Daten angezeigt aus Sitzung:
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, 02.09.2021
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Wieck Andreas
Rechtliche Bedeutung
eVermerk
A Sachverhalt
Sachstand Spielplätze
Für die Erstellung eines Spielplatzkonzeptes sind bis zur Fertigstellung seit 2019 Sperrvermerke eingerichtet worden, sodass nur Reparaturarbeiten an den bestehenden Spielgeräten durchgeführt werden konnten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Wo dies aufgrund der Defekte oder Alters nicht mehr möglich war, sind die Geräte aus sicherheitstechnischen Vorgaben zurückgebaut und nicht ersetzt worden.
In einigen Bereichen gab es deshalb auch schon vermehrt Beschwerden von Anwohnern oder Nutzern.
Im Folgenden war eine Ersatzbeschaffung angedacht und nicht umgesetzt worden:
Sperre für 2020
Erneuerung Spielgerät "Vogelstange" 5.300 €, 2 x Sandkiste "Himmelreich&Birkenring" 2.100 €, Doppelschaukel "Wasserwerk" 2.500 €
Sperre 2021
1x Schaukel Wasserwerk 2.500 €, 1x Federwippe Wasserwerk 1.200 €, 1x Sandkiste Voorde 1.100 €, 1x Sandkiste Kleinflintbek 1.100 €, 1x Turnkombination Vogelstange 8.000 €
Für den folgenden TOP sind Kosten grob für Basketballkörbe = 3.800,00€ + Rutsche = 2.200,00€ geschätzt worden.
Im aktuellen Haushalt sind 13.900,00€, wie vor (Sperre 2021) angemeldet. Hier müsste eine Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Fachausschuss erfolgen, um die Maßnahmen durchzuführen.
B Stellungnahme der Verwaltung
Für den folgenden TOP sind Kosten grob für Basketballkörbe = 3.800,00€ + Rutsche = 2.200,00€ geschätzt worden.
Im aktuellen Haushalt sind 13.900,00€, wie vor (Sperre 2021) angemeldet. Hier müsste eine Aufhebung des Sperrvermerkes durch den Fachausschuss erfolgen, um die Maßnahmen durchzuführen.
C Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk für die Beschaffung von Spielgeräten auf.
Beschluss 1
Frau Dr. Boysen beantragt,
- zu prüfen, ob die Schaukel am Spielplatz Wasserwerk durch die Schaukel vom Spielplatz Schurkamp ersetzt werden kann,
- die Federwippe Wasserwerk zu ersetzen,
- die Sandkiste in Voorde lediglich mit neuem Sand zu füllen, da diese ansonsten in Ordnung ist,
- die Sandkiste in Kleinflintbek zu erneuern, wenn dies erforderlich ist,
- die Turmkombination Vogelstange zu erneuern,
- den Spielplatz Schurkamp vollständig aufzulösen und das Schild zu entfernen,
- die Basketballkörbe aus Voorde auf dem Spielplatz Immenhagen umzusetzen und
Mittel die nicht verbraucht wurden, sind in Abstimmung mit pädiko e.V. für den Spielplatz Voorde zu verwenden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Beschluss 2
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk unter Berücksichtigung des vorherigen Beschlusses für die Beschaffung von Spielgeräten auf.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Datenstand vom 17.09.2021 11:50 Uhr
