Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeindevertretung, 16.12.2021
Beratungsreihenfolge
Sachbearbeiter/in Bettin Stefan
Rechtliche Bedeutung
Satzung
Finanzielle Auswirkungen
siehe Sitzungsvorlage und Satzungsentwurf
Zu beachtende Ziele und Grundsätze
Erheben von kostengerechten Gebühren, ausschöpfen der gemeindeeigenen Einnahmequellen
Zukunftskonzept
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A Sachverhalt
Für das Jahr 2022 ist die Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren erfolgt.
Nach der Neukalkulation ändern sich die Gebühren wie folgt:
Schmutzwasserbeseitigung:
2,63 €/m³ Schmutzwasser, bisher 2,98 €/m³
Niederschlagswasserbeseitigung
0,43 €/m² bisher 0,57 €/m²
Die Gebührenvorschau 2022 wird als Anlage mitgesendet, jedoch aufgrund der vielen Seiten nicht per Post. Besteht der Wunsch ein ausgedrucktes Exemplar zu erhalten, kann diese jederzeit bei der Verwaltung angefordert werden. Der Satzungsentwurf ist ebenfalls beigefügt.
B Stellungnahme der Verwaltung
Da die Abwasserbeseitigung kostendeckend zu betreiben ist, schlägt die Verwaltung vor, die neuen Gebührensätze ab 01.01.2022 zu erheben
Der Hauptausschuss wird in der Sitzung am 13.12.2021 über die 11. Änderung der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Flintbek (Beitrags- und Gebührensatzung) beraten und der Gemeindevertretung einen Beschlussvorschlag empfehlen.
C Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Flintbek (Beitrags- und Gebührensatzung).
gez. Carsten Stegelmann – 1.stellv. Bürgermeister – 08.12.2021
gez. Sönke Pries – 07.12.2021
gez. Marvin Blümke – 07.12.2021
Diskussionsverlauf
Herr Gemeindevertreter Lorenzen hatte angeregt die Kalkulation nur alle zwei Jahre durchzuführen und fragt an, ob dies geprüft wurde.
Herr Plambeck sagt eine Klärung der Auswirkungen zu.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Flintbek (Beitrags- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Dokumente
11.Änderung Beitrags- und Gebührensatzung (.pdf)
Kalkulation Abwassergebühren 2022 - endgültige Fassung (.pdf)
Datenstand vom 25.03.2022 08:41 Uhr
