Daten angezeigt aus Sitzung:
Hauptausschuss, 16.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Baller Sonja
Rechtliche Bedeutung
Ge. Sönke Pries, 11.09.2020
Finanzielle Auswirkungen
Investiver Eigenanteil der Gemeinde Flintbek Höhe von 1/3 an dem erteilten Auftrag zur Verfahrensbetreuung des städtebaulichen-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs.
Geschätzte Gesamtkosten gem. Kosten- und Finanzierungsübersicht für den gesamten Wettbewerb: 120.000, -- €
A Sachverhalt
Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf die Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss vom 26.08.2020 verwiesen. Die Sitzungsvorlage nebst Anlagen sind noch einmal beigefügt.
B Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.2020 erfolgte durch die GOS, Herr Lange, die Vorstellung des mit dem Innenministerium abgestimmten Wettbewerbsgebietes.
Da die im Anschluss an die Vorstellung gestellten Fragen der Ausschussmitglieder nicht ausreichend beantwortet werden konnten, erfolgte kein Beschluss des Hauptausschusses. Die Fragen und Anregungen des Hauptausschusses zur Festlegung des Wettbewerbsgebietes wurden durch die GOS aufgenommen und mit dem Verfahrensbetreuer geklärt. Sowohl die GOS, Herr Ruff, als auch der Verfahrensbetreuer, Architekturbüro Architektur und Stadtplanung (A+S) werden in der Sitzung anwesend sein.
C Beschlussvorschlag
Ein Beschluss ergibt sich aus dem Beratungsverlauf.
Gez. Sönke Pries, 11.09.2020
Gez. Carsten Stegelmann, 1. Stellv. Bürgermeister, 11.09.2020
Diskussionsverlauf
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzenden, Gemeindevertreter Carsten Stegelmann, Herrn Ronald Ruff von dem Sanierungsträger GOS und Herrn Christoph Stellmacher als Verfahrensbetreuer von der Architektur + Stadtplanung in Hamburg.
Herr Ruff geht anhand einer Präsentation auf die in der letzten Sitzung des Hauptausschusses vorgebrachten Ergänzungen /Erweiterungen zum Sanierungsgebiet ein.
Gemeindevertreter Achim Lorenzen beantragt, das Sanierungsgebiet um die Straße „Müllershörn“ angrenzend an die Hörn Passage zu erweitern.
1 dafür, 2 dagegen, 4 Enthaltungen
Weiterhin beantragt Gemeindevertreter Achim Lorenzen, das Gelände der „alten Gärtnerei“ einschließlich der Wegeverbindung zum Friedhofsgelände mit in das Sanierungsgebiet aufzunehmen.
3 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung
Im Anschluss daran erklärt Herr Stellmacher das Wettbewerbsverfahren und geht auf die Auslobung, den Ablauf des Wettbewerbsverfahrens, den Ablauf einer Preisgerichtssitzung ein und stellt dar, welche wesentlichen Akteure im Wettbewerbsverfahren eine Rolle spielen.
Die Präsentation ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Im Anschluss an die Präsentation übergibt Gemeindevertreter Carsten Stegelmann den Vorsitz an den stellvertretenen Vorsitzenden, Gemeindevertreter Christian Kummetz, und stellt den Antrag, über das Sanierungsgebiet in der Form abzustimmen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Festlegung des Wettbewerbsgebietes gemäß Anlage und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens.
6 dafür, 1 dagegen
Herr Ruff von der GOS wirbt im Anschluss noch dafür, einen Vertreter der jeweiligen Fraktionen zu benennen, die an der am 05.10.2020 stattfindenden Arbeitsgruppe „Städtebauförderung“ teilnehmen sollen.
Dokumente
Präsentation des Verfahrensbetreuuers (.pdf)
Gebietsabgrenzung städtebaulich-freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb (.pdf)
Sitzungsvorlage Hauptausschuss 26.08.2020 (.pdf)
Datenstand vom 15.11.2022 16:37 Uhr
