Abwassersatzung der Gemeinde Flintbek (SV)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Umwelt- und Wegeausschuss, 27.08.2020
Beratungsreihenfolge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) |
Umwelt- und Wegeausschuss
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27.08.2020
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ö
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9 |
Sachbearbeiter/in Wieck Andreas
Rechtliche Bedeutung
Pflichtaufgabe
Finanzielle Auswirkungen
-keine-
A Sachverhalt
Aufgrund von Zeitablauf, einigen gesetzlichen Änderungen und Verschiebungen in den Rechtsgrundlagen ist die Abwassersatzung neu zu fassen.
B Stellungnahme der Verwaltung
Für die neue Abwassersatzung sind nur geringfügige Änderungen ggü. der bisherigen Satzung erfolgt.
Parallel ist die in der Anlage beigefügte Abwassersatzung gem. § 45 Abs. 1 des Landeswassergesetzes der unteren Wasserbehörde zur Genehmigung übersandt worden. Bei Vorlagenerstellung war diese noch nicht erteilt.
C Beschlussvorschlag
Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Abwassersatzung der Gemeinde Flintbek, vorbehaltlich der Genehmigung der unteren Wasserbehörde zu beschließen.
gez. A. Wieck (Amtsleiter) am 19.08.2020
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 20.08.2020
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss wünscht zukünftig die vorgenommenen Änderungen in den
Satzungen kenntlich zu machen.
Beschluss
Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Abwassersatzung der Gemeinde Flintbek, vorbehaltlich der Genehmigung der unteren Wasserbehörde zu beschließen.
gez. A. Wieck (Amtsleiter) am 19.08.2020
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 20.08.2020
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
Abwassersatzung (.pdf)
Datenstand vom 02.10.2020 11:05 Uhr
