Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeindevertretung, 25.01.2021
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Bettin Stefan
Rechtliche Bedeutung
Satzung
Finanzielle Auswirkungen
siehe Sitzungsvorlage und Satzungsentwurf
Zu beachtende Ziele und Grundsätze
Erheben von kostengerechten Gebühren, ausschöpfen der gemeindeeigenen Einnahmequellen.
Zukunftskonzept
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A Sachverhalt
Für das Jahr 2021 ist die Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren erfolgt.
In der Sitzung des Hauptausschusses am 25.11.2020 wurde entschieden für die Berechnung der Niederschlagswassergebühr von 50 m² je Berechnungseinheit auf volle m² zu gehen. Zum Grund der Änderung wird auf die Sitzungsvorlage zur Sitzung am 25.11.2020 verwiesen.
Nach der Neukalkulation ändern sich die Gebühren wie folgt:
Schmutzwasserbeseitigung:
2,98 €/m³ Schmutzwasser, bisher 3,17 €/m³
Niederschlagswasserbeseitigung
0,57 €/m² bisher 20,81 €/50m²/BE
Der Wert für die Niederschlagswasserbeseitigung 2020 von 20,81 €/50m²/BE wäre umgerechnet
0,45 €/m². Die neu kalkulierte Gebühr in Höhe von 0,57 €/m² liegt umgerechnet bei
26,39 €/50m²/BE
Die Gebührenvorschau 2021 wird als Anlage mitgesendet, jedoch aufgrund der vielen Seiten nicht per Post. Besteht der Wunsch ein ausgedrucktes Exemplar zu erhalten, kann diese jederzeit bei der Verwaltung angefordert werden. Der Satzungsentwurf ist ebenfalls beigefügt.
B Stellungnahme der Verwaltung
Da die Abwasserbeseitigung kostendeckend zu betreiben ist, schlägt die Verwaltung vor, die neuen Gebührensätze ab 01.01.2021 zu erheben.
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.12.2020 der Gemeindevertretung den unter C genannten Beschluss empfohlen.
C Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt, die als Anlage beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Flintbek (Beitrags- und Gebührensatzung).
gez. Marvin Blümke, 10.12.2020
gez. Olaf Plambeck, Bürgermeister, 10.12.2020
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, die als Anlage beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Flintbek (Beitrags- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
10.Änderung Beitrags- und Gebührensatzung (.pdf)
Gebührenvorschau SW und NW 2021 (.pdf)
Datenstand vom 26.03.2021 12:39 Uhr
