Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt- und Wegeausschuss, 16.11.2022
Beratungsreihenfolge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) |
Umwelt- und Wegeausschuss
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16.11.2022
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ö
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9 |
Sachbearbeiter/in Wieck Andreas
Finanzielle Auswirkungen
175.000,00€
A Sachverhalt
Im Investitionsplan ist für 2023 die Anschaffung eines Kehrsaugwagens eingeplant. Anliegend ist das hierfür 2020 erstellte Konzept, auszugsweise beigefügt. Die dortigen Preise haben sich aufgrund der fortgeschrittenen Jahre entsprechend erhöht. In der Anlage wurde lediglich eine Kehrmaschine dargestellt und kalkuliert. Mittlerweile reinigt der Bauhof aber auch zusätzlich die über 1.000 Straßenabläufe, durch absaugen, etc. im Gemeindegebiet mit, sodass der Einsatzbereich stark erweitert wurde.
Am 08.06.22 fand auf dem Bauhofgelände die Vorstellung eines Kehrsaugfahrzeuges statt, zu dem auch die Ausschussmitglieder eingeladen waren. Hier konnte bereits gefachsimpelt und die verschiedenen Einsatzgebiete erläutert sowie Fragen beantwortet werden. Seit 2019 ist die Verwaltung auf der Suche nach einem für den Bauhof geeigneten Fahrzeug. Damals wurde eine Ausschreibung, nur für die Reinigung von Straßenabläufen i.H.v. 32.000,00€ aus Kostengründen aufgehoben; hier ist die Reinigung der Straßen, Gehwege und Rinnsteine, etc. gar nicht mitberücksichtigt. Bereits bei diesen Kosten amortisiert sich das Fahrzeug nach ca. 5 Jahren, nur durch Einsparung.
B Stellungnahme der Verwaltung
Der Kehrsaugwagen sollte nach der Anschaffung auch anderen Gemeinden gegen ein Entgelt / Kostenerstattung zur Verfügung gestellt werden. Dieses Entgelt fällt in den Bereich der Umsatzsteuerpflicht. Für den „Anteil der Vermietung“ kann deshalb bereits bei der Anschaffung die Vorsteuer erstattet werden. Hierfür bedarf es einer entsprechenden Kalkulation anhand von geplanten Betriebsstunden, um den voraussichtlichen Anteil zu ermitteln. Daher müssen zunächst Haushaltsmittel in Höhe von 100 % zur Verfügung stellen. Nach Erstattung der Vorsteuer durch das Finanzamt wird der Ausschuss über die Einsparungen informiert und der Haushaltsansatz über einen Nachtrag entsprechend gemindert.
Nach einem Treffen der Arbeitsgruppe Fusion „Bauhöfe Molfsee/Flintbek“, hat der Bauhof Molfsee bereits Interesse daran bekundet, den Bauhof Flintbek mit der Kehrmaschine zu beauftragen, um Straßenreinigungsarbeiten, etc. in der Gemeinde Molfsee auszuführen.
Verrechnungssatz für Großfahrzeuge im Bauhof Flintbek beträgt seit der großen Ordnungsprüfung 2022 pauschal 30 € / Std.
Eine Abrechnung würde dann über den o.g. aktuell pauschalisierten Verrechnungssatz zzgl. des Personalkostenstundensatzes von derzeit 42,37 € / Std. erfolgen.
Durch eine Vermietung der Kehrsaugmaschine, inkl. eines Mitarbeiters des Bauhofes der Gemeinde Flintbek ggf. an alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Eidertal, wird die Auslastung der Kehrmaschine erhöht und Einnahmen erzielt, sodass eine Amortisierung bereits entsprechend früher erreicht wird.
Bei einer Größe wie z.B. der Gemeinde Molfsee, kalkuliert man ca. 15 Arbeitstage / 8 Std.=120 Std. pro Arbeitsdurchgang und erzielt Einnahmen inkl. Mitarbeiter von ca. 8.700,00€ netto. Angebracht sind 2-3 Durchgänge im Jahr. Das Fahrzeug soll nach Ansicht der Verwaltung, aus verschiedenen Gründen nur mit einem eingewiesenen MA des Bauhofes der Gemeinde Flintbek vermietet werden.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Anschaffung eines Kehrsaugwagens und empfiehlt der Gemeindevertretung Haushaltsmittel i.H.v. 175.000,00€ für den Haushalt 2023 bereitzustellen.
Gez. A. Wieck am 03.11.2022
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister am 04.11.2022
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt die Anschaffung eines Kehrsaugwagens und empfiehlt der Gemeindevertretung Haushaltsmittel i.H.v. 175.000,00€ für den Haushalt 2023 bereitzustellen.
Gez. A. Wieck am 03.11.2022
Gez. C. Stegelmann, 1. stv. Bürgermeister am 04.11.2022
Beschluss:
Der Umwelt- und Wegeausschuss beschließt diesen TOP zu verschieben, um die Veränderungen der Ämterfusion abzuwarten. Die Anschaffung eines Kehrsaugwagens soll deshalb für die Beratungen des Haushalt 2024 wieder vorbereitet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 1
Dokumente
Kehrsaugwagen (.pdf)
Datenstand vom 27.01.2023 08:44 Uhr
