Datum: 17.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Feuerwehr "Fahrzeughalle"
Gremium: Lenkungsausschuss Schulentwicklung
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung (§ 6 der Geschäftsordnung)
2 Niederschrift vom 24.06.2020
3 Sachstandsbericht
4 Rückblick Schulbesichtigung vom 06.08.2020 und erste Arbeitsschritte
5 Raumprogramm
6 Zukünftige Vorgehensweise
7 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download LA Schulentw.-200817-Bekanntmachung.pdf
Download LA Schulentw.-200817-Einladung.pdf
Download LA Schulentw.-200817-Nur Tagesordnung.pdf
Download LA Schulentw-200817-Protokoll öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

1. Änderungsanträge zur Tagesordnung (§ 6 der Geschäftsordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 1

Diskussionsverlauf

Änderungen werden nicht gewünscht.

zum Seitenanfang

2. Niederschrift vom 24.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 2

Diskussionsverlauf

Zur Niederschrift vom 24.06.2020 werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download LA Schulneubau-200624-Protokoll öffentlich.pdf

zum Seitenanfang

3. Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 3

Diskussionsverlauf

Herr Plambeck gibt bekannt, dass der Digitalisierungspakt in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bordesholm koordiniert wird und ein kleiner finanzieller Teil evtl. im 2 . Nachtrag hierfür noch bereitgestellt werden muss.
Frau Baller erläutert, dass schon für 30.000 € Endgeräte bestellt sind. Diese werden durch die Schule an die Kinder für den Online-Unterricht ausgegeben.
Herr Plambeck weist daraufhin, dass evtl. ein Förderprogramm für die Ganztagsbetreuung aufgelegt wird und sich hieraus evtl. auch Zuschüsse für die Gemeinde Flintbek ergeben könnten.

zum Seitenanfang

4. Rückblick Schulbesichtigung vom 06.08.2020 und erste Arbeitsschritte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 4

Diskussionsverlauf

Damit in den Fraktionen zunächst darüber beraten werden kann, verteilt Herr Stegelmann für die nächste Sitzung folgenden Antrag der CDU-Fraktion (dieser ist als Anlage 1 beigefügt und dort näher erläutert):

1. 2-stöckiger Neubau der Grundschule am jetzigen Standort der alten Grundschule (Pavillon)

2. Bereitstellung von EUR 300.000,-- im Haushalt 2021 für erste Sanierungsmaßnahmen in der Schule, ausgenommen alte Grundschule (Pavillon).

Für die drei Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP verteilt auch Herr Kernke-Robert einen Antrag mit 3 Punkten (siehe Anlage 2).

In der folgenden Diskussion gibt Herr Mahlfeldt seine ermittelten Zahlen über Schüler und benötigte Räume bekannt. Er stellt diese dem Protokollführer im Nachgang zur Verfügung und bittet darum, dass diese im Protokoll mit aufgenommen werden:
 
"Nach Boelplan haben wir im Schuljahr 2030/2031 58% mehr Schüler als jetzt in 2020/2021, eine Steigerung von 625 auf 986 Schüler. Für die weiteren 361 Schüler werden bei 20 Schüler pro Klasse mindestens 18 neue Klassenräume gebraucht! Und mindestens 20 weitere Lehrer, die auch Platz im engen Lehrerzimmer brauchen!"

Herr Muhs erklärt, dass man sich für die Entwicklung und Prognose der Schülerzahlen, auf eine gemeinsame Grundlage einigen sollte, bevor weiter diskutiert wird. Er erläutert die derzeit unterschiedlichen Zahlen und bittet darum, dass seine Aufstellung (siehe Anlage 3 ) als Diskussionsgrundlage dem Protokoll angehängt wird.

Nach weiterer eingehender Diskussion einigt sich der Ausschuss darauf die Punkte 2 und 3 des gemeinsamen Antrages der drei Fraktionen zur nächsten Sitzung und den Punkt 1 zur Sitzung am 19.10.2020 als Arbeitsauftrag an die Verwaltung zu beschließen.

Beschluss

1. Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahmen aufzulisten, die aus Gründen der Sicherheit unaufschiebbar sind und dem Lenkungsausschuss zur Sitzung am 19. Oktober zur Beratung vorzulegen.

2. Die Verwaltung wird gebeten, die Dezernentinnen der LH Kiel Frau Stadträtin Renate Treutel und Frau Stadträtin Doris Grondke anzuschreiben mit dem Ziel, dass zur nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses Vertreter*innen der LH Kiel aus den Bereichen Schulbau und Bauleitplanung über die Schulbauplanungen im Kieler Süden berichten. Dabei soll das Interesse der Gemeinde Flintbek an einer möglichen Kooperation herausgestellt werden.

3. Zur Umsetzung und Finanzierung der umfangreichen Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen wird die Verwaltung gebeten, die KfW und iwb-INGENIEURE zur nächsten Sitzung des Lenkungsausschusses einzuladen. Hierbei soll es um die nächsten Schritte für die Beauftragung eines Generalübernehmers gehen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download Anlage 1 zu TOP 4 Antrag CDU.pdf
Download Anlage 2 zu TOP 4 Gemeinsamer Antrag.pdf
Download Anlage 3 zu TOP 4 Schülerzahlen Auswertung Herr Muhs.pdf
Download Begehung Schule am 06.08.2020.pdf

zum Seitenanfang

5. Raumprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 5

Diskussionsverlauf

Auch hier verteilt Herr Kernke-Robert einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP (siehe Anlage 1).
Herr Muhs bittet darum, dass seine Aufstellung über den „betroffenen Raumbedarf für Erweiterung und Modernisierung Schule am Eiderwald“ (siehe Anlage 2) dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

Nach weiterer Diskussion kommt der Ausschuss überein, den folgenden Punkt 1 des gemeinsamen Antrages zunächst in den Fraktionen zu beraten und dann in der nächsten Sitzung zu behandeln:
1. Unter Berücksichtigung des Bürgerentscheids und unter Einbeziehung der prognostizierten Schüler*innenzahlen (Stichwort: neue Wohngebiete, Einbeziehung von Kiel, die Bevölkerungsprognose von Boelplan ist Planungsgrundlage) wird für die bauliche und räumliche Entwicklung der Schule die Variante 1 (Neubau und Sanierung) weiterverfolgt und durch aktualisierte Anforderungen ergänzt.

Die Punkte 2 und 3 des gemeinsamen Antrages werden als Arbeitsauftrag an die Verwaltung beschlossen.

Beschluss

2. Die Verwaltung wird gebeten, bei ALDI anzufragen, ob und zu welchen Konditionen der Gemeinde das Gelände „An der Bahn“ für die befristete Zeit der Neubau-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an der Schule zur Aufstellung von Containern zur Verfügung gestellt werden kann.

3. Die Verwaltung wird gebeten festzustellen, welche planungsrechtlichen Schritte notwendig sind, um den Standort für eine „Containerschule“ an der Bahn abzusichern.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download Anlage 1 zu TOP 5 Gemeinsamer Antrag.pdf
Download Anlage 2 zu TOP 5 Raumbedarf Herr Muhs.pdf

zum Seitenanfang

6. Zukünftige Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 6

Diskussionsverlauf

Die weitere Vorgehensweise hat sich automatisch aus den Beschlüssen der Tagesordnungspunkte 4 und 5 ergeben, sodass dieser hier nicht weiter behandelt wird.

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulentwicklung (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulentwicklung 17.08.2020 ö 7

Diskussionsverlauf

Herr Achim Lorenzen bittet die Verwaltung, künftige Sitzungen wegen der schlechten Akustik nicht mehr in der Fahrzeughalle der Feuerwehr Flintbek durchzuführen.
Frau Dr. Boysen schlägt vor, dass alle Ausschussmitglieder ein Mikrofon erhalten sollten.

Datenstand vom 08.09.2020 10:10 Uhr