Der 2.Nachtragshaushalt 2021 enthält folgende Änderungen:
- Kosten für die Errichtung einer KiTa-Gruppe in Voorde
- Mehrkosten Klärwerk/HPW 1
- Umbau/Aufstockung Haus der Jugend „Pfütze“
- „Verfügungsmittel“ Anschaffungen für die „Pfütze“
- Mehrkosten Neubau BSZ
- Kosten Hardware „Live-Stream“ von Sitzungen
- Einnahme d. Versicherungssumme Neubau BSZ
- Kosten f. Beregnungsanlage BSZ
- Planungskosten/Ausschreibungskosten Schule am Eiderwald
- Verpflichtungsermächtigung Neubau/Sanierung Schule am Eiderwald
- Anpassung Kreditaufnahme
Die Versicherungssumme für das BSZ dient der Finanzierung des Neubaus. Diese muss ertragswirksam in diesem Jahr einmalig eingeplant werden, sodass die Kosten im Finanzplan stehen und die Einnahme im Ergebnisplan. Dieses führt somit zu einem erheblich besseren Jahresabschluss 2021 im Ergebnisplan. Das neue BSZ wird nach Fertigstellung jährlich aufwandswirksam abgeschrieben, sodass die Kosten hingegen über mehrere Jahre ergebniswirksam dargestellt werden.
Der Lenkungsausschuss hat in der Sitzung am 11.05.2021 den Beschluss für die Variante 3a gefasst und die Verwaltung gebeten, die Haushaltsmittel für diese Umsetzung zu ermitteln.
Für die Maßnahme sind wie folgt Haushaltsmittel vorzusehen:
Im Jahr 2021 fallen Kosten in Höhe von ca. 14.100 € für das Ausschreibungsverfahren an.
Die Kosten für das Projektmanagement werden auf 500.000 € geschätzt. Um die Ausschreibung durchführen zu können, müssen die Kosten als Verpflichtungsermächtigung für die Folgejahre bereitgestellt werden.
Des Weiteren müssen auch die weiteren Kosten für die Planung (Architektenkosten: 500.000 €) und den Bau (Baukosten: 20.800.000 €) bereits zum jetzigen Zeitpunkt als Verpflichtungsermächtigung für die Folgejahre eingeplant werden, sodass frühzeitig eine Genehmigung einer evtl. Kreditaufnahme durch die Kommunalaufsicht erfolgen kann.
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 20.05.2021 beschlossen, dass die Kosten für die Erneuerung des Flächennutzungsplanes in Höhe von 300.000 € im 2. Nachtrag bereitzustellen sind.
Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht wird die Darstellung der Kosten anderweitig geregelt.
Die Kosten sind nicht im Nachtrag bereitzustellen, da die Kosten erst in den Folgejahren anfallen werden. Für das Ausschreibungsverfahren ist jedoch vorab die Finanzierung sicherzustellen.
Für die Neuaufstellung des F-Planes sowie auch für den L-Plan bedarf es also ein Beschluss der Gemeindevertretung, dass die jeweiligen Pläne neu aufgestellt werden sollen und dass die jeweiligen Kosten in der mittelfristigen Finanzplanung für die Folgejahre zu berücksichtigen sind. Ein entsprechender Hinweis erfolgt nachrichtlich als Erläuterungstext bei dem Produktkonto 51101.5431000.
Durch den Beschluss verpflichtet sich die Gemeinde Flintbek also die entsprechenden Haushaltsmittel zu gegebener Zeit bereitzustellen.
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07.06.2021 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den 2. Nachtragshaushalt 2021 in der vorgelegten Form, mit der Änderung, dass die Kosten für das „Live-Stream“ in Höhe von 15.100 € aufgenommen werden, zu beschließen.“
