Datum: 29.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:46 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Es ergehen keine Wortmeldungen

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
3 Bericht der Verwaltung
4 Vorstellung des Gewässerschutzbeauftragten der Gemeinde Flintbek und dessen Vorbereitung zur Ernennung (SV)
5 Grünflächengestaltung des Bebauungsplangebietes Nr. 51 - Am Fehltmoor/Moorkoppel (SV)
6 Grünflächenausschreibung der Gemeinde Flintbek (SV) hier: Sachstand zur Ausschreibung für das Jahr 2021
7 CDU-Antrag: Markierung des Fahrrad/- Fußweges an der L-307 Vierwenden
8 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung.pdf
Download Niederschrift v 29.04.2021.pdf

zum Seitenanfang

1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 1

Diskussionsverlauf

GV R. Kruse stellt den Antrag einen zusätzlichen Punkt, „Markierung des Fahrradweges an der L-307 auf Höhe Vierwenden“ auf die Tagesordnung zu setzen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Niederschrift vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 2

Diskussionsverlauf

Zur Niederschrift vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil) werden keine Einwände erhoben.
Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift vom 11.03.2021.pdf

zum Seitenanfang

3. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 3

Diskussionsverlauf

zum Seitenanfang

4. Vorstellung des Gewässerschutzbeauftragten der Gemeinde Flintbek und dessen Vorbereitung zur Ernennung (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 4

Rechtliche Bedeutung

Die Bestellung und die Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten sind nach §§ 64 - 66 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geregelt. Danach sind Einleiter, bei denen mehr als 750 m³ Abwasser pro Tag anfällt, dazu verpflichtet einen Gewässerschutzbeauftragten zu bestellen. 

Finanzielle Auswirkungen

Die Tätigkeiten des ehrenamtlichen Gewässerschutzbeauftragten der Gemeinde Flintbek werden im Rahmen der Ehrenamtspauschale vergütet.

A Sachverhalt

Der Gewässerschutzbeauftragte ist nach WHG berechtigt und verpflichtet, die Einhaltung von Vorschriften zu überwachen, regelmäßige Kontrollen der Abwasseranlagen durchzuführen, Messergebnisse auszuwerten, bestehende Mängel aufzuzeigen und Maßnahmen zu formulieren. Dies ist in einem jährlichen Bericht festzuhalten und dem Gewässerbenutzer, in diesem Fall der Kommune, zu überreichen.

B Stellungnahme der Verwaltung

Nachdem der bisherige Gewässerschutzbeauftragte seine Tätigkeit für die Gemeinde Flintbek beendet hat, bestand die Notwendigkeit einen Nachfolger zu finden. Daraufhin ist Herr Dr. Bengtsson mit der Verwaltung in Kontakt getreten und hat sein Interesse an dieser Funktion bekundet. Nach ersten Gesprächen mit dem in Kleinflintbek lebenden Dipl.-Biologen (im Ruhestand) hat sich schnell herausgestellt, dass seine Vorstellungen und die Interessen der Gemeinde Flintbek, bezüglich der Gewässerüberwachung und des Gewässerschutzes, sehr gut harmonieren und man sich eine beidseitige Zusammenarbeit vorstellen kann.
Sein Aufgabenfeld und die fachliche Eignung wurden ebenfalls mit der unteren Wasserbehörde abgestimmt. Nach ihrer Einschätzung ist Herr Dr. Bengtsson durchaus für die Berufung zum Gewässerschutzbeauftragten geeignet.
Über seine Vorstellungen zur zukünftigen Zusammenarbeit sind an dieser Stelle keine weiteren Ausführungen notwendig, da vorgesehen ist, dass sich Herr Dr. Bengtsson gegenüber dem Umwelt- und Wegeausschuss selbst vorstellen wird.
Anschließend können gern Fragen gestellt werden und schließlich ist das Einvernehmen der Ausschussmitglieder nötig, damit letztendlich die Berufung zum Gewässerschutzbeauftragten zur nächsten Gemeindevertretung erfolgen kann.
Der Entwurf der Vereinbarung zur Bestellung des Gewässerschutzbeauftragten ist der Sitzungsvorlage beigefügt. Diese wird nach dem Beschluss der Gemeindevertretung von beiden Vertragspartnern unterzeichnet und Herr Dr. Bengtsson kann seine ehrenamtliche Tätigkeit für die Gemeinde Flintbek aufnehmen. 

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, Herrn Dr. Bengtsson als Gewässerschutzbeauftragten gemäß § 64 Wasserhaushaltsgesetz zu bestellen.
gez. H. Brede (Bauamtsleitung) am 19.04.2021
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 19.04.2021 

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden stellt sich Herr Dr. Bengtsson dem Ausschuss vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, Herrn Dr. Bengtsson als Gewässerschutzbeauftragten gemäß § 64 Wasserhaushaltsgesetz zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download UmwWA_2021-04-29_Vereinbarung_GSB_2021.pdf

zum Seitenanfang

5. Grünflächengestaltung des Bebauungsplangebietes Nr. 51 - Am Fehltmoor/Moorkoppel (SV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 5

Finanzielle Auswirkungen

Die Grünflächengestaltung im Bebauungsplangebiet Nr. 51 ist im Erschließungsvertrag festgehalten. Die Kosten für die Umsetzung übernimmt somit der Erschließungsträger.

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Bei der Planung und Weiterentwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten sind Umweltbelange ausreichend zu berücksichtigen.
Gestaltung des Ortsbildes durch Entwicklung und Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen (ökologisch sinnvoll, ästhetisch ansprechend und kostengünstig)

A Sachverhalt

Die Grünflächengestaltung für das Bebauungsplangebiet Nr. 51 wurde bereits im Umwelt- und Wegeausschuss am 11.06.2020 ausführlich thematisiert. Frau Schlegel und Herr Matthiesen vom gleichnamigen Freiraum- und Landschaftsplanungsbüro stellten dabei ein Konzept zur möglichen Gestaltung verschiedener Flächen im Gebiet vor. Letztlich wurde festgehalten, dass es für die Detailauslegung eine gemeinsame Begehung geben sollte. Des Weiteren wurden zwei Beschlüsse gefasst, die zum einen besagen, dass das vorgestellte Erschließungskonzept (auch nochmals dieser Sitzungsvorlage beigefügt) umgesetzt werden soll und zum anderen wurde ergänzend festgelegt, dass die südliche Grünfläche, angrenzend vom bestehenden Regenrückhaltebecken Saalbeek im Westen, der Flintbek im Süden und den Neubaugrundstücken im Norden als extensive Grünfläche herzustellen ist.
Zur Gestaltung der Baumscheiben und der Baumauswahl für die 21 im Gebiet vorgesehenen Straßenbäume wurde aufgrund der vorangeschrittenen Diskussion keine Entscheidung getroffen. Dies sollte auf einer der nächsten Sitzungen vertagt werden. 

B Stellungnahme der Verwaltung

Vorbereitend zu dieser Sitzungsvorlage wird es unmittelbar vor der Ausschusssitzung eine Begehung des Baugebietes mit den Ausschussmitgliedern, Vertretern der Gemeinde und des Landschaftsplanungsbüros geben. Die Ergebnisse werden anschließend in der Sitzung des Umwelt- und Wegeausschusses besprochen und sich daraus ergebende Beschlüsse gefasst.
Der Sitzungsvorlage ist weiterhin eine Übersicht zur potenziellen Baumauswahl für die 21 Straßenbäume im Gebiet beigefügt. Die Baumstandorte sind darin nummeriert. 
Da die Baumscheiben der Bäume 1-6 etwas großzügiger ausgelegt sind, demnach mehr Platz zur Verfügung steht und in der Umgebung nicht einer solch hohen Verdichtung ausgesetzt sind, wie die anderen Straßenbäume, sind an deren Stelle besonders ansprechende aber immer noch eher schmalkronige Sorten vorstellbar.
Die Bäume 7-21 werden durch eine hohe Verdichtungsrate in ihrem Umfeld besonderen Belastungen ausgesetzt sein. Auf der einen Seite befindet sich die Straße, dazwischen die Parkplatzflächen und auf der anderen Seite grenzt unmittelbar der Fußweg an. Somit werden die Bäume gerade im Sommer mit Hitzestress und Trockenheit zu kämpfen haben. Die getroffene Auswahl hat sich deswegen eher auf „Klimabäume“ fokussiert, die sich durch Hitze- und Trockenresistenz auszeichnen.
Durch die klimatischen Extrema, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu erwarten sind, wird der Anteil der heimischen Arten bei der Stadt- und Straßenbaumauswahl zurückgehen. Erste Erfahrungsberichte, besonders aus größeren Städten und von Institutionen wie der GALK oder dem Bund deutscher Baumschulen, zeigen, dass der Trend eher zu klimaresistenten Baumarten geht. Dies wurde bei der Auswahl für das Bebauungsplangebiet Nr. 51 versucht zu berücksichtigen. Die Vorgaben in der Grünordnung des B-Planes schränken die Auswahl allerdings ein. Nichtsdestotrotz ist die vorliegende Auswahl nur als Vorschlagliste zu verstehen und nicht alle aufgeführten Arten müssen oder sollen gepflanzt werden. Es sollte jedoch auf eine monotone Bepflanzung, wie beispielsweise im benachbarten Saalbeek, verzichtet werden, da diese nicht nur optisch wenig ansprechend, sondern darüber hinaus noch anfälliger gegenüber Schädlingsbefall, anderen Erkrankungen oder Hitzeausfällen ist.
Aus den genannten Punkten ergibt sich der folgende Beschlussvorschlag, der jedoch durch die Erkenntnisse der Begehung und der anschließenden Diskussion zum Tagesordnungspunkt noch anzupassen ist.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss nimmt den Sachstand zur Grünflächengestaltung und Baumauswahl für das Bebauungsplangebiet Nr. 51 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung diesen mit dem Erschließungsträger abzustimmen und die darin enthaltenen Punkte bei der Enderschließung umzusetzen.

gez. H. Brede (Bauamtsleitung) am 19.04.2021
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 19.04.2021

Diskussionsverlauf

Abstimmung: einstimmig
  • Für den vorderen Bereich des entwidmeten Knicks am Bokseer Weg, sollen die Eschen entfernt werden. Es wird sich darauf verständigt, dass der öffentliche Bereich, im Zuge der herbstlichen Pflanzmaßnahmen durch den Investor mit auf den Stock gesetzt werden soll.
  • Das Tor im südwestlichen Bereich der Einzäunung des Wirtschaftsweges, soll in Verlängerung des Grundstückes Saalbeek, grundsätzlich in gerader Flucht versetzt werden.
Abstimmung:  4 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
  • Die öffentliche Grünfläche im südlichen Bereich, soll als Blühwiese mit 3 Vogelkirschen angelegt werden. Des Weiteren soll ein 1,50m breiter wassergebundener Weg vom RRB Saalbeek, in Richtung Fehltmoor hergestellt werden. Hierzu soll Herr Matthiesen dem Ausschuss eine Ausführungsplanung vorstellen.
Abstimmung: einstimmig
  • Zur Gestaltung der Baumscheiben und der Baumauswahl für die 21 im Gebiet geplanten Straßenbäume, gibt GV Kernke-Robert eine Exkursion für die zu berücksichtigen Kriterien bei der Baumauswahl und kann sich versch. Baumarten vorstellen, Auf jeden Fall sollen die Baumscheiben pflegeextensiv bepflanzt werden. GV B. Kernke-Robert wird Herrn Matthiesen eine Liste der möglichen Baumarten zur weiteren Bearbeitung übergeben. Hieraus soll der Planer für den Ausschuss einen Vorschlag erarbeiten.
Abstimmung: einstimmig

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss nimmt den Sachstand zur Grünflächengestaltung und Baumauswahl für das Bebauungsplangebiet Nr. 51 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung diesen mit dem Erschließungsträger, mit den beschlossenen Änderungen abzustimmen und die darin enthaltenen Punkte bei der Enderschließung umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download UmwWA_2021-04-29_Baumauswahl B 51.pdf
Download UmwWA_2021-04-29_Grünordnung-zur-Erschliessung_B 51.pdf

zum Seitenanfang

6. Grünflächenausschreibung der Gemeinde Flintbek (SV) hier: Sachstand zur Ausschreibung für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 6

Finanzielle Auswirkungen

Der Aufwand für die ausgeschriebene Grünflächenpflege der Gemeinde Flintbek für das Jahr 2021 beläuft sich auf 27.308,48 €.  

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Entwicklung und Pflege der gemeindeeigenen Flächen (ökologisch sinnvoll, ästhetisch ansprechend und kostengünstig)

A Sachverhalt

Die Grünflächenausschreibung wurde zuletzt in den Sitzungen des Umwelt- und Wegeausschusses vom 13.02.2020 und 11.06.2020 thematisiert. Die Einzelheiten darüber können den jeweiligen Protokollen entnommen werden.
Für die Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen in Flintbek wird jährlich eine Ausschreibung durchgeführt und die Arbeiten an ein Unternehmen vergeben. Der Arbeitsumfang setzt sich dabei größtenteils aus dem Rückschnitt von Bodendeckerflächen und Hecken, kleineren Mäharbeiten, Herstellung des Lichtraumprofils an Fußwegen und Straßen und der Rinnsteinsäuberung zusammen. Großflächige Mäharbeiten sind darin nicht enthalten. Diese werden, neben der Pflege der meisten Liegenschaftsflächen, vom Bauhof der Gemeinde durchgeführt.

B Stellungnahme der Verwaltung

Das Ausschreibungsverfahren für die Grünflächenpflege 2021 der Gemeinde Flintbek wurde am 07. April 2021 abgeschlossen und anschließend wurde die Firma Forst-, Garten und Hausmeisterservice J. Boska aus Schönhorst, welche als einzige ein Angebot abgegeben hat, mit der Durchführung der Arbeiten ab dem 15.04.2021 beauftragt. Das Auftragsvolumen für die fünf Pflegegänge von April bis Oktober 2021 beträgt 27.308,48 €.
Da in den vergangenen Ausschusssitzungen der Wunsch geäußert wurde, zur Verdeutlichung des Arbeitsumfangs das Leistungsverzeichnis der Grünflächenausschreibung beizufügen, kann dieses über den folgenden Link abgerufen werden. 
https://ddatabox.dataport.de/#/public/shares-downloads/DeKiBI9B1KzhmpIlmeIRBSZpOtTVSdMd

Des Weiteren können darüber die Karten und die Auflistung der Flächen eingesehen werden, die die Lokalisierung der im Leistungsverzeichnis aufgeführten Positionen ermöglichen/verdeutlichen.
Im Vorfeld der Ausschreibung für dieses Jahr wurde die Verwaltung ebenfalls von den Ausschussmitgliedern gebeten, sich den Rat einer Landschaftsarchitektin einzuholen, um das Leistungsverzeichnis in vielen Punkten anzupassen. Dies sollte in Absprache mit einigen Mitgliedern geschehen. Sowohl das Gespräch mit der Landschaftsarchitektin am 28.10.2020, als auch die Nachbesprechung mit Vertretern aus der Politik, der Verwaltung und dem Bauhof der Gemeinde am 02.02.2021 wurden daraufhin durchgeführt und das Leistungsverzeichnis im möglichen Rahmen, anhand der Anregungen, angeglichen. Ein weiteres Ergebnis dieser Gespräche war, dass zahlreiche Flächen einer grundlegenden Neugestaltung bedürfen. Beispiele hierfür sind u.a. die Flächen (mit Angabe der laufenden Nummer laut Tabelle aus dem o.g. Link): Lindenhof (lfd. Nr. 4), Siedlung Vogelstange (lfd. Nr. 11), Hasselbusch (lfd. Nr. 14) und Saalbeek (lfd. Nr. 26). Für solche Flächen, die sich überwiegend aus „verselbstständigten Bodendeckern“ zusammensetzen, soll eine Angebotsanfrage gefertigt werden, die einerseits die Beräumung und andererseits die Neugestaltung mit geeigneten Blühmischungen o.ä. vorsieht. Dadurch ergibt sich ein geringerer zukünftiger Pflegeaufwand. Diese Arbeiten sollten aus der Überarbeitung des Leistungsverzeichnisses und den damit erhofften Kostenersparnissen finanziert werden. Nach der diesjährigen Ausschreibung und dem Ergebnis mit der bereits genannten Auftragssumme ist die erhoffte Kosteneinsparung jedoch nicht eingetreten. Die Auftragssumme liegt ungefähr auf gleichem Niveau, wie die des Vorjahres. Sollte die Überplanung der Flächen dennoch durchgeführt werden, sind entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt oder für den Haushalt 2022 vorzusehen. Je nachdem, wie hoch die Kosten bei der Angebotsabfrage ausfallen und wann die Arbeiten durchgeführt werden sollen (noch in diesem oder im folgenden Jahr), ist dies im entsprechenden Haushaltsjahr zu berücksichtigen.
Anzumerken bleibt, dass für das laufende Haushaltsjahr bereits 8.000 € für die Umgestaltung der Grünflächen im Lindenhof vorgesehen sind. Aufgrund des Zustandes der dort befindlichen Flächen sollte, unabhängig der weiteren Planung für die anderen genannten Flächen, eine Ausführung dort noch in diesem Jahr erfolgen.      

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, für die Beräumung und Neugestaltung der im Vorfeld der Ausschreibung stattgefundenen Gespräche und der darin festgehaltenen Flächen, Angebotsanfragen von Firmen einzuholen. Das Ergebnis und das weitere Vorgehen sind dann in einer der nächsten Sitzungen zu besprechen.
gez. H. Brede (Bauamtsleitung) am 19.04.2021
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 19.04.2021 

Diskussionsverlauf

GV B. Kernke-Robert merkt an, dass im Haushalt 50.000,00€ für Grünpflegemaßnahmen eingestellt sind, sodass nach erfolgter Ausschreibung noch ca. 23.000,00€ für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen und fragt nach, welche Maßnahmen hier noch angedacht sind.
Des Weiteren fragt er nach der Besetzung der Stelle für die Regenbeckenpflege und ob diese nicht auch für Grünpflegemaßnahmen eingesetzt werden kann.
Hierzu erläutert der Protokollführer, dass die Stelle der Regenrückhaltebecken bereits besetzt wurde und die Stelle vorerst nur für die Begehung und Pflege der Regenwasserläufe innerhalb der Ortslage und Regenbecken sowie Sandfänge zuständig ist, bis ein akzeptabler Pflegezustand inkl. Einzäunungen und Verkehrssicherung erreicht ist.
GV M. Stötzler regt an, auch den Streifen hinter Birkenring 41 in die Pflegemaßnahmen mit einzubeziehen.

zum Seitenanfang

7. CDU-Antrag: Markierung des Fahrrad/- Fußweges an der L-307 Vierwenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 7

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Markierung des Fahrrad/- Fußweges an der L-307 in Höhe Vierwenden wie Müllershörn.

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Erläuterung durch GV R. Kruse ergeht folgender Beschluss.

Beschluss

Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Markierung des Fahrrad- Fußweges an der L-307 in Höhe Vierwenden wie Müllershörn.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download CDU-Antrag.pdf

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Umwelt- und Wegeausschuss 29.04.2021 ö 8

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Olaf Plambeck informiert den Ausschuss über den Weggang des Umwelttechnikers und über eine angedachte Neubesetzung in Fachrichtung „Grün“ und die Möglichkeit, zusätzlich einen Klimaschutzmanager einzustellen, für dessen Personalkosten es hohe Zuschüsse gibt. Hierzu wird es im Hauptausschuss zum Thema Stellenplan nähere Informationen geben.
GV’in A. Bläse bedankt sich für die Idee, das Vorgehen und die Durchführung der Begehung und würde sich dies öfter wünschen, um ein genaueres Bild zu den Themen zu bekommen. Des Weiteren bedankt sie sich bei Herrn GV Kernke-Robert für die fachlichen fundierten und ausführlichen Darstellungen zu den Bepflanzungen, etc., das habe ihr besonders gut gefallen.

Datenstand vom 10.11.2021 11:25 Uhr