Datum: 18.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Hauptausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Es ergehen keine Wortmeldungen.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 09.12.2020
3 Bericht des Bürgermeisters gem. § 45 c Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 GO
4 Städtebauförderung hier: Sachstandsbericht
5 Gewerbegebiet hier: Sachstandsbericht
6 1.Nachtragshaushalt 2021 (SV)
7 Überörtliche Prüfung der Finanzbuchhaltung (SV)
8 Erste Fortschreibung der Vereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland (SV)
9 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.03.2021.pdf
Download Protokoll vom 18.03.2021,.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 1

Rechtliche Bedeutung

- freiwillige Leistung -

Finanzielle Auswirkungen

haushaltsrechtlich 800,00 Euro, bereits im Haushalt 2021 aufgenommen-

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

-----------------------------------------------

Zukunftskonzept

zusätzlicher TOP                                             


Erste Fortschreibung der Vereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland

A Sachverhalt

Seit dem Februar 2018 besteht die sogenannte Fördekooperation zwischen der Landeshauptstadt Kiel sowie 73 umliegende Gemeinden. Diese Förderegion ist die Nachfolgeinstitution der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft „Kieler Umland“.

In dieser Kooperation werden vielfältige Themen in den Verflechtungsbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt Kiel und den Umlandgemeinden beraten und besprochen. Die Einzelheiten sind der beigefügten Fortschreibung zu entnehmen.

In den vergangenen 3 Jahren hat sich gezeigt, dass es vielfältige Verflechtungen nicht zwischen allen 73 Gemeinden und der Landeshauptstadt Kiel gibt, sondern im Einzelnen Verflechtungen erkennbar sind, die in der Beziehung zur Landeshauptstadt Kiel besprochen, diskutiert und berücksichtigt werden müssen. Hierzu zählen insbesondere wirtschaftliche Angelegenheiten, wie Ansiedlung von Gewerbegebieten, als auch schulische und das Thema Wohnen .

Es zeigt sich immer deutlicher, dass ein interkommunaler Abgleich und Austausch und auch in besonderen Maße die Zusammenarbeit unabdingbar ist, mit dem Ziel sich als Kommune nicht in Konkurrenz zu setzen, sondern gemeinsam wirtschaftliche, sinnvolle Lösungsmöglichkeiten für Problemlösungen zu Gunsten der hier lebenden Menschen zu finden. Beispielhaft für die Gemeinde Flintbek sei erwähnt, dass in Kürze zumindest Gespräche über eine Zusammenarbeit zum Thema Gewerbegebiet geführt werden. Die Landeshauptstadt Kiel übernimmt in der gesamten Kooperation eine partnerschaftliche Rolle gegenüber den Umlandgemeinden. Bei allen Beteiligten ist klar, dass die gegenseitigen Verflechtungsbeziehungen in beide Richtungen unabweisbar genutzt werden müssen und eine Seite ohne die Andere nicht wird existieren können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung empfiehlt die Kooperationsvereinbarung fortzuführen, aus den oben genannten Gründen. Es ist sinnvoll mit den anderen Kommunen im Dialog zu stehen und aus den Erfahrungen zu bestimmten Themenfeldern gegebenenfalls zu lernen und auch eigene Erfahrungen und Wissen weiterzugeben

C Beschlussvorschlag

Die Verwaltung empfiehlt die Kooperationsvereinbarung fortzuführen, aus den oben genannten Gründen. Es ist sinnvoll mit den anderen Kommunen im Dialog zu stehen und aus den Erfahrungen zu bestimmten Themenfeldern gegebenenfalls zu lernen und auch eigene Erfahrungen und Wissen weiterzugeben



gez. Olaf Plambeck –Bürgermeister.-    15.03.2021

Diskussionsverlauf

Die Verwaltung stellt den Antrag einen zusätzlichen Top „Erste Fortschreibung der Vereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland“ auf die Tagesordnung zu setzen.


Einstimmig 

Dokumente
Download Entwurf Kooperationsvereinbatung.pdf

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2. Niederschrift vom 09.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 09.12.2020 liegen nicht vor. 

Die Niederschrift vom 09.12.2020 ist genehmigt.  

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3. Bericht des Bürgermeisters gem. § 45 c Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck berichtet über folgende Themen:

  • Es wird in der Eiderhalle ein „Testzentrum“ für die Einwohner/innen des Amtes Flintbek eingerichtet. Diese wird durch ehrenamtliche Helfer/innen organisiert.
  • Das Rathaus ist wieder für die Bürger/innen geöffnet. Das Termintool wurde erweitert, sodass immer mehr Anliegen bequem über Termine geregelt werden können.
  • Die Osterferienbetreuung in der OGS findet mit 27 Kindern statt und wird in zwei Kohorten durchgeführt.
  • Die Ausschreibungen des BSZ ist sehr weit vorangeschritten. Aktuell sind bereits 19 von 28 Gewerken beauftragt worden und der finanzielle Rahmen wird aktuell gut eingehalten.
  • Der Dirtpark wird bereits durch fleißige Helfer/innen eingerichtet und wird demnächst nutzbar sein.

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4. Städtebauförderung hier: Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

Herr Blümke berichtet über den weiteren Verlauf des Wettbewerbes. Die Onlinebeteiligung ist beendet und die Ideen wurden von Herrn Stellmacher Büro Architektur+ Stadtplanung Hamburg zusammengefasst. Herr Stellmacher entwirft nun die Auslobungsunterlagen, in der sich auch die Ideen der Bürger wiederfinden. Dieser Entwurf soll dann in einem Treffen der Lenkungsgruppe nach den Osterferien vorgestellt und diskutiert werden. 
Es soll auch der Bereich Müllershörn 2b+c in den Wettbewerb integriert werden.
Es sollen Infotafeln auf dem Familagelände platziert werden, um noch mehr Transparenz zu schaffen.

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5. Gewerbegebiet hier: Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 5

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck berichtet, dass es ein Gespräch mit der Landeshauptstadt Kiel geben wird, indem ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet besprochen wird. 
Die Verwaltung wird dann dem Hauptausschuss einen Variantenvergleich vorlegen, aus dem die jeweiligen Vor- und Nachteile ersichtlich werden. Dann sollte sich grundsätzlich auf eine Erschließungsvariante geeinigt werden, sodass die Planungen fortgeführt werden können.

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6. 1.Nachtragshaushalt 2021 (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 6

Rechtliche Bedeutung

§§95 GO ff. i.V.m §§1 ff.  GemHVO-Doppik

Finanzielle Auswirkungen

Das geplante Jahresergebnis 2021 verbessert sich um 1.910.400 € auf nunmehr + 589.600 €.
Die Kreditobergrenze steigt um 48.800 € auf nunmehr 2.540.500 €

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Finanzielle Leistungsfähigkeit sichern / Ausgeglichener Haushalt

A Sachverhalt

In der Anlage erhalten Sie den Entwurf des 1.Nachtragshaushaltes 2021.                

B Stellungnahme der Verwaltung

Der 1.Nachtragshaushalt 2021 enthält folgende Änderungen:


  • Anpassung der Gewerbesteuererträge

  • Kosten für die Sanierung der kl. Turnhalle 

  • Der zusätzliche Erwerb von Luftfilteranlagen für die Schule am Eiderwald und den Kindergarten „Ich und Du“ sowie für die Kindertagespflege 

  • Erwerb von Inventar für die Schule am Eiderwald

  • Kosten für die baul. Unterhaltung der Schule am Eiderwald

  • Kosten für den Erwerb für einen zusätzlichen Anhänger für den Bauhof

  • Kosten für Sicherheitsprüfung Spielplätze

  • Kosten Brandschutz im Freibad

  • Erwerb Beschallungsanlage

  • Anpassung Kreditaufnahme


Der Höchstbetrag an Kassenkrediten wurde in der Nachtragssatzung noch nicht verändert. Tatsächlich haben wir aktuell nur ein Kreditrahmen in Höhe von 500.000 €.
Eine Neubewertung der erforderlichen Höchstbeträge laut Haushaltssatzung soll zum Haushaltsjahr 2022 erfolgen.

C Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den 1. Nachtragshaushalt 2021 in der vorgelegten Form, ggf. mit folgenden Änderungen … zu beschließen.



Gez.          Sönke Pries                 (Amtsleiter)                12.03.2021
Gez.        Olaf Plambeck        (Bürgermeister)        12.03.2021
Gez.   Marvin Blümke                (Kämmerer)                12.03.2021

Diskussionsverlauf

Herr Blümke erläutert zunächst, dass der BauA in der Sitzung am 17.03.2021 die Variante 1 zur Sanierung der kleinen Turnhalle beschlossen hat, sodass die Haushaltsmittel bei dem Produktkonto 21820.7851000.223 von 625.000 € auf 222.000 € reduziert werden muss.


Herr Achim Lorenzen stellt folgenden Antrag:

Es sollen Mittel für den Neubau der kleinen Turnhalle in Höhe von 1.250.000 € im 1.Nachtragshaushalt bereitgestellt werden.

1 dafür, 6 dagegen

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den 1. Nachtragshaushalt 2021 in der vorgelegten Form, ggf. mit folgenden Änderungen … zu beschließen.



Gez.          Sönke Pries                 (Amtsleiter)                12.03.2021
Gez.        Olaf Plambeck        (Bürgermeister)        12.03.2021
Gez.   Marvin Blümke                (Kämmerer)                12.03.2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download 1.Änderungsliste 1.NachtragHH2021.pdf
Download 1.Nachtragshaushaltsplan 2021 Stand 1.Aenderungsliste.pdf

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7. Überörtliche Prüfung der Finanzbuchhaltung (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 7

Rechtliche Bedeutung

-

Finanzielle Auswirkungen

-

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

--

A Sachverhalt

Am 30. November 2020 hat das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Rendsburg-Eckernförde eine überörtliche Prüfung bei der Finanzbuchhaltung vorgenommen Eine Kopie des Prüfungsberichtes ist beigefügt.

B Stellungnahme der Verwaltung

Der Prüfungsbericht enthält nur geringfügige Prüfungsfeststellungen, welche direkt am Tag der Prüfung geklärt wurden. 

C Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von dem Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 26.02.2021 sowie der Stellungnahme der Gemeinde Flintbek über die überörtliche Prüfung bei der Finanzbuchhaltung.

Diskussionsverlauf

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von dem Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 26.02.2021 sowie der Stellungnahme der Gemeinde Flintbek über die überörtliche Prüfung bei der Finanzbuchhaltung.

Dokumente
Download Bericht Kassenprüfung.pdf

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8. Erste Fortschreibung der Vereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 8

A Sachverhalt

Seit dem Februar 2018 besteht die sogenannte Fördekooperation zwischen der Landeshauptstadt Kiel sowie 73 umliegende Gemeinden. Diese Förderegion ist die Nachfolgeinstitution der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft „Kieler Umland“.

In dieser Kooperation werden vielfältige Themen in den Verflechtungsbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt Kiel und den Umlandgemeinden beraten und besprochen. Die Einzelheiten sind der beigefügten Fortschreibung zu entnehmen.

In den vergangenen 3 Jahren hat sich gezeigt, dass es vielfältige Verflechtungen nicht zwischen allen 73 Gemeinden und der Landeshauptstadt Kiel gibt, sondern im Einzelnen Verflechtungen erkennbar sind, die in der Beziehung zur Landeshauptstadt Kiel besprochen, diskutiert und berücksichtigt werden müssen. Hierzu zählen insbesondere wirtschaftliche Angelegenheiten, wie Ansiedlung von Gewerbegebieten, als auch schulische und das Thema Wohnen.

Es zeigt sich immer deutlicher, dass ein interkommunaler Abgleich und Austausch und auch in besonderen Maße die Zusammenarbeit unabdingbar ist, mit dem Ziel sich als Kommune nicht in Konkurrenz zu setzen, sondern gemeinsam wirtschaftliche, sinnvolle Lösungsmöglichkeiten für Problemlösungen zu Gunsten der hier lebenden Menschen zu finden. Beispielhaft für die Gemeinde Flintbek sei erwähnt, dass in Kürze zumindest Gespräche über eine Zusammenarbeit zum Thema Gewerbegebiet geführt werden. Die Landeshauptstadt Kiel übernimmt in der gesamten Kooperation eine partnerschaftliche Rolle gegenüber den Umlandgemeinden. Bei allen Beteiligten ist klar, dass die gegenseitigen Verflechtungsbeziehungen in beide Richtungen unabweisbar genutzt werden müssen und eine Seite ohne die Andere nicht wird existieren können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung empfiehlt die Kooperationsvereinbarung fortzuführen, aus den oben genannten Gründen. Es ist sinnvoll mit den anderen Kommunen im Dialog zu stehen und aus den Erfahrungen zu bestimmten Themenfeldern gegebenenfalls zu lernen und auch eigene Erfahrungen und Wissen weiterzugeben

C Beschlussvorschlag

Die Verwaltung empfiehlt die Kooperationsvereinbarung fortzuführen, aus den oben genannten Gründen. Es ist sinnvoll mit den anderen Kommunen im Dialog zu stehen und aus den Erfahrungen zu bestimmten Themenfeldern gegebenenfalls zu lernen und auch eigene Erfahrungen und Wissen weiterzugeben



gez. Olaf Plambeck –Bürgermeister.-    15.03.2021

Beschluss

Die Verwaltung empfiehlt die Kooperationsvereinbarung fortzuführen, aus den oben genannten Gründen. Es ist sinnvoll mit den anderen Kommunen im Dialog zu stehen und aus den Erfahrungen zu bestimmten Themenfeldern gegebenenfalls zu lernen und auch eigene Erfahrungen und Wissen weiterzugeben



gez. Olaf Plambeck –Bürgermeister.-    15.03.2021

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 18.03.2021 ö 9

Diskussionsverlauf

Helmut Groß weist drauf hin, dass dringend ein Liegenschaftsmanagement und auch evtl. eine zusätzliche Kraft, die die Liegenschaften unterhält und im Blick hat, benötigt wird. So könne effektiv Kosten gespart werden. Der Hauptausschuss ist sich einig, dass die Verwaltung dahingehend etwas entwickeln sollte und ggf. auch das Thema Personal in einer Sitzung des Hauptausschusses nochmal besprochen werden sollte.

Des Weiteren merkt Herr Groß an, dass im Zuge des Planverfahrens zur Änderung des B-Plan 28 ein evtl. Flächentausch als Tagesordnungspunkt im nächsten Hauptauschuss berücksichtigt werden soll.

Datenstand vom 15.11.2022 11:48 Uhr