Datum: 03.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Vor Beginn der Einwohner*innenfragestunde weißt die Ausschusvorsitzende auf die besonderen Regelungen und Hinweise zur Hybridsitzung hin. Die Eheleute Stoltenburg haben die nachfolgende Fragestellung per Mail übersandt, die von der Vorsitzenden, Frau Regine Schlegelberger-Erfurth verlesen wird, übersandt: Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind Anwohner in Voorde und hatten unsere Tochter, die im Sommer drei Jahre alt wird, für den geplanten Kindergarten am Krähenholz vorgemerkt. Da die Zeichen momentan ja eher auf Neubau zu stehen scheinen und so eine Öffnung zum Sommer dieses Jahres doch unrealistisch ist, müsste unsere Tochter leider vermutlich woanders untergebracht werden. Nun haben wir jedoch die Information erhalten, dass eventuell eine Übergangsgruppe eingerichtet würde. Wir sind wie viele hier nach wie vor stark interessiert an einer Lösung für und mit den Kindern aus Flintbek-Voorde. Unsere Fragen hierzu: - Wäre eine Übergangsgruppe altersgemischt geplant, sodass auch baldige Kindergartenkinder die Chance auf einen Platz in der Einrichtung Voorde hätten? - Würden die Erzieher:innen der Übergangszeit nach Umzug in die fertiggestellten Räumlichkeiten nach Möglichkeit dort beschäftigt bleiben (Stichwort Vertrauenspersonen)? - Ist die Ausrichtung naturnah geplant? - Falls eine Klärung/Beantwortung dieser Fragen nicht demnächst möglich sein sollte: Wann wären grundsätzlich Entscheidungen zu Übergangsgruppe, Träger etc zu erwarten? (Ab einem gewissen Punkt, vermutlich noch im Frühjahr, müssten Eltern ja zwecks Planungssicherheit sonst anderen Einrichtungen zusagen.) Wir freuen uns, wenn unsere Fragen bei der Ausschusssitzung aufgegriffen werden könnten und eine hoffentlich schöne Lösung für die Familien der Nachbarschaft gefunden wird. Vielen Dank und einen schönen Tag noch, Kirsa und Timo Stoltenburg Frau Schlegelberger-Erfurth beantwortet diese Fragen wie folgt: Der Ausschuss befasst sich in dieser und künftigen Sitzungen mit der Thematik. Nach dem jetzigen Stand ist eine altergemischte Übergangsgruppe geplant. Auch eine naturnahe Ausrichtung ist derzeit vorgesehen. Erste Entscheidungen werden in der heutigen Sitzung getroffen, das Verfahren startet direkt danach und könnte zum Sommer mit der Übergangsgruppe beginnen.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 02.12.2020 (öffentlicher Teil)
3 Bericht der Verwaltung (SV)
4 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am BSZ an der "Dorfstraße" sowie des Sportplatzes am "Eiderkamp" (SV)
5 Interessenbekundungsverfahren zur Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern (SV)
6 Beschaffung von Luftfiltergeräten für die Schule und Kindertageseinrichtungen (SV)
7 Schaffung von Kindertagesstättenplätzen (SV)
8 Verschiedenes
9 Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten

Nichtöffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Trägervertrag KiTa ev.-luth. Kirchengemeinde
11 Trägervertrag Kita Storchennest AWO
12 Trägervertrag Kleine Füße e.V. (SV)
13 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Bericht der Verwaltung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Protokoll ö.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 1

Beschluss

Frau Schlegelberger-Erfurth beantragt, den TOP „Bericht der Verwaltung“ an der bewährten Position einzuschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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2. Niederschrift vom 02.12.2020 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Änderungswünsche zur Niederschrift. Die Niederschrift gilt daher gem. §32 Abs. 4 GO als genehmigt.

Dokumente
Download Protokoll ö 02.12.2020.pdf

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3. Bericht der Verwaltung (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 3

B Stellungnahme der Verwaltung

Kita der ev.-luth. Kirchengemeinde Flintbek
Das Gespräch mit der Heimaufsicht hat stattgefunden. Der Schlafraum ist als einziger Raum zu klein und entspricht damit nicht den Vorgaben des KitaG. Hier laufen die Planungen für einen Umbau im Bestand. Umsetzung soll nach Möglichkeit während der Schließzeit im Sommer erfolgen. Dies ist mit der HA abgestimmt. Die anderen Räumlichkeiten entsprechen den rechtl. Vorgaben. Weitere Details zu einem Neubau konnte die Kirche nicht geben. 

Kuratorium Sozialstation
Frau Rose ist seit dem 1. Februar in der Bücherei eingesetzt. Die Aufgaben werden künftig im Amt für Bürgerdienste wahrgenommen. Die Bankgeschäfte wird die Finanzbuchhaltung übernehmen.

Dirtpark
Die Baugenehmigung liegt inzwischen vor.

Notbetreuung in Kita und OGS
Die Berichte liegen als Anlagen bei.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck berichtet, dass der Antrag auf Fördermittel der Aktivregion für das Freibad positiv beschieden wurde. Der entsprechende Bescheid wird in der nächsten Zeit erwartet.

Herr Hagenah berichtet aufgrund einiger Anfragen an die Ausschussvorsitzende, dass die Thematik des einsturzgefährdeten Daches der kleinen Turnhalle auf dem Schulhof in der nächsten Sitzung des Bauausschusses beraten wird.

Kita der ev.-luth. Kirchengemeinde Flintbek
Das Gespräch mit der Heimaufsicht hat stattgefunden. Der Schlafraum ist als einziger Raum zu klein und entspricht damit nicht den Vorgaben des KitaG. Hier laufen die Planungen für einen Umbau im Bestand. Umsetzung soll nach Möglichkeit während der Schließzeit im Sommer erfolgen. Dies ist mit der HA abgestimmt. Die anderen Räumlichkeiten entsprechen den rechtl. Vorgaben. Weitere Details zu einem Neubau konnte die Kirche nicht geben. 
Kuratorium Sozialstation
Frau Rose ist seit dem 1. Februar in der Bücherei eingesetzt. Die Aufgaben werden künftig im Amt für Bürgerdienste wahrgenommen. Die Bankgeschäfte wird die Finanzbuchhaltung übernehmen.
Dirtpark
Die Baugenehmigung liegt inzwischen vor.
Notbetreuung in Kita und OGS
Die Berichte liegen als Anlagen bei.

Dokumente
Download Bericht zur Not- Betreuung Kita.pdf
Download Bericht zur Notbetreuung 11.01.-19.02.2021.pdf

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4. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am BSZ an der "Dorfstraße" sowie des Sportplatzes am "Eiderkamp" (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 4

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Die Sportanlagen sollen in einem guten Zustand erhalten und bedarfsgerecht angepasst werden.
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote unterliegen einer besonderen Förderung durch die Gemeinde.

A Sachverhalt

Alle Satzungen in der Gemeinde Flintbek wurden überprüft und sollten aktualisiert werden.
Zudem werden Lesefassungen der einzelnen Satzungen verfasst, die auf der Homepage der Gemeinde Flintbek eingesehen werden können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Satzung über die Benutzung der Sportanlagen im Bürger-und Sportzentrum an der „Dorfstraße/Schlotfeldtsberg“ sowie des Sportplatzes am „Eiderkamp“ ist vom 14.03.2005 und sollte neuverfasst werden.
Diese Satzung beinhaltet neben der Benutzung der Sportanlagen, auch die Nutzungen der Räumlichkeiten des im April 2018 abgebrannten Bürger- und Sportzentrums.
Der Neubau eines BSZ ist für 2021 geplant.
Im Zuge des Neubaus, sollte eine gesonderte Satzung unter anderem über die Benutzung der Räumlichkeiten (Umkleidekabinen, Dusch- und WC Räume, Büro des TSV u.a.) verfasst werden.
Die Neufassung dieser Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am BSZ und am Eiderkamp sollte mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft treten. Gleichzeitig müsste die Satzung vom 14.03.2005 außer Kraft treten.
Die Neufassung der Satzung ist in der Anlage beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Der BJKS empfiehlt der Gemeindevertretung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am BSZ an der „Dorfstraße“ sowie des Sportplatzes am „Eiderkamp“ zuzustimmen.
gez. 60.4 Raschke am 04.12.2020
gez. Al 60 Brede am 04.02.2021
gez. Bgm O. Plambeck am 09.02.2021

Diskussionsverlauf

Folgende Änderungen sind redaktionell vorzunehmen:
  • § 2 Abs. 4 muss geändert werden in „Feuerwehr Flintbek“,
  • § 3 Abs. 5 muss „a)“ entfallen,
  • § 4 Abs. 4 Buchstabe i wird geändert in „Fahrzeuge aller Art“,
  • § 5 Abs. 2 wird geändert in „, das auf eine Einhaltung dieser Benutzungssatzung achtet.“

Beschluss 1

Frau Schlegelberger-Erfurth beantragt, § 2 Abs. 2 Satz 1 wie folgt zu ändern: „Dem TSV Flintbek steht ein Nutzungsrecht zu:“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5, Enthaltungen: 2

Beschluss 2

Frau Dr. Boysen beantragt, 3 Abs. 3 Satz 1 wie folgt zu ändern: Der TSV Flintbek hat für alle am Wochenende geplanten Punktspiele und Freundschaftsspiele jeweils bis spätestens donnerstags einen verbindlichen Spielplan in dem Bekanntmachungskasten am Bürger- und Sportzentrum auszuhängen und online bekanntzugeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 3, Enthaltungen: 1

Beschluss 3

Der BJKS empfiehlt der Gemeindevertretung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am BSZ an der „Dorfstraße“ sowie des Sportplatzes am „Eiderkamp“ mit den Änderungen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Anschreiben Nachsendung Version 2 Satzung Sportanlagen.pdf
Download Satz-Benutzungssatzung Sportanlagen Bürger- und Sportzentrum sowie des Sportplatzes am Eiderkamp Entwurf.pdf
Download Version 2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Sportanlagen am Bürger- und Sportzentrum an der „Dorfstraße“ sowie des Sportplatzes am „Eiderkamp“.pdf

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5. Interessenbekundungsverfahren zur Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.12.2020 ö 8
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 5

Rechtliche Bedeutung

Freiwillige Leistung

Finanzielle Auswirkungen

Auszahlungen in Höhe von 16.860 EUR

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Die Gemeinde setzt sich für die Teilhabe und gesellschaftliche Integration von Flüchtlingen ein. (u.a. durch dezentrale Unterbringung und Förderung von besonderen Sprachkursen) und unterstützt das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlinge in Flintbek
Eine gleichwertige soziale Versorgung aller Flintbeker Einwohnerinnen und Einwohner ist oberstes Ziel der Gemeinde.

A Sachverhalt

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hat sich in seiner Sitzung am 21. Oktober 2020 einstimmig für eine Fortführung der Flüchtlingsbetreuung, wie sie im Rahmen der ursprünglichen Vereinbarung zwischen dem Deutschen Roten Kreuz, Ortsverband Flintbek, und der Gemeinde Flintbek seit dem 01.03.2015 wahrgenommen wurde ausgesprochen. Seit dem 16. November 2020 werden die bisherigen Sprechstunden des DRK durch einen Flintbeker Bürger ehrenamtlich wahrgenommen. Gemäß Beschluss des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales vom 3. Dezember 2021 wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Es liegt eine Bewerbung die Diakonie Altholstein vor.  

B Stellungnahme der Verwaltung

Seit dem Ausscheiden von Frau Bergner und der damit einhergehenden Beendigung der Vereinbarung mit dem DRK hat sich Herr Adloff ehrenamtlich eingebracht und die Arbeit von Frau Bergner weitergeführt. In der Bewerbung der Diakonie im durchgeführten Interessenbekundungsverfahren wird dieses berücksichtigt. Zwischen der Diakonie und Herrn Adloff wurde bereits Gespräche geführt, mit dem Ziel dahingehend, ihn auf Geringfügigkeitsbasis mit der Aufgabe zu beschäftigen. Die Diakonie würden die Vereinbarung an das Beschäftigungsverhältnis knüpfen wollen. Die Interessenbekundung  nebst Kalkulation ist als Anlage beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales ermächtigt den Bürgermeister mit der Diakonie eine entsprechende Vereinbarung aufgrund des durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens und der beigefügten Kostenkalkulation abzuschließen.

gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 22.02.2021
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 22.02.2021

Beschluss

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales ermächtigt den Bürgermeister mit der Diakonie eine entsprechende Vereinbarung aufgrund des durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens und der beigefügten Kostenkalkulation abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Konzept-Interessensbekundung-Flintbek-DWAH.pdf
Download Kostenplan Ehrenamtskoordination GfB.pdf
Download Kostenplan Ehrenamtskoordination GfB-gemindert.pdf

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6. Beschaffung von Luftfiltergeräten für die Schule und Kindertageseinrichtungen (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 6

Rechtliche Bedeutung

Corona-Richtlinien, Infektionsschutz

Finanzielle Auswirkungen

35.000,00€ bereitgestellte HH-Mittel zuzügl. 90.000,00€ Ergänzung =
Gesamtinvestitionskosten = 125.000.00€, zuzügl. Wartung

A Sachverhalt

Die Gemeindevertretung hat am 25.01.2021 beschlossen, 35.000 € für die Anschaffung von HEPA-Filteranlagen in den Haushalt einzustellen, um diese in den 8 Klassenräumen der Abschlussklassen und im Lehrerzimmer einzusetzen. Die HEPA-Filter sollten bestimmte Anforderungen, wie z.B. mindestens das sechsfache Volumen des Raumes in einer Stunde zu filtern, HEPA-Filter Klasse H 14, großer Luftfilter mit geringer Drehzahl, Lärmimission unter 52 Dezibel.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beschaffung der Geräte und ihre Aufstellung unter Einbeziehung einschlägig fachkundigen Rates vorzunehmen und die Wartungskosten zu ermitteln und die freihändige Vergabe einzuleiten.

B Stellungnahme der Verwaltung

Für die o.g. Räume wurden 10 Filteranlagen bereits in der 7.KW geliefert und in Betrieb genommen (27.500,00€). Nach Beschluss der GV, erging am 09.02.21 eine Empfehlung des Kreises in Form einer Priorisierungsliste. Hiernach sollten nicht die Abschlussklassen (Stufe 2) sondern die Lehrerzimmer und Grundschulklassen, als erstes versorgt werden, Stufe 1. Abschließend dann die restlichen Klassen, beginnend mit Klassenstufe 5 und 6.
Aufgrund der zeitlichen Brisanz hat der Bürgermeister unverzüglich in seiner email vom 15.02.21 alle Fraktionen darum gebeten, einer weiteren Ausgabe zur Beschaffung von Luftfilteranlagen für die Klassenstufe 1-4 zuzustimmen (insg. 12 Grundschulklassen).
Die Mehrheit der Fraktionen hat sich hierfür ausgesprochen, sodass am 16.02. bereits eine weitere Bestellung in Auftrag gegeben wurde. Die Lieferzeit ist mit 14 Tagen beziffert, sodass in der 9. KW mit der Aufstellung der Anlagen gerechnet werden kann. Kosten ca. 32.900,00€.
Für die verbleibenden Klassenstufen 5-8 und einem provisorischen Lehrerzimmer im Medienraum wären noch 12 Filteranlagen zu bestellen, Kosten weitere 32.900,00€.
Aufgrund der Wiederaufnahme der Betreuung auch in den KiTa’s, der ITP und den Füchsen wurde auch hier eine Bestandsaufnahme der benötigten Räumlichkeiten durchgeführt, sodass für Gruppen und Schlafräume, etc. ein Bedarf von zusätzlichen 11 Geräten festgestellt wurde. Dies würde Kosten i.H.v. 30.129,55€ nach sich ziehen.
Eine jährliche Wartung kostet pro Gerät 290,00€ und ein Filterwechsel, je nach Auslastung jährlich oder halbjährlich 298,00€. Geht man bei beiden von einem Jahr aus, werden Wartungs- und Filterwechselkosten pro Gerät mit ca. 600,00€ anfallen. Bei Anschaffung aller o.g. Filteranlagen handelt es sich um 45 Geräte, sodass jährl. Wartungskosten, inkl. Filterwechsel i.H.v. 27.000,00€ in den Haushalt 2022 eingestellt werden müssten. Nach Ansicht der Verwaltung sollten für einen evtl. halbjährlichen Filterwechsel, bei höherer Belastung für die Hälfte der Geräte (ca. 22 Stck.) Kosten i.H.v. 6.500,00€ eingeplant werden.

Zusammenfassend:
  • 10 Filteranlagen für die 8 Abschlussklassen und 1 gr. Lehrerzimmer beschafft:        27.500,00€
  • 12 Filteranlagen nach email vom 15.02. für 12 Grundschulklassen beauftragt:        32.900,00€
  • 12 Filteranlagen für die restlichen Klassenstufen und Lehrerprovisorium:                32.900,00€
  • 11 Filteranlagen für KiTa, Füchse, ITP                                                30.200,00€

Gesamtkosten:                                 123.500,00€
Zuzügl. evtl. Filterwechsel 2021:                6.500,00€

Für 2022 wären für Wartungskosten und Filterwechsel 27.000,00€ vorzusehen.
Im Haushalt 2021 sind 35.000,00€ für die Beschaffung von Filteranlagen eingestellt, wovon 27.500,00€ verausgabt wurden, sodass für einen evtl. Filterwechsel die benötigten 6.500,00€ zur Verfügung stünden.
Zumindest für die per email autorisierte überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 32.900,00€ ist ein nachträglicher Beschluss der GV erforderlich.
Abschließend wird die Möglichkeit evtl. Fördermittel von bis zu ca. 80.000,00€ durch die I-Bank geprüft. Eine Antwort lag bei Vorlagenerstellung, trotz Nachfrage noch nicht vor.

C Beschlussvorschlag

  1. Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung der überplanmäßigen Ausgabe für zusätzliche Filteranlagen i.H.v. 32.900,00€ zuzustimmen.
  2. Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließt die Anschaffung weiterer  HEPA-Filteranlagen und empfiehlt der Gemeindevertretung den aktuellen HH-Ansatz 2021, im 1. Nachtrag von 35.000,00€ auf 130.000,00€ zu erhöhen.

Gez.: O. Plambeck, Bürgermeister am 23.02.2021
Gez.: A. Wieck, Amtsleiter am 23.02.2021

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck erhält seitens der anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales sowie der zusätzlich anwesenden Gemeindevertreter das Votum, die Beschaffung sofort vorzunehmen.

Beschluss

  1. Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung der überplanmäßigen Ausgabe für zusätzliche Filteranlagen i.H.v. 32.900,00€ zuzustimmen.
  2. Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beschließt die Anschaffung weiterer 23 HEPA-Filteranlagen und empfiehlt der Gemeindevertretung den aktuellen HH-Ansatz 2021, im 1. Nachtrag von 35.000,00€ auf 130.000,00€ zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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7. Schaffung von Kindertagesstättenplätzen (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.12.2020 ö 7
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 7

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

Finanzielle Auswirkungen

Planungskosten/Baukosten/Betriebskosten

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben.
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihren Familien

A Sachverhalt

Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales am 2. Dezember 2020 wurde über die Schaffung von Kindertagesstättenplätzen beraten. Ausgehend von der Möglichkeit der Nutzung der Flächen der Stiftung Naturschutz als Waldkindergarten wurde der Beschluss gefasst, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen und eine Bauvoranfrage zum Bau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Langstücken 2a entsprechend der Variante 4 beim Kreisbauamt zu stellen. Im Haushalt 2021 stehen für diese Baumaßnahme 520.000 EUR bereit.
Zuletzt mit E-Mail vom 17. Februar 2021 hat die Stiftung Naturschutz folgendes mitgeteilt: „„Das Flurstück 37 der Flur 2 in der Gemarkung Voorde liegt innerhalb der Naturwaldkulisse. In einem Naturwald müssen alle Pflegemaßnahmen unterbleiben. Wir führen lediglich eine Verkehrssicherung entlang der gewidmeten Wege durch. Die Errichtung eines Waldkindergartens auf dem Flurstück ist daher nicht möglich. Die Kinder dürfen aber selbstverständlich im Sinne des freien Betretungsrechtes den Wald für Spaziergänge, Waldbesuche o.ä. nutzen.“
Damit scheidet die Einrichtung eines Waldkindergartens aus

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Bauvoranfrage zur Variante 4 liegt dem Kreisbauamt bereits zur Entscheidung vor.
Die erste schriftliche Mitteilung, dass die Waldfläche für die Errichtung eines Waldkindergartens nicht geeignet ist hat die Verwaltung bereits am 26. Januar erhalten. Hierüber hat die Verwaltung per E-Mail am 28. Januar informiert und gleichzeitig vorgeschlagen, die Variante 3, umzusetzen.
Die Variante 3 sieht den Abriss des Feuerwehrgerätehauses und den Neubau von 2 zeitgemäßen Gruppen, jedoch ohne Bewegungsraum und ohne Mensa, da das Baufenster des B-Planes Nr. 15 dies nicht zulässt, vor.
Die Kosten würden sich laut Schätzung auf 830.000 € belaufen.  
Es bleibt weiterhin festzuhalten, dass die Schaffung von entsprechenden Plätzen keinen zeitlichen Verzug duldet.
Für die Umsetzung der Variante 3 sollte schnellstmöglich eine weitere Bauvoranfrage gestellt werden, da erst mit dieser offiziellen Anfrage seitens der Unteren Bauaufsichtsbehörde eine verbindliche Aussage getroffen wird, ob für die Festsetzungen des B-Planes Nr. 15 (öffentliche Fläche, Zweckbindung Feuerwehr), in dem das Grundstück Langstücken 2a liegt, eine Befreiung erfolgen kann oder ob der B-Plan geändert werden muss und ob die betriebsrechtliche Genehmigung der Heimaufsicht in Aussicht gestellt werden kann.
Da Gebäude und Gebäudeteile die Baugrenzen nicht überschreiten dürfen und ein Vortreten von Gebäudeteilen nur in geringfügigem Ausmaß durch die Untere Bauaufsichtsbehörde zugelassen werden kann, sollte zudem über die weitere Variante nachgedacht werden, das Baufenster durch eine Änderung des Bebauungsplanes zu verändern.
Hierdurch könnten ein Bewegungsraum und eine Mensa oder auch eine 3. Gruppe an diesem Standort untergebracht werden.
Für die Änderung des B-Planes Nr. 15 wären die formalen Verfahrenserleichterungen gemäß § 13 a BauGB anwendbar. Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Absatz 2 und 3 Satz 1 entsprechend. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 kann abgesehen werden. Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.
Im Weiteren wären für den ersten Nachtragshaushalt 2021 Planungs- und Abriss- und Baukosten sowie Kosten für die Inneneinrichtung vorzusehen. Ein Interessenbekundungsverfahren zur Findung eines externen Trägers ist durchzuführen.
Der Variantenvergleich ist dieser Sitzungsvorlage nochmals beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales beauftragt die Verwaltung eine Bauvoranfrage zum Bau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Langstücken 2a entsprechend der Variante 3 beim Kreisbauamt zu stellen. Gleichzeitig ist ein Interessenbekundungsverfahren auf den Weg zu bringen, um einen Träger für diese Kindertageseinrichtung zu finden. Die Gemeindevertretung wird gebeten, für die Realisierung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Langstücken 2a weitere Haushaltsmittel in Höhe von 310.000 EUR für das Jahr 2021 bereitzustellen.

gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 23.02.2021
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 23.02.2021

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck informiert, dass für eine Übergangslösung die Möglichkeit der Anmietung von Räumlichkeiten direkt gegenüber des ehemaligen Feuerwehrhauses Voorde für eine Kindertagesstätte besteht. Entsprechende Gespräche wurden mit dem Eigentümer und der Heimaufsicht geführt. Er erhält seitens der anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales sowie der zusätzlich anwesenden Gemeindevertreter das Votum, in die konkrete Planung einzusteigen und Kosten für die Herrichtung der Räumlichkeiten als Kindertagesstätte zu ermitteln.

Beschluss

Frau Dr. Boysen stellt folgenden Antrag:
Der BJKS beschließt den Abriss des Feuerwehrgerätehauses Voorde und einen Neubau einer KITA für 3 Gruppen, sowie eine Mensa und einen Bewegungsraum.
Gleichzeitig ist Gleichzeitig ist ein Interessenbekundungsverfahren auf den Weg zu bringen, um einen Träger für diese Kindertageseinrichtung zu finden. Im Interessenbekundungsverfahren ist aufzunehmen, dass an diesem Standort eine Naturkindergartengruppe entstehen soll.
Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechende Planung für die KITA erarbeiten zu lassen einschließlich einer Kostenschätzung, sowie die Änderung des B-Plans 15 vorzunehmen und den F-Plan anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

Dokumente
Download Anschreiben.pdf
Download Varainte 4.pdf
Download Variante 1.pdf
Download Variante 2.pdf
Download Variante 3.pdf

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 8

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Plambeck berichtet, dass in der Kita „ich&du“ ein erheblicher Wasserschaden entstanden ist, dessen Beseitigung bereits mittels entsprechender Fachfirmen beauftragt wurde. Es ist gelungen, die Betreuung der Kinder weiterhin innerhalb des Gebäudes in anderen Räumlichkeiten zu ermöglichen. Aufgrund des Schadenausmaßes ist mit einer längeren Dauer der Behebung zu rechnen.
Frau Dr. Boysen bittet darum, dass sich die neue Leitung der Kindertagesstätte dem Ausschuss vorstellt. Frau Schlegelberger-Erfurth erklärt, dass das grundsätzlich für diese Sitzung bereits vorgesehen war, aber aufgrund der Hybrid-Sitzung auf die nächste Sitzung verschoben wurde.
Bürgermeister Plambeck dankt seiner Kollegin Paula Arps und seinem Kollegen Alexander Thomsen ausdrücklich für die sehr guten Vorbereitungen zu dieser Hybrid-Sitzung.

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9. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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10. Trägervertrag KiTa ev.-luth. Kirchengemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 10
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 25.03.2021 18
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11. Trägervertrag Kita Storchennest AWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 11
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 25.03.2021 19
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12. Trägervertrag Kleine Füße e.V. (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 12
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 25.03.2021 20
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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 03.03.2021 13
Datenstand vom 29.04.2021 06:47 Uhr