Gemeindevertretung

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 16.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Feuerwehr "Fahrzeughalle"
Gremium: Gemeindevertretung Flintbek
Körperschaft: Gemeinde Flintbek
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr

Anwesende Besucher*innen:
8 weitere Besucher*innen

Öffentliche Sitzung

Einwohner*innen - Fragestunde:
Die Bürgervorsteherin Wiebke Stöllger begrüßt die Anwesenden. Zusammen mit dem Bürgermeister Olaf Plambeck, Frau Zacher von der Druckerei Schmidt & Klaunig und Herrn Dr. Sellhoff als Vorsitzenden des Redaktionsausschusses werden Frau Margit Hagedorn und Herr Große-Freese geehrt. Sie haben am Fotowettbewerb für die Titelseiten vom Flintbeker Gemeindeboten teilgenommen und wurden als erster und zweiter Sieger des Preisausschreibens mit einem großen Foto und einem Blumenstrauß hierfür geehrt. Die dritte Siegerin konnte heute leider nicht anwesend sein. Diese Siegerfotos sind, bzw. werden auf den Titelseiten des Gemeindebotens erscheinen. Wortmeldungen zur Einwohner*innen-Fragestunde ergehen nicht.
TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Verpflichtung eines Gemeindevertreters
2 Änderungsanträge zur Tagesordnung (§ 6 der Geschäftsordnung)
3 Eingaben nach § 10 der Geschäftsordnung (SV)
Einwohner*innen-Eingabe zum B-Plan Nr. 50 (.pdf)
4 Niederschrift vom 30.09.2021 (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
GV-210930-Protokoll öffentlich (.pdf)
5 Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gem. § 11 Geschäftsordnung
6 Mitteilung über die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.09.2021 gem. § 8 Ziffer 3 der Geschäftsordnung
7 Unterrichtung über die Arbeit der Ausschüsse und wichtige Verwaltungsangelegenheiten
8 Neubesetzung von Ausschüssen (SV) hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag der SPD_Fraktion (.pdf)
9 Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern (SV)
10 Änderung der Satzung der Gemeinde Flintbek für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte "Ich & Du" (SV)
1. Änderungssatzung Kita (.pdf)
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022 (.pdf)
info 46421 Änderungen des KiTaG zum Januar 20222 - Auswirkugen auf die Praxis (002) (.pdf)
11 Änderung Finanzierungsvereinbarung Ev.-Luth. Kirche (SV)
12 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Flintbek (SV)
11.Änderung Beitrags- und Gebührensatzung (.pdf)
Kalkulation Abwassergebühren 2022 - endgültige Fassung (.pdf)
13 Bebauungsplan Nr. 51, 1. Änderung der Gemeinde Flintbek für das Gebiet "südöstlich der Straße "Bokseer Weg" und nordöstlich der Straße "Am Fehltmoor"" hier: Abwägung der eingegangen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (SV)
B-Plan Nr. 51, 1. Änderung - Abwägungsvorschläge (.pdf)
B-Plan Nr. 51, 1. Änderung - Begründung (.pdf)
B-Plan Nr. 51, 1. Änderung - Einzeldokumente (.pdf)
14 2. Änderung des Bebauungsplans Nr.27 für das Gebiet "nordwestlich der Straße "Amselring", nordöstlich der Siedlung "Immenhagen"" hier: Aufstellungsbeschluss (SV)
Geltungsbereich 2. Änderung B27 (.pdf)
15 2. Änderung des Bebauungsplans Nr.16 der Gemeinde Flintbek für das Gebiet „nordwestlich Schönhorster Weg/ südöstlich Schlotfeldtsberg/ südwestlich Bokseer Weg“ hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (SV)
Lageplan 2.Änderung B16 (.pdf)
16 Entscheidung über die Vergabe der Architektenleistung für den Schulbau durch GMSH oder Projektmanagement (SV)
Angebot Architekt, TGA und TA (.pdf)
17 Freigabe an die GMSH zur Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen im VgV-Verfahren für Projektmanagement (SV)
18 Jahresabschlüsse 2019 und 2020 (SV)
Auszug Jahresrechnung 2019 (.pdf)
Auszug Jahresrechnung 2020 (.pdf)
DKüberschreitungen 2019 (.pdf)
DKüberschreitungen 2020 (.pdf)
Schlussbericht 2019 2020 (.pdf)
Stellungnahme Verwaltung 2019 und 2020 (.pdf)
19 Stellenplan 2022 (SV)
Stellenplan ohne Namen neu (.pdf)
Stellenplanquerschnitt 2022 neu (.pdf)
Übersicht Stellenplan Stand 08.12.2021 (.pdf)
20 Haushalt 2022 (SV)
3.ÄnderungslisteHH2022 (.pdf)
Ergebnis- und Finanzplan 2022 3.Änderungsliste (.pdf)
Gesamtschuldennachweis 2022 (.pdf)
Gesamtschuldennachweis 2022 Seniorenwohnanlage (.pdf)
Haushaltsplan 2022 (.pdf)
Haushaltssatzung 2022 3.Änderungsliste (.pdf)
Haushaltsvorbericht 2022 (.pdf)
Investitionsplan (.pdf)
21 Verschiedenes

Dokumente öffentlich
GV-211216-Bekanntmachung (.pdf)
GV-211216-Beschlussvorlagen Gesamt öffentlich nochmal neu (.pdf)
GV-211216-Einladung (.pdf)
GV-211216-Nur Tagesordnung (.pdf)
GV-211216-Protokoll öffentlich (.pdf)

Datenstand vom 25.03.2022 08:41 Uhr