Datum: 11.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Frau Jaensch bemängelt die Gehwege im Plambeckskamp sowie in Voorde, wo durch die Bäume die Gehwege mit Gehwagen und Rollstuhl fast unmöglich begehbar sind. Herr Praefcke erkundugt sich nach dem Stand der zukünftigen Famila-Geländenutzung. Hierzu führt der Vorsiztende GV Stefan Hansen aus, dass der Ausschuss sich erst nach kompletter Räumung des Geländes und der folgenden Andeckung mit Boden, mit diesem Thema dann zeitnah beschäftigen wird.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil)
3 Bericht der Verwaltung
4 Neufassung der Satzung über das Anbringen von Straßen-und Hausnummernschildern in der Gemeinde Flintbek (SV)
5 Kläranlagenumbau (SV)
6 1. Nachtragshaushalt 2021 (SV)
7 Antrag CDU-Fraktion: Markierung an den Straßen Vogelstange und Amselring zur Einmündung in die Straße Müllershörn (SV)
8 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung UmwWA 11.03.2021.pdf
Download Einladung vom 11.03.2021.pdf
Download Niederschrift vom 11.03.2021.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag den Punkt “Markierung an den Straßen Vogelstange und Amselring zur Einmündung in die Straße Müllershörn“ auf die Tagesordnung zu setzen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Niederschrift vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Zur Niederschrift vom 03.12.2020 (öffentlicher Teil) werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift vom 03.12.2020.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

Leistungsverzeichnisse und Karten der Ausschreibung 2020 wurde den Mitgliedern per Mail zugesandt.
Dadurch wird die Ausschreibung für 2021 in vielen Punkten angepasst und das Ergebnis im Ausschuss am 29. April vorgestellt.
  • Der designierte Gewässerschutzbeauftragte erklärt sich grundsätzlich bereit diese Aufgabe zu übernehmen. Momentan werden noch die Punkte der erarbeiteten Vereinbarung und dessen Aufgaben wiederholt abgestimmt, sind aber in den letzten Zügen. Sobald eine abschließende Einigung darüber erzielt wurde, kann im nächsten UmwWA (April) bzw. dann GV (Juni) eine Ernennung stattfinden.
  • Bezüglich des ÖPNV gab es nach der Fahrplanumstellung zum ITF, seit Inkrafttreten zum 01.01.2021 zahlreiche Anregungen und Beschwerden, die meisten davon betreffen den Schülerverkehr. Die Verwaltung ist hier mit den Betreffenden im Gespräch und ist parallel mit dem Kreis im Austausch, welche Änderungen am Fahrplan noch möglich sind. Es wird in der nächsten Zeit noch zu Fahrplanänderungen kommen. Die nächste Anpassung ist für 19.04.21 vorgesehen, weitere im Sommer und ebenfalls im Winter.
  • Die Auslichtungs- und Baumfällarbeiten am Schulhang Endmoräne/Heidberg, zwischen den Fahrradbügeln und Schulgebäude sind durchgeführt worden. Diese sind nun abgeschlossen und wurden bereits abgenommen, sodass in diesem Bereich für die nächsten Jahre keine größeren Probleme mehr auftreten sollten.
  • Bezüglich des HPW-1 sind die Vergabeunterlagen versandt und die Notumlaufleitung in Betrieb genommen.
  • In der Straße Schlotfeldtsberg fehlt zur Ampel Rosenberg noch die Anforderungsschleife, die bis Ende März installiert sein soll.

  • Abschließend wird auf den Termin zur Grünflächenbegehung im B-51 am 29.04.2021 vor Sitzungsbeginn des Ausschusses, um 18:00 Uhr hingewiesen. Treffpunkt ist am dortigen Regenrückhaltebecken.

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4. Neufassung der Satzung über das Anbringen von Straßen-und Hausnummernschildern in der Gemeinde Flintbek (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 4

Rechtliche Bedeutung

§ 47 Abs. 3 Straßen-und Wegegesetz des Landes SH sowie § 126 Abs.3 BauGB

A Sachverhalt

Alle Satzungen in der Gemeinde Flintbek wurden überprüft und sollten aktualisiert werden.
Zudem werden Lesefassungen der einzelnen Satzungen verfasst, die auf der Homepage der Gemeinde Flintbek eingesehen werden können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Satzung über das Anbringen von Straßen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Flintbek ist aus dem Jahr 1968 und sollte neuverfasst werden.
Die gesetzliche Grundlage wurde den entsprechenden Paragraphen angepasst und geändert.
Das in § 3 anzudrohende Zwangsgeld bei Nichtbeachtung wurde von 50,00 DM auf    
25,00 € angepasst. 

Neu hinzugekommen ist der § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten.
Die Satzung sollte mit dem Tage nach der Bekanntmachung in Kraft treten. Gleichzeitig sollte die Satzung vom 10.12.1968 außer Kraft treten.
Die Satzung ist in der Anlage beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt-und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Satzung über das Anbringen von Straßen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Flintbek zuzustimmen.
gez. 60.4 Raschke 08.12.2020
gez. Al 60 Brede 19.02.2021
gez. Bgm O. Plambeck 16.02.2021

Beschluss

Der Umwelt-und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Satzung über das Anbringen von Straßen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Flintbek, in der Entwurfsfassung vom 11.03.2021 zuzustimmen.
gez. 60.4 Raschke 08.12.2020
gez. Al 60 Brede 19.02.2021
gez. Bgm O. Plambeck 16.02.2021

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download Entwurf vom 11.03.21.pdf
Download SatzungHausnummern 08.12.2020.pdf

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5. Kläranlagenumbau (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 5

Rechtliche Bedeutung

Abwasserbeseitigung

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das Klärwerk soll bei technischen Instandsetzungen bzw. Erneuerungen so ausgestattet werden, dass es die Anforderungen an eine zeitgemäße Abwasserreinigung erfüllt.

A Sachverhalt

Aufgrund der Kooperation mit dem AZV-Bordesholm und der neu zu installierenden Einrichtungen der Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik (EMSR) in der Kläranlage Flintbek und im HPW-1, wird es zusammen mit den neuen Fernwirktechniken in den restlichen Pumpstationen, zur Störmeldeübertragung möglich, alle Meldungen auch in der Kläranlage Reesdorf auflaufen zu lassen. Eine Präsenz wäre im Flintbeker Klärwerk nur noch an ca. 2-3 Tagen pro Woche nötig.
Vor diesem Hintergrund könnten Einsparungen bei den ursprünglich angedachten baulichen Veränderungen und Umbaumaßnahmen im Klärwerk Flintbek erzielt werden. Des Weiteren kann auf mehrere Einrichtungen von Arbeitsplätzen mit Lizenzen Bildschirmen, PCs und Einrichtungsgegenständen, wie Mobiliar verzichtet werden. Allein für die angedachten Umbaumaßnahmen am Gebäude können 90.000,00€ eingespart werden. Aktuell sind im Klärwerk Flintbek getrennte Toiletten und Räume vorhanden, welche weiterhin genutzt werden können.

B Stellungnahme der Verwaltung

Aktuell plant der AZV-Bordesholm einen neuen Anbau in der Kläranlage Reesdorf für die dortigen Mitarbeiter. Die bisherige Planung und Ausführung wurde vorerst eingefroren, da es Überlegungen gibt, alle Mitarbeiter der Kooperation in Reesdorf unterzubringen und hierfür dann einen größeren Anbau zu realisieren, um aus sozialverträglichen und kollegialen Aspekten alle an einem gemeinsamen Standort unterzubringen. Diesbezüglich ist der Personalrat der Gemeinde Flintbek bereits eingeschaltet worden.
Aktuell sind im Klärwerk nur noch Mitarbeiter aktiv beschäftigt, die in Bordesholm und Umgebung wohnhaft sind. Zukunftsorientiert sollte nach Ansicht der Verwaltung eine Ausweitung der Kooperation angestrebt werden. Sollte der Ausschuss dieser Idee folgen, würde ein Investitionskostenzuschuss für einen vergrößerten Anbau in Reesdorf die Folge sein. Die Höhe eines solchen Zuschusses ist allerdings noch nicht beziffert, da die Entscheidung hierüber erst noch abgewartet werden soll. Die baulichen Veränderungen in der Kläranlage Flintbek können ohne Probleme auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen bzw. nachgeholt werden. Zurzeit sind nur Umbaumaßnahmen aufgrund der Erneuerung der EMSR kurzfristig notwendig.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die baulichen Veränderungen im Klärwerk Flintbek, i.H.v. ca. 90.000,00€ aktuell nicht durchzuführen und diese Kosten vorerst einzusparen. Des Weiteren soll ermittelt werden, in welcher Höhe ein Investitionskostenzuschuss, für einen vergrößerten Anbau im Klärwerk Reesdorf zu leisten wäre.

Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 03.03.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 03.03.2021

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die baulichen Veränderungen im Klärwerk Flintbek, i.H.v. ca. 90.000,00€ aktuell nicht durchzuführen und diese Kosten vorerst einzusparen. Des Weiteren soll ermittelt werden, in welcher Höhe ein Investitionskostenzuschuss, für einen vergrößerten Anbau im Klärwerk Reesdorf zu leisten wäre und wie die Besitzverhältnisse nach einem Investitionskostenzuschuss durch die Gemeinde Flintbek aussehen würden.

Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 03.03.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 03.03.2021

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. 1. Nachtragshaushalt 2021 (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 6

Rechtliche Bedeutung

Freiwillige Leistung

Finanzielle Auswirkungen

5.000,00€

A Sachverhalt

Der Anhänger des Bauhofes (3-Seitenkipper, 3 to) wurde im Januar für den TÜV vorbereitet. Bei gründlicher Vorabbetrachtung sind zu behebende Mängel i.H.v.  3.130,00€ festgestellt worden. Des Weiteren müsste in naher Zukunft eine Achse getauscht werden, Kosten ca. 1.200,00€. Diese Gesamtkosten i.H.v. ca. 4.500,00€ (inkl. TÜV-Gebühren) stehen einer Neubeschaffung eines entsprechenden Anhängers i.H.v. 6.500,00 ggü.

B Stellungnahme der Verwaltung

Der Anhänger ist mit Bj. 2006 15 Jahre alt und wird nahezu täglich eingesetzt. Ein Mietangebot für einen vergleichbaren Anhänger beläuft sich auf 5.150,00€ pro Jahr. Die Ersatzbeschaffung dieses Anhängers ist lt. Investitionsliste für 2022 vorgesehen und würde dort wieder gestrichen, sodass in 2022 dieser Betrag eingespart würde. Des Weiteren konnte kurzfristig noch ein Verkaufserlös von 1.500,00€ für den Altanhänger erzielt werden, sodass sich die Neuanschaffung haushaltsrechtlich auf 5.000,00€ minimiert. Aufgrund der Einsatzhäufigkeit sollte der Anhänger so schnell wie möglich ersetzt werden.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung 6.500,00€ für die Neuanschaffung eines 3 to-Anhängers für den 1. Nachtragshaushalt 2021 vorzusehen.

Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 03.03.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 03.03.2021

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung 6.500,00€ für die Neuanschaffung eines 3 to-Anhängers für den 1. Nachtragshaushalt 2021 vorzusehen.

Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 03.03.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 03.03.2021

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Antrag CDU-Fraktion: Markierung an den Straßen Vogelstange und Amselring zur Einmündung in die Straße Müllershörn (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 7

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt aufgrund der geänderten Vorfahrt (Spielstraße), zur Verkehrssicherung eine Kennzeichnung mit einer durchgezogenen weißen Linie am Ende der Straßen Vogelstange, Amselring zum Müllershörn.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download Antrag CDU-Fraktion.pdf

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 11.03.2021 ö 8

Diskussionsverlauf

GV M. Stötzler fragt nach, ob der Rückbau des Fundamentes der Windkraftanlage erfolgt ist. Dies bestätigt der Protokollführer und ergänzt, dass am heutigen Tage eine Vorabnahme sattgefunden hat und eine Endabnahme aufgrund der aktuellen nassen Wetterlage für den Sommer eingeplant ist. 
GV T. Rahn fragt nach, wie das Lebensalter der Bäume in den Finnenhaussiedlungen geschätzt wird und was für Bäume z.B. im Plambeckskamp stehen? Sie würden sich bei dem aktuellem Sturm stark bewegen. Hierbei handelt es sich um Ahornbäume, die in regelmäßigen Abständen begutachtet und von Totholz befreit werden.
Des Weiteren erinnert GV Rahn an den Schaukastenstandort der AWO. Die Verwaltung bittet hier um 3 alternative gewünschte Standorte, um einen Konsens finden zu können. An oder vor Zäunen der Regenrückhaltebecken, ist aufgrund der techn. Anlage eine Behinderung für Reparatur- oder Mäharbeiten auszuschließen.
GV R. Kruse erkundigt sich nach dem Sachstand zum Parken in Voorde. Dieser Punkt ist für die Gemeindevertretung am 25.03.2021 vorgesehen.
Des Weiteren erkundigt sich GV Kruse über die beschlossene Markierung am Storchennest. Hier teilt die Verwaltung mit, dass diese bereits in 2020 beauftragt wurden, die Firma aber aufgrund der Wetterlage zum Ende des Jahres die begonnenen Markierungsarbeiten im Ort abgebrochen hat und die Restarbeiten bei guter Wetterlage erledigt werden.
Abschließend fragt GV Kruse den Sachstand bezüglich der Harmonisierung der Ampelanlagen Markant / Rosenberg ab. Hierzu erläutert die Verwaltung, dass die notwendige Verkehrszählung aufgrund der Öffnung von markant und zwischenzeitlichem Lock down, erst jetzt nach Zunahme des Verkehrs Sinn macht und bereits für nächste Woche die Zählung terminiert ist und bis Ende April andauern könnte. Danach erfolgt die Auswertung, aus der dann eventuelle Maßnahmen abgeleitet werden.

Datenstand vom 15.11.2022 11:20 Uhr