Satzung für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte "Ich&Du" sowie der Institionellen Tagespflegestellen der Gemeinde Flintbek (SV)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeindevertretung, 25.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales Flintbek (Gemeinde Flintbek) Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Soziales 02.12.2020 ö 6
Gemeindevertretung Flintbek (Gemeinde Flintbek) Gemeindevertretung 25.01.2021 ö 8

Sachbearbeiter/in
Plambeck Katja

Rechtliche Bedeutung

Pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit

Finanzielle Auswirkungen

Erhebung der Elternbeiträge, Beträge zur Mittagsverpflegung sowie notwendige Änderungen durch die Kita-Reform

Zu beachtende Ziele und Grundsätze

Das vielfältige Angebot an Kindertagesstätten soll bedarfsgerecht bei dem jetzigen Qualitätsstand erhalten bleiben (Ziel)
Schaffung von positiven Lebensbedingungen für Kinder, Jugendlichen und ihren Familien (Grundsatz)

A Sachverhalt

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember abgesagt.
Der Bürgermeister hat für die Gemeindevertretung eine Eilentscheidung getroffen. Die Satzung wurde zuvor einstimmig im zuständigen Ausschuss der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen.
Alle Gemeindevertreter wurden unverzüglich über die Eilentscheidung informiert.
 
Die Entscheidung ist als Anlage beigefügt.

C Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung nimmt die Eilentscheidung zur Kenntnis.
gez. Hagenah (Amtsleiter) am 13.01.2021
gez. O. Plambeck (Bürgermeister) am 13.01.2021

Diskussionsverlauf

Die Gemeindevertretung nimmt die Eilentscheidung zur Kenntnis.

Dokumente
Ausfertigung von Aufhebungssatzung ITP (.pdf)
Ausfertigung von Satzung für den Betrieb und die Erhebung von Benutzungsggebühren für die Kindertagesstätte "Ich & Du" der Gemeinde Flintbek (.pdf)
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) (.pdf)

Datenstand vom 26.03.2021 12:39 Uhr
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