Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeindevertretung, 21.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Baller Sonja
Rechtliche Bedeutung
Gesetzlicher Anspruch
Finanzielle Auswirkungen
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Zu beachtende Ziele und Grundsätze
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Zukunftskonzept
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A Sachverhalt
Lt. beigefügtem Antrag der UWF-Fraktion soll anstelle des ausscheidenden Gemeindevertreters Helmut Groß als neues stellvertretendes bürgerliches Mitglied Herr Ronald Kühl in den Umwelt-und Wegeausschuss.
Lt. beigefügtem Antrag der SPD-Fraktion soll als neues bürgerliches Mitglied Herr Frank-Peter Wendt als stellvertretendes Mitglied in den Bauausschuss, in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, in den Lenkungsausschuss Schulbau, in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie in den Umwelt-und Wegeausschuss.
Die bisherigen stellvertretenden Mitglieder Herr Thoms für den Rechnungsprüfungsausschuss, den Umwelt-und Wegeausschuss und den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, Frau Rupprecht für den Bauausschuss und Herr Holsten für den Lenkungsausschuss Schulbau scheiden als stellvertretende Mitglieder aus.
B Stellungnahme der Verwaltung
Das Vorschlagsrecht steht der UWF-Fraktion zu.
Das Vorschlagsrecht steht der SPD-Fraktion zu.
Die dadurch entstehende Ausschussbesetzung entspricht den Vorschriften des §46 Absatz 3 der Gemeindeordnung SH.
C Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der UWF-Fraktion als neues stellvertretendes bürgerliches Mitglied Herrn Ronald Kühl in den Umwelt-und Wegeausschuss.
Dafür scheidet Gemeindevertreter Helmut Groß als stellvertretendes Mitglied aus.
Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion als neues stellvertretendes bürgerliches Mitglied Herrn Frank-Peter Wendt in den Bauausschuss, in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, in den Lenkungsausschuss Schulbau, in den Rechnungsprüfungsausschuss und in den Umwelt-und Wegeausschuss. Die bisherigen stellvertretenden Mitglieder Herr Thoms für den Rechnungsprüfungsausschuss, den Umwelt-und Wegeausschuss und den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, Frau Rupprecht für den Bauausschuss und Herr Holsten für den Lenkungsausschuss Schulbau scheiden als stellvertretende Mitglieder aus.
gez. Sonja Baller - Büroleitung - 20.12.2022
Beschluss 1
Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der UWF-Fraktion als neues stellvertretendes bürgerliches Mitglied Herrn Ronald Kühl in den Umwelt-und Wegeausschuss.
Dafür scheidet Gemeindevertreter Helmut Groß als stellvertretendes Mitglied aus.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Beschluss 2
Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion als neues stellvertretendes bürgerliches Mitglied Herrn Frank-Peter Wendt in den Bauausschuss, in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, in den Lenkungsausschuss Schulbau, in den Rechnungsprüfungsausschuss und in den Umwelt-und Wegeausschuss. Die bisherigen stellvertretenden Mitglieder Herr Thoms für den Rechnungsprüfungsausschuss, den Umwelt-und Wegeausschuss und den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, Frau Rupprecht für den Bauausschuss und Herr Holsten für den Lenkungsausschuss Schulbau scheiden als stellvertretende Mitglieder aus.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
Antrag der SPD-Fraktion (.pdf)
Antrag der UWF-Fraktion (.pdf)
Datenstand vom 23.02.2023 07:38 Uhr