Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt- und Wegeausschuss, 25.08.2021
Beratungsreihenfolge
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) |
Umwelt- und Wegeausschuss
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25.08.2021
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ö
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5 |
Sachbearbeiter/in Wieck Andreas
Rechtliche Bedeutung
Verkehrssicherheit – Schulweg - Bushaltestelle
Finanzielle Auswirkungen
73.000,00€ - 195.000,00€
A Sachverhalt
Durch den Ausschuss sind HH-Mittel für die Verbreiterung des Geh- und Radweges am Eiderkamp, auf Höhe der Schule i.H.v. 40.000,00€ bereitgestellt worden.
Da es sich hier um eine Landesstraße handelt war der LBV-SH zu beteiligen. Voraussetzung für eine solche Maßnahme an Landesstraßen ist, dass ein Ingenieurbüro eine entsprechende Planung zur Antragstellung einreicht. Dies ist zwischenzeitlich geschehen und der LBV-SH hat hierzu bereits eine Stellungnahme abgegeben.
Des Weiteren befindet sich in diesem Bereich eine Bushaltestelle, für die eine Abfrage bei der Autokraft und der NAH.SH getätigt wurde.
B Stellungnahme der Verwaltung
Zu diesem TOP wird ein Vertreter des beauftragten Planungsbüros anwesend sein und die verschiedenen Varianten näher erläutern und Fragen beantworten.
Kosten werden inkl. Planungskosten, etc. für die Variante der Anlage 1 mit 73.000,00€ und für die Variante der Anlage 2 mit 195.000,00€ geschätzt. Evtl. Fördermittel sind hierbei noch nicht berücksichtigt.
Laut Stellungnahme des LBV-SH trägt die geplante Verbreiterung des Rad-Gehweges im Zuge der L 307 „Eiderkamp“ in beiden Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei und wird deshalb von dort begrüßt; Variante 2 enthält zu dem die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle.
Beide Varianten können, in der dargestellten Planung und Abmessung, vom LBV.SH mitgetragen werden.
Dafür müssen noch diverse Voraussetzungen erfüllt sein, die vorab geklärt werden.
Eine Kostenbeteiligung seitens des Baulastträgers der Landesstraße kann nicht in Aussicht gestellt werden. Es besteht aber die Möglichkeit Zuschüsse für diese Maßnahme durch die Gemeinde zu beantragen, unter anderem gibt es das Sonderprogramm „Stadt und Land“.
Für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen werden ebenfalls Zuschussmöglichkeit abgefragt.
In der Anlage 3 sind die Fahrgastzahlen der betreffenden Haltestelle dokumentiert.
12,3 Aussteiger und 1,5 Einsteiger je Tag im Zeitraum ab März bis Ende Juli. Allerdings ist hier die Pandemie bedingte Situation noch zu berücksichtigen.
Im aktuell geltendem Busliniennetz trägt die Haltestelle „Eiderkamp“ keine Bedeutung, da sie in unmittelbarer Nähe zur Haltestelle „Parkplatz“ liegt. Dies wird sich jedoch zu dem Zeitpunkt ändern, wenn östlich des Bahnhofs für Busse eine neue Umsteigehaltestelle entsteht. In diesem Zuge entfällt die alte Umsteigehaltestelle „Parkplatz“. Um Anwohnenden weiterhin einen Zugang zum ÖPNV zu ermöglichen, wird dann wiederum eine Haltestelle im Eiderkamp gebraucht.
Des Weiteren kann aufgrund der dortigen Ampelanlage auch das Gewerbegebiet Max-Planck-Straße gut erreicht werden oder eine Planung der Bushaltestelle an der Einmündung Endmoräne oder An der Bahn kurze Wege zur Schule und zum Gewerbegebiet, hier allerdings dann ohne Ampel für den ÖPNV denkbar sein.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Variante der Anlage ….. und empfiehlt der Gemeindevertretung die Bereitstellung der HH-Mittel i.H.v. ……………für den Haushalt 2022. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt entsprechende Fördermittel für die Maßnahme zu beantragen.
Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 12.08.2021
Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 12.08.2021
Diskussionsverlauf
Das Ingenieurbüro wird durch den Ausschuss gebeten, eine 3. Variante zu zeichnen und zu rechnen und zwar von der Endmoräne bis zur LSA. Eigentlich Variante 2, nur ohne barrierefreie Bushaltestelle. Des Weiteren sollen bei der Variante 3 die tatsächlich betroffenen Bäume, bei der Umsetzung einer Entwässerungsmulde entsprechend berücksichtigt werden.
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt keine der vorgestellten Varianten.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt
Dokumente
Eiderkampbaulageplan Variante 1 (.pdf)
Eiderkampbaulageplan Variante 2 (.pdf)
Fahrgastzahlen (.pdf)
Datenstand vom 10.11.2021 11:30 Uhr