnten bislang auch nicht alle beseitigt werden.

  • 12.06.20 BSZ Graffiti an der Bandenwerbung des TSV, am Liga Platz Mannschaftsunterstand, Garagen, Schild des TSV
  • 02.11.20 BSZ an diversen Stellen auf dem Gelände der Sportliegenschaft Graffiti Schmierereien an Abfallbehältern, Schildern, Spundwänden, Dixi WC, Bodenbelag des Kunstrasenplatzes-Reinigung durch die Verursacher
  • 29.01.21 Multifunktionsfeld am BSZ neu hier wurden mit Kraftfahrzeugen vermutlich Mofa, Moped o.ä. Kreise gezogen. Durch die entstandene Hitze, ist ein Loch im Kunstbelag entstanden-Kosten für die Wiederherstellung durch eine Fachforma ca.1.200,00 € (die Anlage wurde erst im Dezember 2020 fertiggestellt und war zum Zeitpunkt des Schadens noch nicht einmal für die Öffentlichkeit frei gegeben)
  • 22.05-24.05.21 BSZ Tribüne des TSV demoliert (Pfingstwochenende) Eigentum des TSV
  • 03/04.06.21 BSZ am Liga Platz zwei Garagentore, eine Versorgungssäule (Elektro), ein Teil der Spundwand sowie der kleine Bretter „ Kiosk“- Eigentum des TSV mit Graffiti beschmiert
  • 14/15.06.21 BSZ Tore/Pforten des Beachvolleyball Feldes zerstört- Neupreis 3.200,00 €, Beach Netz zerschnitten – Neupreis 290,00 € (für die Tore und Netz gibt es einen Verursacher. Dieser bezahlt monatlich einen geringen Betrag ab. Es waren noch mehrere Jugendliche dabei, die jedoch alles abgestritten haben), Mannschaftsunterstand des TSV Dach zerstört, Schneefangzaun vom Dirt Park abgerissen ( Eigentum des Dirt Park)
  • 03.12.2021 BSZ Graffiti am Multifunktionsfeld- Reinigung durch den Bauhof 
  • 19.07.22 BSZ Graffiti Garagen am Ligaplatz, Mannschaftsunterstand, Mauer am Multifunktionsfeld, Schild am Kunstrasenplatz groß, am Dirt Park (Schilder, Holzturm), Bande am Soccer Court
  • 25.08.2022 BSZ Soccer Court Löcher im Kunstrasen – Kostenschätzung ca. 2.500,00 €
  • 07/08.10.22 auf dem Grundstück der Kita „Ich & Du“ wurden die Entsorgungscontainer in Brand gesetzt, Hecke, Baum-Zierapfel, Gewächshaushaus

Weitere Schäden sind aus der Anlage zu entnehmen.

Eine polizeiliche Statistik ist nicht erstellbar. Die Jugendsachbearbeiterin der Polizeistation Flintbek wird zu der Sitzung eingeladen und wird einen entsprechenden mündlichen Bericht abgaben.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Ein evtl. Beschluss ergibt sich möglicherweise aus den Beratungen.


gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 01.12.2022
gez. Sonja Baller (Büroleitung) am 01.12.2022

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter der Polizeistation Flintbek, Kay Voß sowie die Jugendsachbearbeiterin Inken Jacholke. Herr Voß berichtet, über die Situation zu den Schabeschädigungen, die jedes Jahr mit Beginn der Osterferien starten und sich bis Winter fortführen. In diesem Jahr allerdings erfolgte eine erhebliche Zunahme. Gewalttaten sind glücklicherweise jedoch an ein Hand abzählbar. Besonders auffällig sind in diesem Jahr jedoch Jugendliche aus Kiel und Rendsburg, die Verpflechtungen nach Flintbek haben. Die Polizei ist der Situation mit einem erheblichen Personalaufgebot begegnet und seit der letzten Woche hat sich die Situation beruhigt. 
Frau Jacholke ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass in 2021 ca. 12 große Sachbeschädigungen mit einem Schaden von ca. 15.000 EUR erfolgten, von denen neun Fälle aufgeklärt werden konnten und die Täter zu Beseitigung der Schäden, bzw. Kostenerstattung herangezogen werden konnten. Im Jahr 2022 kam es bisher zu 15 Taten mit einem Schaden von rund 10.000 EUR von denen bisher mehr als die Hälfte aufgeklärt werden konnten. 
Zum Abklingen der Straftaten seit der vergangenen Woche führt sie aus, das nach dem Runden Tisch am 14. November unter Beteiligung der Polizei, Staatsanwaltschaft, des Jugendamtes und der Gemeinde Flintbek die Maßnahmen vereinbarten Maßnahmen insbesondere mit der Staatsanwaltschaft und dem Jugendamt Früchte getragen haben und es bereits in Kürze zu einer Anlage kommen wird. Die betroffenen Familien werden intensiv durch das Jugendamt betreut.
Es ist vorgesehen, dieses Runden Tisch regelmäßig, mindestens einmal jährlich, stattfinden zu lassen.

Dokumente
Download Aufstellung über Vandalismusschäden im Zeitraum 2020 bis 2022 28112022.pdf

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5. Vorstellung Schulsozialarbeiterinnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 5

Diskussionsverlauf

Die Ausschussvorsitzendes begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Schulsozialarbeiterinnen der Schule am Eiderwald Frau Winkler und Frau Calvert sowie den Schulsozialarbeiter Herrn Köppen.

Frau Winkler und Frau Calvert stellen sich den Mitgliedern des Ausschusses vor und geben einen Einblick in ihres bisherige Tätigkeit und ihre Aufgaben an der Flintbeker Schule. 

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6. Kinder- und Jugendbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 6

Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilt die Vorsitzende Herrn Köppen das Wort. Aufgrund der gemachten Erfahrungen von Herrn Köppen interessieren sich die Jugendlichen sich mehr für „Fridays for Future“ als für Kommunalpolitik. Er bittet darum, dass die Politik die Jugendlichen zum Gespräch einlädt. Die Begeisterung der Kinder und Jugendlichen zum Kinder- und Jugendbeirat sollte über den Weg der Jugendarbeit begangen werden. Es besteht evtl. die Möglichkeit anlassbezogen über das Spielplatzkonzept mit den Kindern und Jugendlichen den Weg in Richtung Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates zu gehen.

Der Ausschuss bittet darum, dass die Kinder- und Jugendlichen zur Sitzung des Ausschusses im Februar eingeladen werden, um mit dem Ausschuss ins Gespräch zu kommen.

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7. Zuschüsse an Vereine und Verbände (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 7

Rechtliche Bedeutung

Freiwillige Leistung

Finanzielle Auswirkungen

Aufwendungen in Höhe von 29.150,00 Euro (Nachtrag zur Sitzungsvorlage v. 10.11.2022)  

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Die Vereine und Verbände als wichtige Kulturträger der Gemeinden sollen gefördert werden. Die ehrenamtlichen Tätigkeiten in Vereinen, Verbänden und kirchlichen Einrichtungen haben einen hohen Stellenwert und werden unterstützt. Kulturelle Veranstaltungen können gefördert werden.
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote unterliegen einer besonderen Förderung durch die Gemeinde.
Um ehrenamtliche Tätigkeiten ist zu werben, regelmäßig wird Ehrenamt besonders geehrt.

A Sachverhalt

Für das Jahr 2023 liegen die in der als Anlage beigefügten Tabelle aufgeführten Zuschussanträge, die nachträglich beraten werden, vor. Die jeweiligen Anträge hierzu sind ebenfalls als Anlage beigefügt.

B Stellungnahme der Verwaltung

Bei allen Zuschüssen an die Vereine und Verbände handelt es sich um freiwillige Leistungen.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließt die Bewilligung der Zuschüsse in der sich aus der Beratung ergebenden Höhe.

gez. Katja Plambeck (Fachbereichsleiterin) 25.11.2022 
gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) 29.11.2022
gez. Sonja Baller (Büroleiterin) 29.11.2022 
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) 29.11.2022

Beschluss 1

Dem Schleswig-Holsteinischen Heimatbund, Ortverein Flintbek, soll für das Jahr 2023 ein Zuschuss in Höhe von 800 EUR gewährt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit angenommen.

Beschluss 2

Frau Schlegelberger-Erfurth beantragt, den Zuschuss für die Jugendarbeit des Schützenvereins Kleinflintbek in 2023 um 350 EUR für anteilige Kosten der Heizungserneuerung auf 1.850 EUR zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit angenommen.

Beschluss 3

Dem TSV Flintbek soll für das Jahr 2023 ein Zuschuss von 8.500 EUR für die Jugendarbeit und 1.000 EUR für die Sparte der Kegler zur Verfügung gestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit angenommen.

Dokumente
Download Heimatbund Antrag-Zuschuss 2023.pdf
Download Nachtrag_Zuschussanträge Vereine und Verbände 2023 (Stand 05.12.2022).pdf
Download SV Kleinflintbek 2023.pdf
Download SV Kleinflintbek 2023 - Heizung.pdf
Download TSV Antrag-Zuschuss 2023.pdf
Download Zuschussanträge Vereine und Verbände 2023 (08.12.2022).pdf

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8. Antrag Kulturförderung, Literarische Reihe NORDLICHTER im Studio 50 (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 8

Rechtliche Bedeutung

Freiwillige Leistung

Finanzielle Auswirkungen

1.800,00 brutto

A Sachverhalt

Der Inhalt zum Thema Kulturförderung in der Dorfstraße 50, im dortigen Studio 50, erläutert inhaltlich das gesamte Vorhaben.

B Stellungnahme der Verwaltung

Für die Gemeinde Flintbek bietet sich die Chance ein kleines, kulturelles, künstlerisches Kleinod in unserer Gemeinde zu schaffen. Es ist dabei nicht selbstverständlich, dass private Räumlichkeiten für diese kulturellen Zwecke zur Verfügung gestellt werden und die Chance auf kulturelle Erlebnisse in einer Gemeinde unserer Größenordnung bietet. Aus Sicht der Verwaltung sollte diese Möglichkeiten nicht vertan werden und als Startschuss, zumindest die Förderung für das Jahr 2023, in Höhe von insgesamt 1.800,00 Euro inkl. Mehrwertsteuer (angesetzt worden ist hier ein Mehrwertsteuersatz von 19%) gewilligt werden.
Aufgrund der dann im Jahr 2023 gemachten Erfahrungen, kann dann für das Jahr 2024 über eine gegebenenfalls weitere Förderung entschieden werden.  

C Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließen für die Kulturförderung in der Dorfstraße 50, im dortigen Studio 50, einen Betrag von 1800,00 Euro brutto für das Jahr 2023 zur Verfügung zu stellen.
Die Gemeindevertretung wird gebeten, diese Mittel in den Haushalt 2023 einzustellen.

Beschluss

Frau Schlegelberger-Erfurth beantragt, den Antrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit angenommen.

Dokumente
Download AMB Nordlichter Antrag Kulturförderung 2023.pdf
Download Anlage Kulturförderung.pdf

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 08.12.2022 ö 9

Diskussionsverlauf

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Datenstand vom 30.01.2023 11:26 Uhr