Vorbereitung der Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023
hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Gemeindewahlausschusses
Daten angezeigt aus Sitzung:
Hauptausschuss, 31.08.2022
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Hagenah Dirk
Rechtliche Bedeutung
Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit
A Sachverhalt
Als Wahltag für die nächste Wahl der Gemeinde- und Kreisvertretungen wurde durch die Landesregierung Sonntag, der 14. Mai 2023 bestimmt.
Die erforderlichen Wahlorgane für die Gemeindewahl sind der Gemeindewahlausschuss und die Gemeindewahlleiterin bzw. der Gemeindewahlleiter.
Gem. § 12 Abs. 1 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) ist der Bürgermeister kraft Gesetzes Gemeindewahlleiter.
Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Gemeindewahlleiter und acht Beisitzerinnen und Beisitzern, die durch den Hauptausschuss aus dem Kreis der Wahlberechtigten zu wählen sind.
Dieser jetzt zu wählende Gemeindewahlausschuss ist zeitgleich der für den Bürgerentscheid zur Imland-Klinik am 6. November zu besetzende Gemeindeabstimmungsausschuss.
B Stellungnahme der Verwaltung
Bereits bei den letzten Wahlen hat es sich als zweckmäßig erwiesen, den Gemeindewahlausschuss durch Mitarbeitende der Gemeinde Flintbek zu besetzen, um ein kurzfristiges Zusammentreten während der Dienstzeiten zu ermöglichen.
C Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss wählt in den Gemeindewahlausschuss folgende
Beisitzer: Stellvertreter:
Stefan Bettin Anja Meinsen
Sonja Baller Fabian Rother
Melanie Lehmann Lars Lehmann
Simone Naeve Katja Plambeck
Hendrik Brede Tim Schwitzer-Baumann
Holger Greiwing Andrea Frahm
Marvin Blümke David Heidemann
Sonja Wingsch Thomas Bock
gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 23.08.2022
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 23.08.2022
Diskussionsverlauf
Beschluss:
Der Hauptausschuss wählt in den Gemeindewahlausschuss folgende
Beisitzer: Stellvertreter:
Stefan Bettin Anja Meinsen
Sonja Baller Fabian Rother
Melanie Lehmann Lars Lehmann
Simone Naeve Katja Plambeck
Hendrik Brede Tim Schwitzer-Baumann
Holger Greiwing Andrea Frahm
Marvin Blümke David Heidemann
Sonja Wingsch Thomas Bock
Datenstand vom 15.11.2022 09:35 Uhr
