Auflösung des Ausschusses

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Lenkungsausschuss Schulneubau, 24.06.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Lenkungsausschuss Schulneubau (Gemeinde Flintbek) Lenkungsausschuss Schulneubau 24.06.2020 ö 4

Sachbearbeiter/in
Greiwing Holger

Diskussionsverlauf

Herr Herrmann erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.
Mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids entfällt die von der Gemeindevertretung beschlossene, formelle Grundlage des Ausschusses.
Er stellt somit den Antrag der Gemeindevertretung zu empfehlen, dass der Lenkungsausschuss aufgelöst wird.
Herr Muhs stellt den Antrag, den Antrag der CDU-Fraktion zu erweitern und eine Arbeitsgruppe unterhalb des Bauausschusses zu errichten.
Eine Arbeitsgruppe kann die grundlegenden Dinge erarbeiten, ist wesentlich flexibler und kann ohne Öffentlichkeit harmonischer und zielorientierter für den Bauausschuss, bzw. auch BJKS und Hauptausschuss zuarbeiten.

Herr Briege setzt sich für die Fortführung des Lenkungsausschusses mit einer Umbenennung in „Lenkungsausschuss Schulbau“ ein.

Herr Mahlfeldt spricht sich gegen eine Arbeitsgruppe aus, da diese nicht öffentlich tagt.

Herr Mathias weist nochmal daraufhin, dass die formelle Geschäftsgrundlage des jetzigen „Lenkungsausschuss Schulneubau“ entfallen ist.

Es wird über den Antrag von Herrn Muhs abgestimmt:

Beschluss 1

Der Lenkungsausschuss Schulneubau empfiehlt der Gemeindevertretung den Lenkungsausschuss Schulneubau aufzulösen und eine Arbeitsgruppe unterhalb des Bauausschusses einzurichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt. Anschließend wird über den Antrag von Herrn Herrmann abgestimmt:

Beschluss 2

Der Lenkungsausschuss Schulneubau empfiehlt der Gemeindevertretung den Lenkungsausschuss Schulneubau aufzulösen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Datenstand vom 18.08.2020 07:40 Uhr
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