Datum: 27.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal im Rathaus Flintbek
Gremium: Finanzausschuss Eidertal
Körperschaft: Amt Eidertal
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:28 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download FA-Eid-231127-Bekanntmachung.pdf
Download FA-Eid-231127-Beschlussvorlagen Gesamt öffentlich.pdf
Download FA-Eid-231127-Einladung.pdf
Download FA-Eid-231127-Nur Tagesordnung.pdf
Download FA-Eid-231127-Protokoll öffentlich.pdf
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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung
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Diskussionsverlauf
Es ergehen keine Anträge.
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2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
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3. Niederschrift vom 20.09.2023 (öffentlicher Teil)
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Diskussionsverlauf
Es ergehen keine Einwände; die Niederschrift gilt als genehmigt.
Dokumente
Download FA-E-230920-Protokoll öffentlich.pdf
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4. Bericht der Verwaltung
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Finanzausschuss Eidertal (Amt Eidertal)
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5. Haushalt 2024 (SV)
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Finanzausschuss Eidertal (Amt Eidertal)
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Rechtliche Bedeutung
§ 18 Amtsordnung i.V.m §§ 75 ff. Gemeindeordnung SH i.V.m §§ 1 ff. GemHVO
A Sachverhalt
Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2024 des Amtes Eidertals ist als Anlage beigefügt.
Eine Erläuterung des Entwurfes fand in einem Termin am 20.11.2023 mit allen Mitgliedern statt.
Aufgrund des großen Umfanges ist der komplette Haushaltsentwurf nur als Dokument in das Ratsinformationssystem eingestellt worden. Auf Wunsch kann dieser ausgedruckt zur Verfügung gestellt werden.
B Stellungnahme der Verwaltung
Der Entwurf des Amtshaushaltes 2024 sieht eine Amtsumlage in Höhe von 26,46 % vor.
Der Haushaltsentwurf schließt mit einem Jahresdefizit in Höhe von 420.000 € ab. Dieser wird gedeckt durch den geplanten Jahresüberschuss aus 2023.
Viele der Haushaltsansätze beruhen auf den Ansätzen aus 2023 und wurden hochgerechnet auf das ganze Jahr. Hier bleibt das tatsächliche Ergebnis abzuwarten.
Folgende Änderungen im Vergleich zum Haushalt 2023 wurden berücksichtigt:
Sämtliche Personalkosten konnten nun nach den tatsächlichen Gegebenheiten ermittelt werden. Auch wurden nun alle Personalkosten, der nicht besetzten Stellen miteingeplant.
Im Vergleich zum Haushalt 2023 erhöhen sich die Personalkosten zum einen, da neue Stellen im Stellenplan 2024 vorgesehen sind und zum anderen da viele unbesetzte Stellen nun besetzt wurden.
Des Weiteren wird einmalig eine Zuführung zur Pensionsrückstellung für den neuen Amtsdirektor fällig. Der genaue Wert kann noch nicht ermittelt werden. Hierfür wurde zunächst ein Betrag von 450.000 € eingeplant.
Ein weitere großer Kostenträger ist die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten.
Im aktuellen Haushaltsentwurf wird in diesem Bereich mit einem Defizit von ca. 750.000 € gerechnet. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkung die neue Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern, auf die Kommunen hat.
Ein weiterer großer Kostenfaktor ist der Bereich der EDV. Hier steht die Migration der IT-Umgebung zum Zweckverband Kommunit an. Entsprechend wurde auch der Haushaltsansatz der Umlagezahlung an den Zweckverband erhöht. Im Jahr 2024 kommt es noch zu „Doppelkosten“, da die Serverlandschaft im Rathaus Flintbek noch Leasingkosten verursacht. Dieser Vertrag läuft jedoch in 2024 aus.
C Beschlussvorschlag
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2024 inkl. Haushaltsplan 2024, mit der o.g. Änderung zu beschließen.
Diskussionsverlauf
Das Tierheim Uhlenkroog ist an das Amt Eidertal herangetreten und hat auf zwei anstehende Investitionsmaßnahmen hingewiesen und erfragt, ob das Amt Eidertal bereit wäre, einen Zuschuss zu einer der Maßnahme zu tätigen.
Der Finanzausschuss ist sich einig, dass eine gewisse Unterstützung notwendig ist und wird im Haushalt einen Betrag von 1.000 € für die Sanierung der Heizungsanlage bereitstellen.
Beschluss
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2024 inkl. Haushaltsplan 2024, mit der o.g. Änderung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
Download Haushalt 2024.pdf
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Finanzausschuss Eidertal (Amt Eidertal)
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Finanzausschuss Eidertal
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Datenstand vom 22.02.2024 12:01 Uhr