Druckansicht: Umwelt- und Wegeausschuss

Datum: 29.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

Einwohner*innen - Fragestunde:

Herr Tim Keller, Schülervertreter der Schule am Eiderwald stellt den bereits im BJKS behandelten, beigefügten Antrag (s. TOP 4), zur Einrichtung einer Fahrradwegmarkierung in der Endmoräne. Der Vorsitzende GV Stefan Hansen teilt hierzu mit, dass diese Angelegenheit dem Ausschuss bereits vorliegt und unter TOP 4 mit behandelt werden soll. Weitere Wortmeldungen ergehen nicht.

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderungsanträge zur Tagesordnung
2	Niederschrift vom 25.08.2021 (öffentlicher Teil)
3	Bericht der Verwaltung
4	Radwegebau Eiderkamp (SV)
5	Kanalsanierung Freeweid
6	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung.pdf
Download Einladung 29.09.21.pdf
Download Sitzungstermine U+W-Ausschuss.pdf
Download UmwWA Protokoll 29.09.2021.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		1

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2. Niederschrift vom 25.08.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		2

Diskussionsverlauf

Durch Bündnis90/Die Grünen wird der in der Anlage beigefügte Antrag, zur Änderung der Niederschrift gestellt.

Abstimmung: 2 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

Die Niederschrift ist somit genehmigt.

Dokumente
Download Antrag.pdf
Download UmwWA Protokoll 25.08.2021.pdf

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3. Bericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		3

Diskussionsverlauf

Für die Asphaltierungsarbeiten ist nach erfolgter Ausschreibung der Auftrag erteilt.

Bezüglich des zurück gebauten Brückenwiderlagers, ist aus statischen Gründen eine neue, niedrigere Mauer zu errichten, der Auftrag hierfür ist bereits erteilt.

Das Pumpwerk Mühlenkampsredder ist saniert. Die Kosten i.H.v. 28.000,00€ weisen eine Ersparnis, zu den bereitgestellten Mittel im HH (40.000,00€) i.H.v 12.000,00€ auf.

Für das HPw-1 wird aus Sicherheitsgründen ein 2. Pumpen Provisorium errichtet; Kosten 15.000,00€.

Am 30.09.2021 wird die neu errichtete Netzstation im Klärwerk in Betrieb genommen und übergeben.

Das Baumkataster für die gemeindeeigenen Bäume ist beauftragt und Herr Kahnt beginnt Anfang Oktober mit der Aufnahme der Bäume. Gleichzeitig führt Herr Kahnt die jährliche Baumkontrolle durch. Insofern hat hier keine separate Ausschreibung stattgefunden, da bei Aufnahme des Katasters alle Bäume angefahren werden und hierbei die Kontrolle zeitgleich durchgeführt werden kann.

Das Aufputzen der Knicks wurde nach erfolgter Preisumfrage beauftragt.

Angebote für die Baumpflege an gemeindeeigenen Bäumen sind eingegangen, wurden aber noch nicht beauftragt, ist aber in Bearbeitung.

GV Stötzler erkundigt sich noch einmal über die Installation eines Geschwindigkeitsmessgerätes in der Gartenstraße und an der Feuerwehr. Die Verwaltung teilt mit, dass der Mast an der Feuerwehr so aufgebaut wurde, dass auch in die Gegenrichtung, also ortsauswärts, durch drehen der Anzeigetafel gemessen werden kann und dass die Installation in der Gartenstraße beauftragt ist.

GV Kernke-Robert erkundigt sich, ob die Zufahrt zum HPW-1 aufgrund des Wasserstandes gewährleistet ist. Dies wird von der Verwaltung bejaht.

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4. Radwegebau Eiderkamp (SV)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		4

Rechtliche Bedeutung

Verkehrssicherheit – Schulweg

Finanzielle Auswirkungen

145.000,00€

A Sachverhalt

Durch den Ausschuss sind HH-Mittel für die Verbreiterung des Geh- und Radweges am Eiderkamp, auf Höhe der Schule i.H.v. 40.000,00€ bereitgestellt worden.

Da es sich hier um eine Landesstraße handelt war der LBV-SH zu beteiligen. Voraussetzung für eine solche Maßnahme an Landesstraßen ist, dass ein Ingenieurbüro eine entsprechende Planung zur Antragstellung einreicht. Dies ist zwischenzeitlich geschehen und der LBV-SH hat hierzu bereits eine Stellungnahme abgegeben.

Des Weiteren wurden in der Sitzung vom 25.08.21 zwei Ausbauvarianten durch das beauftragte Ing.-Büro vorgestellt.

B Stellungnahme der Verwaltung

Kosten wurden inkl. Planungskosten, etc. für die Variante der Anlage 1 mit 73.000,00€ und für die Variante der Anlage 2 mit 195.000,00€ geschätzt. Aufgrund der aktuellen Marktsituation und vergleichbarer Ausschreibungen mussten die v.g. Kosten neu nach oben kalkuliert werden. Variante 1 würde nach aktuellem Stand nun 85.000,00€ und Variante 2 (mit Bushaltestelle) 210.000,00€ kosten.

Nach Beschluss des Ausschusses vom 25.08.21 sollte das Ing.-Büro eine 3. Variante rechnen und planen. Diese ist in der Anlage als Planzeichnung beigefügt. Berücksichtigt wurden hier nun die zu erhaltenen Bäume sowie die Ausführung von der Endmoräne bis zur Ampelanlage. Kosten hierfür sind aktuell auf 145.000,00€, inkl, Ing.-Honorar geschätzt.

Evtl. Fördermittel sind hierbei noch nicht berücksichtigt. Trotz des Fristablaufes hat die Verwaltung einen Förderantrag beim Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt. Dieser ist nun von dort an den LBV-S.-H. als Straßenbaulastträger zur weiteren Prüfung gesandt worden. Bei positivem Bescheid sind bis zu 80% förderfähig.

Für die v.g. Maßnahme sind bereits 40.000,00€ im Haushalt, als Anlage im Bau bereitgestellt, sodass hier lediglich 105.000,00€ zusätzlich bereitgestellt werden müssten, um die Variante 3 in 2022 zu realisieren.

C Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, für die Radwegverbreiterung am Eiderkamp, die Bereitstellung von zusätzlichen 105.000,00€ im Haushalt 2022 (insgesamt 145.000,00€).

Gez. A. Wieck, am 21.09.2021, Amtsleiter

Gez. O. Plambeck, am 22.09.2021, Bürgermeister

Diskussionsverlauf

GV Kernke-Robert weist auf den hoch installierten Bordstein Endmoräne / Eiderkamp, unter der Zuwegung Heidberg hin und dass hier eine gewisse Gefahr besteht, für Radfahrer aus der Endmoräne kommend, ordentlich auf den Eiderkamp Radweg einfahren zu können und regt eine Bordsteinabsenkung vom Eiderkamp bis zum Fußweg Heidberg an.

GV Vertreter Kruse spricht sich für das Aufbringen eines Fahrradschutzstreifens in der Endmoräne aus.

Herr Sommer erkundigt sich über das Erfordernis der geplanten Winkelstützwand im Eiderkamp, auf Höhe der Ampel zum Heidberg. Darauf wird durch die Verwaltung erläutert, dass das Widerlager der höher gelegenen Straße Heidberg „wandert“ und deshalb eine Winkelstütze installiert werden müsste. Dies war im Zuge der Radwegeverbreiterung mit geplant. Dies kann auch später als Einzelmaßnahme erfolgen, da eine akute Gefahrenlage nicht vorliegt.

GV Stötzler regt an, eine Radwegeplanung für die gegenüberliegende Straßenseite des Eiderkamps beim LBV anzuregen. Hierauf erläutert die Verwaltung, dass der dortige Baugrund aufgrund des angrenzenden Biotops und der Höhenunterschiede so schlecht sei, dass eine Realisierung ausgeschlossen ist.

GV Kernke-Robert stellt den in der Anlage beigefügten Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Endmoräne.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 5, Enthaltungen: 1

Beschluss 2

Der Umwelt- und Wegeausschuss beauftragt den Bürgermeister eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung, für die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Endmoräne, in dem Abschnitt Fahrradstellplatz Schule bis Eiderkamp, bei der Verkehrsbehörde des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0, Enthaltungen: 1

Dokumente
Download Antrag Bündnis90DieGrünen.pdf
Download Antrag SchülerVertr.pdf
Download Straßenbaulageplan V3.pdf

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5. Kanalsanierung Freeweid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		5

Rechtliche Bedeutung

Selbstüberwachungsverordnung S.-H.

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Ziel:

Zum Schutz der Umwelt, insbesondere des Grundwassers, sind die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Schmutz- und Regenwasserkanalisation zügig vorzunehmen.

Grundsatz:

Bei der Umsetzung ist die finanzielle Belastungsfähigkeit der betroffenen Bürger*innen und der Gemeinde zu berücksichtigen.

A Sachverhalt

Für die Kanalsanierungs- und Straßenbaumaßnahme Freeweid sind im Haushalt 1.170.000,00€ bereitgestellt. Zur Vorlagenerstellung lag das vollständige Sanierungskonzept noch nicht vor, sodass eine Vorstellung, inkl. Plänen und Berechnungen erst in der Sitzung erfolgen wird.

B Stellungnahme der Verwaltung

Zu diesem TOP wird das beauftragte Ing.-Büro eine Präsentation mit verschiedenen Varianten und Kosten vorstellen. Hier wird u.a. auch der Bushaltestellenbereich Mühlenhof betrachtet.

C Beschlussvorschlag

Ein Beschluss ergeht aus dem Beratungsverlauf.

Gez. A. Wieck, Amtsleiter am 22.09.2021

Gez. O. Plambeck, Bürgermeister am 22.09.2021

Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende GV Stefan Hansen die Herren Oelfitz und Keller vom Ingenieurbüro Hauck aus Kiel, die für die Kanal- und Straßenbausanierung die beigefügten Präsentationen vorstellen, erläutern und die Fragen der Mitglieder beantworten.

Da noch geringfügige Teile der Inspektion, der westlich auf Privatgrund verlaufenden SW-Kanäle fehlen und die Fraktionen anhand der Präsentationen noch einmal über die Varianten beraten wollen, wird der TOP auf den 11.11.2021 vertagt.

Dokumente
Download KostenmatrixVarianten.pdf
Download Präsentation Kanal Freeweid.pdf
Download Präsentation Straße-Freeweid.pdf

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Wegeausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek)	Umwelt- und Wegeausschuss	29.09.2021	ö		6

Diskussionsverlauf

GV Kernke-Robert teilt mit, dass der in der Anlage gekennzeichnete Bereich im Mühlensteinweg, als einziger Teil das Parken nicht erlaubt und bittet die Verwaltung diesbezüglich um Prüfung.

Des Weiteren teilt er mit, dass am Radweg Müllershörn Ecke K-15 Knickäste in den Radweg hineinragen.

Abschließend fragt er nach dem Stand des Grünflächen-LV’s und ob es zur nächsten Sitzung erstellt werden kann?

Herr GV Kruse erkundigt sich darüber, wann mit der Deckenerneuerung der K-15 in Kleinflintbek zu rechnen ist. Dies kann von der Verwaltung aktuell nicht beantwortet werden, da vorher noch Leitungen der Stadtwerke in diesem Bereich erneuert werden sollen; erst danach wird der LBV mit der Deckensanierung beginnen.

Weiter fragt GV Kruse nach, ob es Planungen der Wurzelaufbruchsanierung im Radweg zwischen Müllershörn und Storchennest gibt? Die Verwaltung teilt mit, dass der LBV in diesem Jahr die Radwegoberfläche in Richtung Schönhorst-Preetz saniert, für den angefragten Radwegbereich sind der Verwaltung keine Planungen bekannt.

Abschließend wird das fehlende Sichtdreieck am Radweg K-15 Ecke Storchennest bemängelt und angeregt, dieses aus Verkehrssicherheitsgründen herzustellen. Die Verwaltung wird dies prüfen.

Dokumente
Download Karte Mühlensteinweg.pdf

Datenstand vom 15.11.2022 11:33 Uhr