Datum: 31.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptausschuss Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 21:11 Uhr


Öffentliche Sitzung
Einwohner*innen - Fragestunde:
Es ergehen keine Wortmeldungen.

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungsanträge zur Tagesordnung
2 Niederschrift vom 08.06.2022 (öffentlicher Teil)
3 Mitteilung über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2022 gem. § 8 Ziffer 3 der Geschäftsordnung
4 Bericht des Bürgermeisters gem. § 55 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 GO
5 Sachstandsbericht zu der Organisationsanalyse in der Verwaltung und im Bauhof der Gemeinde Flintbek durch ein externes Büro
6 Vorbereitung der Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023 hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Gemeindewahlausschusses
7 Vorbereitung zur Einrichtung einer Lenkungsgruppe für die Ämterfusion Molfsee und Flintbek gemeinsam mt Vertretern des Amtes Molfsee
8 Verschiedenes
9 Beschlussfassung darüber, dass die Tagesordnungspunkte 10-14 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden

Nichtöffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
10 Niederschrift vom 08.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
11 Bericht des Bürgermeisters gem. § 45 c Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 GO
12 Beratung über den städtebaulichen Vertrag zum Windenergievorhaben
13 Sachstandsbericht zur Erweiterung Gewerbegebiet angrenzend Konrad-Zuse-Ring
14 Grundstücksangelegenheiten; hier: Erweiterung des Gewerbegebietes an der L 318

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Einladung zur Sitzung.pdf

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1. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 1

Diskussionsverlauf

Es liegt ein Antrag der FDP-Fraktion vor, den heutigen Tagesordnungspunkt 7 „Entwicklung des Sports in der Gemeinde Flintbek“ von der Tagesordnung zu nehmen, da für dieses Thema der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales zuständig ist. 

einstimmig dafür

Darüber hinaus beantragt Gemeindevertreter Achim Lorenzen, den heutigen Tagesordnungspunkt 8 „Sachstandsbericht Schulbau“ von der Tagesordnung zu nehmen, da der Lenkungsausschuss der zuständige Ausschuss ist und der Grundsatzbeschluss vorsieht, einen regelmäßigen Sachstandbericht zu diesem Thema in jeder Sitzung der Gemeindevertretung vorzusehen. 

4 dafür, 1 dagegen 
  

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2. Niederschrift vom 08.06.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 2

Diskussionsverlauf

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.06.2022 (öffentlicher Teil), zugestellt am 14.06.2022, liegen nicht vor. 

Die Niederschrift vom 08.06.2022 (öffentlicher Teil) ist somit genehmigt. 

Dokumente
Download Niederschrift vom 08.06.2022 (öffentlicher Teil).pdf

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3. Mitteilung über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2022 gem. § 8 Ziffer 3 der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 3

Rechtliche Bedeutung

Begebietes 

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Olaf Plambeck berichtet, dass in der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses der einstimmige Beschluss gefasst wurde, sich weiterhin mit dem eingeschlagenen Weg der Entwicklung der Erweiterung des Gewerbegebietes an der L 318 zu befassen und der Hauptausschuss hat die Verwaltung beauftragt ein offenes und öffentliches Interessenbekundungsverfahren für die Erschließung/Vermarktung/Entwicklung des Gewerbegebietes durchzuführen. 

Weiterhin hat der Hauptausschuss einstimmig der Gemeindevertretung empfohlen, die Gewerbesteuerforderung in Höhe von zurzeit 99.655,67 € (Hauptforderung 80.874,72 € zzgl. Nebenforderungen 18.780,95 €) aus der Gewerbesteuerschuld des Steuerpflichtigen „01/000-10069“, gemäß § 4 der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass sowie Vergleich von Ansprüchen der Gemeinde Flintbek, befristet bis zum 09.06.2023 niederzuschlagen. 

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4. Bericht des Bürgermeisters gem. § 55 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 4

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Olaf Plambeck berichtet über folgende Themen: 

  • aufgrund eines technischen Problems mit dem Anbieter konnten über einen Zeitraum von 14 Tagen keine Mails in den „Außenstellen“ des Rathauses empfangen werden. Einen Tag nach dem Erscheinen des Artikels in der KN wurde das technische Problem gelöst. 

  • zum Thema „Energieeinsparungen“ wurden bereits erste Maßnahmen umgesetzt und in Zusammenarbeit mit allen Kollegen/-innen intensiv weitere Überlegungen angestellt. 

  • im Hinblick auf die Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich der gegenwärtigen Ämter Molfsee und Flintbek wird es am 13.09.2022 ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Kreises geben. Am 15.09.2022 ist ein „Informationsabend“ mit allen Fraktionsvorsitzenden der Parteien und der Wählergemeinschaft der Gemeinde Flintbek, den Bürgermeistern der Gemeinden Schönhorst und Techelsdorf, der Bürgermeisterin der Gemeinde Böhnhusen sowie den Fraktionsvorsitzenden der Wählergemeinschaften der Parteien der amtsangehörigen Gemeinden Böhnhusen, Schönhorst und Techelsdorf geplant. 

Zuletzt lädt Bürgermeister Olaf Plambeck zu der anstehenden Dorffestwoche ein und teilt mit, dass zum Gemeindeempfang jede/r herzlich eingeladen ist. 

Gemeindevertreter Achim Lorenzen regt an, dass die „Beleuchtung der Buswartehäuschen“ im Bereich Lassenweg/Freeweid für die Dauer der Arbeiten abgeschaltet werden sollte. 

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5. Sachstandsbericht zu der Organisationsanalyse in der Verwaltung und im Bauhof der Gemeinde Flintbek durch ein externes Büro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 5

A Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Dommermuth persönlich anwesend sein. 

Diskussionsverlauf

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende, Gemeindevertreter Carsten Stegelmann, Herrn Dommermuth von der Fa. KOM/CON Kommunalberatung, Dr. Knaf Consulting- und Vertriebs-GmbH. 

Herr Dommermuth gibt anhand einer Präsentation eine Zwischenstand zur Organisationsanalyse, nebst Personalbemessung, für die Kernverwaltung und des Bauhofes der Gemeinde Flintbek. 
Die Präsentation ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. 

Im Hinblick auf die bevorstehende Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich der gegenwärtigen Ämter Molfsee und Flintbek sind sich die Anwesenden einig darüber, dass der anstehende Prozess durch ein externes Büro begleitet werden muss. 

Dokumente
Download Präsentation der Kommunalberatung.pdf

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6. Vorbereitung der Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023 hier: Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Gemeindewahlausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 6

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

A Sachverhalt

Als Wahltag für die nächste Wahl der Gemeinde- und Kreisvertretungen wurde durch die Landesregierung Sonntag, der 14. Mai 2023 bestimmt.

Die erforderlichen Wahlorgane für die Gemeindewahl sind der Gemeindewahlausschuss und die Gemeindewahlleiterin bzw. der Gemeindewahlleiter.

Gem. § 12 Abs. 1 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) ist der Bürgermeister kraft Gesetzes Gemeindewahlleiter.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Gemeindewahlleiter und acht Beisitzerinnen und Beisitzern, die durch den Hauptausschuss aus dem Kreis der Wahlberechtigten zu wählen sind. 

Dieser jetzt zu wählende Gemeindewahlausschuss ist zeitgleich der für den Bürgerentscheid zur Imland-Klinik am 6. November zu besetzende Gemeindeabstimmungsausschuss. 

B Stellungnahme der Verwaltung

Bereits bei den letzten Wahlen hat es sich als zweckmäßig erwiesen, den Gemeindewahlausschuss durch Mitarbeitende der Gemeinde Flintbek zu besetzen, um ein kurzfristiges Zusammentreten während der Dienstzeiten zu ermöglichen.

C Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss wählt in den Gemeindewahlausschuss folgende
Beisitzer:                                        Stellvertreter:

Stefan Bettin                                        Anja Meinsen                                
Sonja Baller                                        Fabian Rother
Melanie Lehmann                                Lars Lehmann
Simone Naeve                                Katja Plambeck
Hendrik Brede                                Tim Schwitzer-Baumann
Holger Greiwing                                Andrea Frahm
Marvin Blümke                                David Heidemann
Sonja Wingsch                                Thomas Bock


gez. Dirk Hagenah (Amtsleiter) am 23.08.2022
gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 23.08.2022

Diskussionsverlauf

Beschluss: 


Der Hauptausschuss wählt in den Gemeindewahlausschuss folgende
Beisitzer:                                        Stellvertreter:

Stefan Bettin                                        Anja Meinsen                                
Sonja Baller                                        Fabian Rother
Melanie Lehmann                                Lars Lehmann
Simone Naeve                                Katja Plambeck
Hendrik Brede                                Tim Schwitzer-Baumann
Holger Greiwing                                Andrea Frahm
Marvin Blümke                                David Heidemann
Sonja Wingsch                                Thomas Bock


einstimmig dafür

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7. Vorbereitung zur Einrichtung einer Lenkungsgruppe für die Ämterfusion Molfsee und Flintbek gemeinsam mt Vertretern des Amtes Molfsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 7

A Sachverhalt

Aufgrund des Erlasses des Innenministeriums vom 01.07.2022 ist die Fusion der Ämter Flintbek und Molfsee zum Amt Obere Eider zum 01.06.2023 konkret angedacht. Der Inhalt dieses Erlasses ist allen Beteiligten hinlänglich bekannt. 
Neben der verwaltungsmäßigen Organisation des neuen Amtes Obere Eider ist es unerlässlich die Entscheidungsträger in einer Lenkungsgruppe an diesem Prozess aktiv zu beteiligen. 
Daher ist eine Lenkungsgruppe, bestehend aus den Vertretern der jeweiligen Selbstverwaltungen aus den Ämtern, einzurichten. 
Sinn und Zweck dieser Lenkungsgruppe muss es sein, effektiv zu arbeiten und Ergebnisse den Entscheidungsgremien in den jeweiligen Kommunen und letztendlich im Amt vorzustellen. Daher erscheint eine übersichtliche, von der Personenzahl her, Arbeitsgruppe zweckdienlich. 

B Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltungsleiter der Gemeinden Flintbek und Molfsee schlagen daher vor, diese Lenkungsgruppe aus folgenden Personenkreisen zu besetzen:
Amtsvorsteher, Bürgervorsteher der geschäftsführenden Gemeinde, Vorsitzender des Hauptausschusses der geschäftsführenden Gemeinde, 2 Bürgermeister/innen der amtsangehörigen Gemeinden.
Dieses kann lediglich ein Vorschlag sein, der von allen Gemeindevertretungen zur Beschlussfassung durch den Amtsausschuss beraten und beschlossen werden müssen.

Die hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Flintbek und Molfsee werden an den Sitzungen des Lenkungsausschusses teilnehmen. 

C Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen der Gemeindevertretung dem Amtsausschuss zu empfehlen die nachfolgenden Personen bzw. Funktionen in die Lenkungsgruppe Verwaltungsfusion Flintbek/Molfsee zu entsenden: 
Amtsvorsteher, Bürgervorsteher/in, Vorsitzender Hauptausschuss, Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden.
Sollten diese Funktionsträger verhindert sein, treten an deren Stelle automatisch die jeweiligen Stellvertretungen ein.


Gez. Olaf Plambeck (Bürgermeister) am 23.08.2022

Diskussionsverlauf

Gemeindevertreter Achim Lorenzen beantragt, die Fraktionsvorsitzenden der Gemeinde Flintbek anstatt der Bürgervorsteherin und dem Vorsitzenden des Hauptausschusses in die Lenkungsgruppe zu entsenden. 

Beschluss:  

Die Mitglieder des Hauptausschusses bestimmen die nachfolgenden Personen bzw. Funktionen in die Lenkungsgruppe Verwaltungsfusion Flintbek/Molfsee zu entsenden: 

Fraktionsvorsitzende der Gemeinde Flintbek.

Sollten diese Funktionsträger verhindert sein, treten an deren Stelle automatisch die jeweiligen Stellvertretungen ein. 

2 dafür, 3 dagegen  


Beschluss: 

Die Mitglieder des Hauptausschusses bestimmen die nachfolgenden Personen bzw. Funktionen in die Lenkungsgruppe Verwaltungsfusion Flintbek/Molfsee zu entsenden: 

Bürgervorsteher/in und Vorsitzender Hauptausschuss. 

Sollten diese Funktionsträger verhindert sein, treten an deren Stelle automatisch die jeweiligen Stellvertretungen ein. 

3 dafür, 2 dagegen 

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 8

Diskussionsverlauf

Gemeindevertreter Achim Lorenzen bittet den Bürgermeister zu prüfen, ob es auch einen Grundsatzbeschluss gibt, das Thema „Sachstandsbericht Schulbau“ regelmäßig im Hauptausschuss zu behandeln.

Gemeindevertreterin Frau Dr. Gesa Boysen bedankt sich bei der Verwaltung für die Bepflanzung vor dem Rathaus und regt an, die Pflege den Auszubildenden zu übertragen.    

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9. Beschlussfassung darüber, dass die Tagesordnungspunkte 10-14 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 ö 9

Diskussionsverlauf

einstimmig dafür 

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10. Niederschrift vom 08.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 nö 10
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11. Bericht des Bürgermeisters gem. § 45 c Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 nö 11
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12. Beratung über den städtebaulichen Vertrag zum Windenergievorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 nö 12
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13. Sachstandsbericht zur Erweiterung Gewerbegebiet angrenzend Konrad-Zuse-Ring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 nö 13
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14. Grundstücksangelegenheiten; hier: Erweiterung des Gewerbegebietes an der L 318

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Flintbek (Gemeinde Flintbek) Hauptausschuss 31.08.2022 nö 14
Datenstand vom 15.11.2022 09:35 Uhr