Datum: 24.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Eiderhalle Flintbek
Gremium: Lenkungsausschuss Schulneubau
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderungsanträge zur Tagesordnung (§ 6 der Geschäftsordnung)
2	Niederschrift vom 25.11.2019
3	Sachstandsbericht (SV)
4	Auflösung des Ausschusses
5	Zukünftige Vorgehensweise
6	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download LA Schulneubau-200624-Bekanntmachung.pdf
Download LA Schulneubau-200624-Beschlussvorlagen öffentlich.pdf
Download LA Schulneubau-200624-Einladung.pdf
Download LA Schulneubau-200624-Nur Tagesordnung.pdf
Download LA Schulneubau-200624-Protokoll öffentlich.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung (§ 6 der Geschäftsordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		1

Diskussionsverlauf

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 1, Enthaltungen: 2

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2. Niederschrift vom 25.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		2

Diskussionsverlauf

Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download LA Schulneubau-191125-Protokoll.pdf

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3. Sachstandsbericht (SV)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		3

Rechtliche Bedeutung

Finanzielle Auswirkungen

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Zukunftskonzept

A Sachverhalt

Dieser Antrag war Tagesordnungspunkt beim BJKS am 06.05.2020 und wurde dort im Laufe der Diskussion von Frau Dr. Boysen zurückgezogen. Der Bericht soll in der nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses erfolgen.

B Stellungnahme der Verwaltung

       Beschluss:

• Die Verwaltung möge veranlassen, dass aus der Lehrerschaft, der Elternvertretung und der Schülerschaft Vertreter benannt werden, die dem Lenkungsausschuss als Ansprechpartner zur Verfügung gestellt werden

• Vertreter der Lehrerschaft = Lutz Friemann
• Vertreter der Eltern = Herr Wendt
• Vertreter der Schülerinnen/Schüler = Rob Mittelstädt und Laura Welm

• Die Verwaltung möge Kontakt mit der Firma iwb Ingenieure aufnehmen und Kosten zur Erstellung eines überarbeiteten Raumkonzeptes ermitteln

• Angebot iwb ist hier am 23.12.2019 eingegangen

Aufgrund des seinerzeit eingereichten Bürgerbegehrens, sowie der darauf folgenden Corona Krise, haben diesbezüglich keine weiteren Beratungen stattgefunden.

Der für den 15.03.2020 vorgesehene Termin für den Bürgerentscheid wurde ebenfalls aufgrund der Corona Krise auf den 21.06.2020 verlegt.

Da der Zeitpunkt der Erstellung dieser Sitzungsvorlage für den am 24.06.2020 stattfindenden Lenkungsausschuss vor dem Termin des Bürgerentscheids liegt, können hierzu keine weiteren Ausführungen gemacht werden.

Das Ergebnis des Bürgerentscheids wird mit in die Sitzung des Lenkungsausschusses einfließen.

C Beschlussvorschlag

Diskussionsverlauf

Bei den dort genannten Ansprechpartnern gibt es wegen der jetzigen Schulentlassungen zurzeit bei den Vertretern der Schülerinnen/Schüler keine Ansprechpartner.

Diese werden turnusmäßig nach den Sommerferien gewählt.

Der Ausschuss ist sich einig, dass hier keine namentliche Nennung nötig ist, sondern die jeweils im Amt befindlichen Schülervertreter als Ansprechpartner dienen.

Weiterhin teilt Frau Baller die in der letzten Sitzung gewünschten Zahlen und Daten mit.

Demnach sind zurzeit in der Grundschule 270 SchülerInnen in 13 Klassen.

In der Sek. I sind es 365 SchülerInnen in 16 Klassen.

Im Schuljahr 2020/2021 werden 66 Schüler in 3 ersten Klassen eingeschult, dann sind es 12 Grundschulklassen. Für das Schuljahr 2021/2022 sind 75 Kinder vorgemerkt, also werden hier auch 3 Klassen eingeschult werden.

Die offiziellen Zahlen der Sek. I für das nächste Schuljahr werden lt. Herrn Friemann erst im September zur Statistik ermittelt.

Herr Muhs verweist nochmal auf das von der Schule 2015/16 erstellte Raumkonzept.

Die dort unter Punkt 6 gute und übersichtlich aufgeführte Tabelle über die Entwicklung der Schülerzahlen sollte von der Schule aktualisiert werden, damit man wieder Zahlen für die zukünftigen fünf Jahre als Grundlage vorliegen hat.

Herr Kernke-Robert erklärt, dass für die Verbesserung der Schule (Modernisierung/Sanierung) jetzt Anforderungen formuliert werden müssen.

Hierzu gehören u.a. Kostenschätzungen zu Sanierungs- und Neubaukosten, Barrierefreiheit, energetische Sanierung, aber auch Planungen der Stadt Kiel im Hinblick auf neue Schulen im Kieler Süden. Hierzu könnte z.B. ein Vertreter der Stadt Kiel in den Lenkungsausschuss eingeladen werden.

Dokumente
Download 191219_Schulneubau Flintbek_Überarb. RP_Angebot.pdf

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4. Auflösung des Ausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		4

Diskussionsverlauf

Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids entfällt die von der Gemeindevertretung beschlossene, formelle Grundlage des Ausschusses.

Er stellt somit den Antrag der Gemeindevertretung zu empfehlen, dass der Lenkungsausschuss aufgelöst wird.

Herr Muhs stellt den Antrag, den Antrag der CDU-Fraktion zu erweitern und eine Arbeitsgruppe unterhalb des Bauausschusses zu errichten.

Eine Arbeitsgruppe kann die grundlegenden Dinge erarbeiten, ist wesentlich flexibler und kann ohne Öffentlichkeit harmonischer und zielorientierter für den Bauausschuss, bzw. auch BJKS und Hauptausschuss zuarbeiten.

Herr Briege setzt sich für die Fortführung des Lenkungsausschusses mit einer Umbenennung in „Lenkungsausschuss Schulbau“ ein.

Herr Mahlfeldt spricht sich gegen eine Arbeitsgruppe aus, da diese nicht öffentlich tagt.

Herr Mathias weist nochmal daraufhin, dass die formelle Geschäftsgrundlage des jetzigen „Lenkungsausschuss Schulneubau“ entfallen ist.

Es wird über den Antrag von Herrn Muhs abgestimmt:

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt. Anschließend wird über den Antrag von Herrn Herrmann abgestimmt:

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

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5. Zukünftige Vorgehensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		5

Diskussionsverlauf

So sollte

1. das Raumproblem gelöst werden

2. der Hochbau überdacht werden

3. der Pavillontrakt überplant werden.

Herr Mathias spricht sich dafür aus, dass Fördermittel genutzt werden sollten, wenn wieder welche zur Verfügung stehen.

Herr Mahlfeldt ist für die Entwicklung eines Konzeptes, damit 2030 eine Schule vorhanden ist, die allen gerecht wird.

Herr Kernke-Robert erklärt nochmals seine eingangs genannten Schritte zur zukünftigen Vorgehensweise. Demnach sollten jetzt die Anforderungen formuliert werden zur Verbesserung der Schule (Modernisierung/Sanierung).

Hierzu gehören u.a. Kostenschätzungen zu Sanierungs- und Neubaukosten, Barrierefreiheit, energetische Sanierung, aber auch Planungen der Stadt Kiel im Hinblick auf neue Schulen im Kieler Süden.

Die Verwaltung wird gebeten bis zur nächsten Ausschusssitzung die von der Schule 2015/2016 im Raumkonzept unter Punkt 6 erstellte Tabelle über die Entwicklung der Schülerzahlen fortzuführen, damit wieder Zahlen für die zukünftigen fünf Jahre als Grundlage vorliegen.

Außerdem sollte von der Schule eine Prioritätenliste vorgelegt werden.

Herr Briege stellt gemeinsam für die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, FDP und SPD folgenden Antrag:

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 3, Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Baller regt an, dass vor der nächsten Ausschusssitzung eine gemeinsame Begehung der Schule stattfinden könnte. Zurzeit ist der 17.08.2020 als nächster Termin angedacht.

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek)	Lenkungsausschuss Schulneubau	24.06.2020	ö		6

Diskussionsverlauf

Herr Mahlfeldt bittet die Verwaltung darum, solche E-Mails zukünftig auch direkt an die Mitglieder des Lenkungsausschusses zu versenden.