Daten angezeigt aus Sitzung:
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, 28.10.2021
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Arps Paula [deaktiviert]
Rechtliche Bedeutung
Freiwillige Leistung
Finanzielle Auswirkungen
Aufwendungen in Höhe von 2.840,00 Euro abzüglich 1.730,00 Euro
Zu beachtende Ziele und Grundsätze
Die Vereine und Verbände als wichtige Kulturträger der Gemeinden sollen gefördert werden. Die ehrenamtlichen Tätigkeiten in Vereinen, Verbänden und kirchlichen Einrichtungen haben einen hohen Stellenwert und werden unterstützt. Kulturelle Veranstaltungen können gefördert werden.
Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote unterliegen einer besonderen Förderung durch die Gemeinde.
Um ehrenamtliche Tätigkeit ist zu werben, regelmäßig wird Ehrenamt besonders geehrt.
A Sachverhalt
Der Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. wurde als Projektförderung für externe Trainerkosten für 20 regelmäßige Coachingtermine in den Jahren 2020 und 2021 ein Zuschuss in Höhe von jeweils 2.840 Euro gewährt. Pandemiebedingt konnte dieses Projekt sowohl im Jahr 2020 als auch im Jahr 2021 bis jetzt nicht durchgeführt werden. Die Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. beantragt, die Zuschüsse daher für die Deckung der laufenden Kosten verwenden zu dürfen.
B Stellungnahme der Verwaltung
Bei allen Zuschüssen an Vereine und Verbände handelt es sich um freiwillige Leistungen.
Sowohl für das Jahr 2020 als auch für das Jahr 2021 wurde für die Deckung der laufenden Kosten kein Zuschuss beantragt, da die langanhaltende, pandemiebedingte Sonderkonstellation bei Antragsstellung noch nicht absehbar war.
Der anliegenden Übersicht über die Wirtschaftsdaten 2020 ist ein Endsaldo von 1.730 Euro zu entnehmen. Die dort aufgeführten Einnahmen beinhalten bereits den Zuschuss für 2020 in Höhe von 2.840 Euro. Wird dieser Zuschuss in voller Höhe zurückgezahlt, resultiert daraus ein Defizit von 1.110 Euro.
Der Haushaltplan für das Jahr 2021 weist einen geplanten Endsaldo von - 6.460 Euro auf, sodass die Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. auch mit dem Zuschuss 2021 in Höhe von 2.840 Euro keinen Überschuss erwirtschaftet.
C Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales stimmt der anderweitigen Verwendung des Zuschusses als für die Projektförderung zu. Der Zuschuss für das Jahr 2020 ist anteilig in Höhe von 1.730 Euro zurückzuzahlen und der Zuschuss für das Jahr 2021 in Höhe von 2.840 Euro ist auszuzahlen.
Beschluss
Nach kurzer Aussprache einigt sich der Ausschuss darauf, dass noch weitere Informationen notwendig sind und der Verein zur nächsten Sitzung des BJKs einzuladen ist. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
Antrag der Lebenshilfe Bordesholm-Nortorf e.V. (.pdf)
Datenstand vom 15.11.2022 12:44 Uhr