Daten angezeigt aus Sitzung:
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales, 10.06.2020
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Wieck Andreas
Rechtliche Bedeutung
Freiwillige Leistung
Finanzielle Auswirkungen
9.900,00€
Zu beachtende Ziele und Grundsätze
Ziel: Die Spielplätze in der Gemeinde Flintbek bieten Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und werden zielgruppenorientiert weiterentwickelt und ausgestattet.
Grundsatz: Es werden positive Lebensbedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien geschaffen.
A Sachverhalt
Mit Beschluss vom 27.11.2019 wurde für den Ersatz von Sandkisten und Spielgeräten ein Sperrvermerk bei dem Produktkonto 55102.0820000 eingerichtet. Aufgrund der aktuellen Kontakt- und Hygienevorgaben sollten die Mitglieder anstatt einer gemeinsamen Befahrung, in „ihrem Bereich“ eine Begutachtung der Spielplätze vornehmen, um in der Sitzung entsprechend beraten zu können. Die genauen Standorte können aus der Anlage entnommen werden.
B Stellungnahme der Verwaltung
Sollten Spielgeräte oder Sandkisten, etc. Mängel aufweisen, die zu Verletzungen bei spielenden Kindern führen könnten, sind diese zu beheben, Spielgeräte zu ersetzen oder aber aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen zu sperren bzw. abzubauen. Um Kosten zu sparen und der Verkehrssicherungspflicht ausreichend zu genügen, sollte der Ausschuss ein grundsätzliches Einvernehmen darüber erzielen ob und ggf. welche Spielplätze nicht mehr weiter betrieben werden sollten und evtl. aufzulösen sind. Letztmalig wurde z.B. der Spielplatz hinter Schurkamp 9-15 aufgelöst, da dieser nicht mehr frequentiert wurde.
C Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk beim Produktkonto 55102.0820000 auf.
Gez. A. Wieck am 28.05.2020
Gez. O. Plambeck am 28.05.2020
Beschluss
Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales hebt den Sperrvermerk beim Produktkonto 55102.0820000 auf.
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales zum Haushaltsende Rechenschaft über die Verwendung der Gelder ab.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Dokumente
Spielpl.-Standort (.pdf)
Datenstand vom 24.09.2020 09:42 Uhr
